Innenminister: Kein Schema F bei Abschiebepraxis 1.117
Gnabry ballert DFB-Team gegen Nordirland mit Dreierpack zum Kantersieg! Top
Pfui! Aus diesem Grund gibt es keine Weihnachts-Päckchen bei der Tafel Top
RTL schmeißt "Bachelor in Paradise" aus dem Programm Top
Neuer Look von Robert Geiss: Fans kriegen sich kaum noch ein Top
1.117

Innenminister: Kein Schema F bei Abschiebepraxis

Als Beispiel nennt Innenminister einen Afghanen, der Christ wurde und deshalb in seinem Land verfolgt werden würde

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU): Es gibt nicht die eine Lösung bei Abschiebepraxis.

Stuttgart - Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die Abschiebepraxis der Behörden im Land verteidigt.

Thomas Strobl (CDU): Gibt kein Schema F bei Abschiebepraxis. (Fotomontage/Symbolbild)
Thomas Strobl (CDU): Gibt kein Schema F bei Abschiebepraxis. (Fotomontage/Symbolbild)

Gerade der Fall eines zum Christentum konvertierten Afghanen Ende 2016 belege anschaulich, dass es keine Abschiebungen nach Schema F gebe, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Landtag.

Die Sachlage könne sich stets ändern. Die Behörden stelle das vor große Herausforderungen.

Die AfD hatte den Fall des konvertierten Afghanen im Landtag auf die Tagesordnung gesetzt. Der Mann sollte Ende 2016 im Rahmen einer Sammelabschiebung nach Afghanistan gebracht werden. Er war vorher zum Christentum konvertiert und hatte geltend gemacht, dass ihm deshalb bei einer Rückkehr nach Afghanistan die Todesstrafe drohe. Er durfte auf Intervention der Grünen in letzter Minute doch im Südwesten bleiben.

Strobl sagte, die ursprüngliche Entscheidung zur Abschiebung sei richtig gewesen. Der Afghane habe sich dem Christentum nur aus prozesstaktischen Gründen, nicht aus Überzeugung zugewandt. Aber es sei auch richtig gewesen, die Abschiebung dann abzubrechen und dem Mann subsidiären Schutz zu gewähren. Die Gefährdungslage in seiner Heimat habe sich durch den gestiegenen Bekanntheitsgrad des Mannes geändert.

Die Veränderung der Sachlage müsse immer einbezogen werden. "Abschiebungen sind ein außerordentlich schwieriges Geschäft."

Fotos: DPA

Hier werden Tickets für ein riesiges Gaming-Event in Hamburg verlost! 26.215 Anzeige
Überraschende Wende im Vergewaltigungs-Fall Julian Assange! Top
Bluttat in Berlin: Mann ersticht Sohn von Richard von Weizsäcker in Privatklinik Top Update
So günstig sind in dieser Region Grundstücke für Euer Eigenheim! 7.322 Anzeige
Knallhart-Rauchverbot geplant! Wer hier qualmt, soll bald bestraft werden Top
Hick-Hack bei "Bauer sucht Frau": Spielt Michael mit den Gefühlen von Carina und Conny? Top
Nur 75 Stück: Sonderedition von Glashütter-Uhr ist heiß begehrt 9.057 Anzeige
Flüchtlinge mit Leuchtmunition beschossen, darunter fünf Monate altes Baby Top
Tottenham schmeißt Coach Mauricio Pochettino raus 380
Darum solltet Ihr bis Samstag unbedingt diesen Ort besuchen! 2.771 Anzeige
Heimliche Geburt? Neu-Mama Leila Lowfire zeigt sich mit Kinderwagen und die Fans drehen durch 1.891
Polizisten wechseln am Straßenrand einen Reifen, dann kommt ein Lkw angeflogen 1.720
Video online: Schwesta Ewa veröffentlicht Single "Cruella" aus neuem Album 523
Hast Du Lust, Filialleiter bei einem großen deutschen Discounter zu werden? 2.389 Anzeige
Rückruf: Diese Suppe sollten Allergiker lieber nicht auslöffeln 243
Jugendlicher kauft 40 Kälber über Internet-Kleinanzeigen: Neun davon sind nun tot 2.013
Bayern-Star Philippe Coutinho kann es noch! Starker Auftritt für Brasilien 351
Adolf Hitlers Geburtshaus soll jetzt Polizeiwache werden 1.323
Fahnder finden über eine Tonne Kokain unter Limetten 724
Wieder Schiedsrichter im Amateur-Fußball angegriffen: Kopfstoß und Regenschirm-Attacke 684
Ist der Raser ein Mörder? Eltern der getöteten Frau wehren sich gegen Urteil 2.087
Deutschland: Immer mehr Kinder von Gewalt und Vernachlässigung bedroht 712
Lars Eidinger und Devid Striesow drehen neuen Kinofilm im Tierpark 552
Baumstamm gerät ins Rutschen und trifft Mann am Kopf 1.085
Polizeigroßeinsatz: Massenschlägerei nach MMA-Fight in der König-Pilsener-Arena 3.241
Schwere Zeiten für Christine Neubauer: Schauspielerin trauert um Vater 2.998
Mann nach Diskobesuch ausgeraubt: Polizei sucht Täter-Quartett 2.575
Inzest! Vater tötet mit Tochter deren Freund und hat dann Sex mit ihr 8.844
Rocco Stark kehrt sein Innerstes nach außen: "Macht einem Angst" 751
Hat Mann (37) seine Ehefrau ermordet? Große Such-Aktion der Polizei in Frankfurt 885
Bekannten mit Hantel erschlagen: Im Gesicht des Toten stand "5kg" 1.320
Veganer Burger bei Burger King gar nicht vegan? Klage gegen Fast-Food-Kette 631
Wo ist Anna? 17-jährige spurlos verschwunden 1.415
20-Jähriger lehnt Heiratsantrag seiner Freundin ab, daraufhin zückt sie ein Messer 1.855
Explosion in Wuppertaler Wohnhaus: Schwebebahn betroffen 944
Straße gleicht Trümmerfeld! Lastwagen kracht in Mercedes, zwei Personen verletzt 3.561
Möchtegern-Muskelprotz: Arzt posiert mit abgestorbenen Muskeln 8.280
Ärger für OB Feldmann in Sicht: Kassierte Ehefrau mehr Gehalt als ihr zustand? 1.250
Zwei Tote im Wasserbecken: Polizei hat Vermutung zur Unfallursache 633
"Official Secrets": Regierung macht Whistleblowerin das Leben zur Hölle! 3.737
Kölns neuer Sportchef Heldt: Rückkehr war bereits mehrmals ein Thema 392
"Tatort"-Star Udo Wachtveitl: "Kult? War nie unser Ziel" 226
Wird Günther Jauch der nächste Bildungsminister? 866
Unfall auf der A5 mit drei Lastern: Stau auf der Autobahn 753
Polizei zieht Welpen-Schmuggler auf der Autobahn aus dem Verkehr 2.212
Mit Sommerreifen überschlagen: Dieser Fahrer hatte Glück im Unglück! 2.464
Schrecklicher Raserunfall: Drei neue Zeugen, Mordkommission ermittelt 179
Nach Schüssen auf Auto: Bandidos-Mitglied muss in den Knast 153
Hunde-Attacke: Schwangere im Wald zu Tode zerfleischt 13.976
Acht Verletzte bei Chemie-Explosion an sächsischer Grenze! 7.943
Chemikalien für Bombenbau gekauft: Terrorverdächtiger (26) arbeitete in Grundschule! 1.212