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Strobl fordert Haft für Flüchtlinge, die sich bei Abschiebung widersetzen!

Renitende Ausländer sollen nach Strobls Ansicht in Abschiebehaft

Ausländer, die sich einer Abschiebung in andere EU-Staaten widersetzen sollen nach Strobls Forderung in Spontanhaft genommen werden können.

Stuttgart - Innenminister Thomas Strobl (CDU) fordert die Möglichkeit, renitente Ausländer bei Überstellungen in andere EU-Staaten spontan in Haft nehmen zu können.

Innenminister Strobl fordert Spontanhaft für renitente Flüchtlinge.
Innenminister Strobl fordert Spontanhaft für renitente Flüchtlinge.

Bisher scheiterten Überführungen in Länder, in denen Flüchtlinge bereits registriert sind, immer wieder am Widerstand der Betroffenen, schrieb Strobl in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über den zuerst die "Bild am Sonntag" berichtet hatte.

Es sei dringend nötig, am besten in Flughafengebäuden, eine ausreichende Zahl von Haftplätzen zu schaffen.

Strobl bat Seehofer in dem Schreiben, sich bei den Verhandlungen über die Reform des gemeinsamen Europäischen Asylsystems auch dafür einzusetzen, dass die Aberkennung des Schutzstatus' bei straffällig gewordenen Ausländern erleichtert wird.

"Menschen, die vor Gewalt fliehen, in einem Land um Leib und Leben fürchten müssen, denen müssen wir helfen, ohne Wenn und Aber", teilte Strobl am Montag mit.

"Wenn jemand aber schwere Straftaten begeht, die Sicherheit der Menschen im Land gefährdet, dann muss es auch Möglichkeiten geben, den Schutzstatus zu entziehen und ihn auszuweisen."

Strobl fordert ausreichend Hafträume an Flughäfen. (Symbolbild)
Strobl fordert ausreichend Hafträume an Flughäfen. (Symbolbild)

Fotos: DPA

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