DJ Aviciis Familie verrät in traurigem Brief die Todes-Umstände Top Ist das der wahre Grund für Heiko Lochmanns "Let's Dance"-Aus? Top Trennungs-Schock! Bachelor Daniel Völz und Kristina Yantsen machen Schluss Top Eisbären verpassen den Titel im Finale gegen München Neu
3.844

Streit um Familiennachzug für Flüchtlinge spitzt sich zu

GroKo-Streit zwischen Union und SPD verschärft sich

Eigentlich herrscht in Sachen Familiennachzug für Flüchtlinge Einigkeit. Dennoch streiten Union und SPD seit Tagen.

Berlin - Der seit Tagen schwelende Streit zwischen Union und SPD zum Familiennachzug von Flüchtlingen nimmt kurz vor der Kabinettsklausur in Meseberg an Schärfe zu.

Der Streit zwischen Union und SPD wegen des Familiennachzugs für Flüchtlinge geht weiter. (Symbolbild)
Der Streit zwischen Union und SPD wegen des Familiennachzugs für Flüchtlinge geht weiter. (Symbolbild)

SPD-Vize Ralf Stegner (58) betonte in der "Bild am Sonntag", seine Partei werde eine Verkleinerung des Kontingents "definitiv nicht mitmachen".

Wenn in einem Monat weniger als 1000 Angehörige kommen, dann müssten die nicht genutzten Plätze auf andere Monate übertragen werden können. "Sonst könnte man durch Verwaltungsverzögerungen den Familiennachzug politisch boykottieren."

Laut Koalitionsvertrag wollen Union und SPD pro Monat maximal 1000 Familienangehörigen von Flüchtlingen den Nachzug erlauben. Über die Ausgestaltung der Vereinbarung gibt es aber Streit.

Während Stegner darauf bestand, dass nicht ausgeschöpfte Plätze in einem Monat nicht verfallen dürften, betonte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (47), eine Übertragung des Kontingents auf andere Monate komme nicht in Frage.

"In humanitären Einzelfällen dürfen maximal 1000 Personen pro Monat kommen", sagte er der "Bild am Sonntag" und ergänzte: "Die SPD-Einwanderungs-Agenda in unsere Sozialsysteme widerspricht dem Koalitionsvertrag und hat in dieser Koalition keinen Platz. Ich rate der SPD deshalb dringend zur Verlagstreue."

Fotos: DPA

Jungfern-Fahrt des FlixTrain von Berlin nach Stuttgart Neu Eltern können aufatmen: Die beitragsfreie Kita kommt 255 Wenn Deine Zähne so aussehen, solltest Du das hier lesen! 17.383 Anzeige Neun Jugendliche von Wassermassen mitgerissen und getötet 2.307 Freizügige Videos von jungen Mädchen: Schwere Vorwürfe gegen diese App 1.172
Verging sich Opa an neunjähriger Enkelin und ihren Freundinnen? 1.540 Dubiose Parteispenden: Bundestag wollte sich der Kontrolle entziehen 1.011 War es ein Anschlag? Feuer zerstört Dönerladen 1.131 Allergiker aufgepasst! Kaufland ruft diese Putensteaks zurück 657 Krasse Veränderung! So sah GNTM-Klaudia noch vor wenigen Jahren aus 6.566 Hunderte Thailänder nach Deutschland zur Prostitution eingeschleust: Paar verhaftet 1.069 Bauer sucht Frau: Soo süße News bei Anna und Gerald 18.290 Geschlagen und begrapscht? Sex-Angriff war frei erfunden 2.225 Nach Suff in Dubai: Bikini-Anwältinnen droht Knast 4.078 Einmal umgeknickt und das war's mit der Modelkarriere! 32.201 Anzeige Tödlicher Segelflugzeug-Absturz: Experten geben Hinweise zum Unfall 159 Sex-Workshop an Uni: Studentinnen lernen Selbstbefriedigung 5.120 Hast Du Lust, bei uns mitzumachen? 153.081 Anzeige "Ich musste oft weinen!" Welche Rolle spielt Pietro auf Sarahs neuem Album? 2.314 Polizei liefert sich hollywood-reife Verfolgungsjagd mit Autodieb 102 So süss! Vier Wanderfalken-Babys geschlüpft 129 Essen wir bald alle Insekten und Würmer? 452 Gigantische Rauchsäule über Zürich: UBS-Bank steht in Flammen! 2.228 Pegida-Aktivist hetzte gegen kriminelle Ausländer: Jetzt ist er selbst einer 628 Vorsicht Schusswaffe! Er soll zwei Bandidos niedergeschossen haben 2.840 Schon wieder Neugeborenes ausgesetzt: Diese Decke soll zur Mutter führen 5.138 Kanye West verliert nach Trump-Aussage zehn Millionen Fans 2.517 CDU-Politiker fordert: Kein Hartz IV für Empfänger unter 50 Jahren! 5.447 Wegen diesem Video ermittelt nun die Polizei 9.218 NSU-Mordserie: Hamburg hängt bei Aufklärung noch hinterher 61 Fans drehen durch! Matthias Schweighöfer splitternackt auf Instagram 2.440 Absurd: Dieser Verkauf kostet Steuerzahler zehn Milliarden Euro! 733 Kann sie noch tanzen? Ekaterina beim "Let's Dance"-Training verletzt 3.165 Sorge um NRW-Polizeigesetz: Innenminister will bei WhatsApp mitlesen 129 Wie darf das Alter von jungen Flüchtlingen festgestellt werden? 1.725 Verliebte Frühlingsfest-Besuchern sucht ihr Herzblatt: Einen Polizisten 865 Frau mit 9 Kilo Schokolade unter dem Rock erwischt 2.948 16 Jahre nach Schulmassaker: Gutenberg-Gymnasium gedenkt den Opfern 1.488 Horror-Unfall auf der A1: Nichte von SPD-Politiker totgerast! 6.644 Kult-Serie endlich im Free-TV! 3. Staffel von "Babylon Berlin" bekommt mega Geld-Spritze 1.394 Ganz offiziell! Prinz William wird Harrys Trauzeuge 1.061 Nach Parkplatz-Streit! Mann (22) wegen Davidstern und Kippa antisemitisch beleidigt 1.325 Dieb fährt mit geklautem Mercedes davon: Dann wird er überrascht 2.577 "Systematisch überfordert": Tausende Asylbescheide werden überprüft 920 Kein Duell: Boateng-Brüder fallen für Bundesliga-Kracher aus 148 Update Vier Meter! 62-Jähriger stürzt von Stalldach 782 Amokfahrt in Münster: Weiteres Opfer stirbt an Verletzungen 1.460 Seit Anfang März vermisst! Jugendliche (16) aus Zirkus verschwunden 967 Köln-Bekenntnis: Torwart Timo Horn geht mit in die zweite Liga! 96 Sie ist keine Unbekannte! Tom Kaulitz mit anderer Frau gesichtet 139.418 Frau tot in "City-Gate"-Baustelle entdeckt: Leiche identifiziert! 414