Zoff um Überstunden-Berg bei der Polizei

Landtagsabgeordneter Enrico Stange (47, Linke) wirft dem Innenministerium eine „böswillige Untertreibung“ vor.
Landtagsabgeordneter Enrico Stange (47, Linke) wirft dem Innenministerium eine „böswillige Untertreibung“ vor.

Von Stefan Ulmen

Dresden - Dass die sächsische Polizei in den vergangenen Monaten unter anderem wegen zahlreicher Demos massiv Überstunden geleistet hat, ist unbestritten. Doch die Zahlen, die darüber aktuell verbreitet werden, gehen extrem auseinander!

Während das Innenministerium auf eine MDR-Anfrage 25.250 Überstunden bei der Bereitschaftspolizei für den Zeitraum Januar bis August 2015 nannte, kommt Die Linke-Fraktion im Sächsischen Landtag auf sehr viel höhere Zahlen:

Ihr innenpolitischer Sprecher Enrico Stange (47) wertete mehrere "Kleine Anfragen" aus und errechnete allein für die Monate Juni bis August 103.422 Überstunden bei der Bereitschaftspolizei - das entspräche der Jahresleistung einer halben Hundertschaft.

Zu den Zahlen von Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) sagte Stange: „Es kann sich nur um einen schlechten Scherz oder eine böswillige Untertreibung handeln.“

Dutzende Demonstrationen in den vergangenen Monaten sorgten für Dauerstress und massive Überstunden bei der Bereitschaftspolizei. Jetzt gibt es Streit um die Frage: wie viele?
Dutzende Demonstrationen in den vergangenen Monaten sorgten für Dauerstress und massive Überstunden bei der Bereitschaftspolizei. Jetzt gibt es Streit um die Frage: wie viele?

Auf MOPO-Anfrage sagte ein Sprecher des Innenministeriums: „Es wurden ganz viele Stunden abgebaut, indem Urlaub aufgeschoben wurde. Jetzt läuft natürlich Urlaub auf, wir hoffen, dass man den dann wieder wegnehmen kann. Man kann beispielsweise Urlaub ansparen für eine größere Reise.“

Das Geld auszahlen zu lassen, sei „nicht so einfach“, so der Sprecher. Dies müsse erst vom Landtag beschlossen werden, sei sehr aufwändig.

Die Linke-Politiker Stange dazu: „Trotzdem bleibt die Frage ungeklärt, wie es zu den mehr als 100.000 Überstunden kam. Und was den aufgeschobenen Urlaub angeht. Da werden die Konten der Beamten überquellen - und das dicke Ende kommt 2016.

Entlastung bringen nur neue Polizisten, und das schnellstmöglich!"

Fotos: dpa/Michael Keppeler, Ove Landgraf


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