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Kann man in Frankfurt bald Sonntags shoppen?

Kommunen gegen Verwaltungsgericht: Der Streit um die Möglichkeit, an Sonntagen einkaufen zu gehen, bleibt bestehen.
Shoppen am Sonntag des Museumsuferfests bleibt vorerst ein Traum. (Symbolbild)
Shoppen am Sonntag des Museumsuferfests bleibt vorerst ein Traum. (Symbolbild)

Frankfurt/Main - Sonntags shoppen in Frankfurt? Der Wunsch der Kommunen und Einzelhandel bleibt wohl weiterhin unerfüllt.

So haben sie erneut eine Niederlage vor Gericht kassiert.

Das Frankfurter Verwaltungsgericht erließ auf Eilantrag der Gewerkschaft Verdi und des Diözesanverbandes Limburg ein Verbot der Ladenöffnung in der Innenstadt anlässlich von drei anstehenden großen Festen und Messen. Doch die Stadt will das nicht einfach hinnehmen.

Grund für die Ablehnung seitens des Gerichts: Es gebe keinen besonderen thematischen und räumlichen Bezug der geplanten Öffnungen zu den drei Events. Das Sonntagsverbot bezieht sich auf das Museumsuferfest am 27. August, die Internationale Automobilausstellung (IAA) am 24. September und die Frankfurter Buchmesse am 15. Oktober. Das Gericht ließ Beschwerde gegen die Beschlüsse beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel zu.

Und eine Beschwerde wird es geben: Frankfurts Wirtschaftsdezernent Markus Frank (CDU) will sie einlegen. Wenn es in Frankfurt nicht gelänge, verkaufsoffene Sonntage durchzuführen, sei das "ein trauriges Signal" für den Einzelhandel. Denn dieser müsse sich schließlich gegen viele Internetanbieter durchsetzen können, die ja schließlich auch an 365 Tagen rund um die Uhr geöffnet haben.

Das hessische Ladenöffnungsgesetz erlaubt grundsätzlich jährlich bis zu vier verkaufsoffene Sonn- oder Feiertage. Gemeinden können diese aus Anlass von Märkten, Messen, örtlichen Festen oder ähnlichen Veranstaltungen genehmigen.

Bundesverwaltungsgericht und VGH haben dies jedoch zuletzt eingegrenzt. Es müsse einen engen Zusammenhang zwischen den Anlässen und der Ladenöffnung geben, verlangten sie. Bereits im vergangenen Jahr wurden deshalb in Hessen reihenweise Sonntagsöffnungen von Gerichten gekippt, unter anderem auch zur Frankfurter Buchmesse.

Hessens Einzelhandelsverband hat deshalb gefordert, die "Anlassbezogenheit" im Gesetz ganz zu streichen. Dafür sieht der zuständige Sozialminister jedoch keinen Anlass.

Fotos: dpa/Frank Rumpenhorst (Symbolbild)

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