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Innenminister: Kein Schema F bei Abschiebepraxis

Als Beispiel nennt Innenminister einen Afghanen, der Christ wurde und deshalb in seinem Land verfolgt werden würde

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU): Es gibt nicht die eine Lösung bei Abschiebepraxis.

Stuttgart - Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die Abschiebepraxis der Behörden im Land verteidigt.

Thomas Strobl (CDU): Gibt kein Schema F bei Abschiebepraxis. (Fotomontage/Symbolbild)
Thomas Strobl (CDU): Gibt kein Schema F bei Abschiebepraxis. (Fotomontage/Symbolbild)

Gerade der Fall eines zum Christentum konvertierten Afghanen Ende 2016 belege anschaulich, dass es keine Abschiebungen nach Schema F gebe, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Landtag.

Die Sachlage könne sich stets ändern. Die Behörden stelle das vor große Herausforderungen.

Die AfD hatte den Fall des konvertierten Afghanen im Landtag auf die Tagesordnung gesetzt. Der Mann sollte Ende 2016 im Rahmen einer Sammelabschiebung nach Afghanistan gebracht werden. Er war vorher zum Christentum konvertiert und hatte geltend gemacht, dass ihm deshalb bei einer Rückkehr nach Afghanistan die Todesstrafe drohe. Er durfte auf Intervention der Grünen in letzter Minute doch im Südwesten bleiben.

Strobl sagte, die ursprüngliche Entscheidung zur Abschiebung sei richtig gewesen. Der Afghane habe sich dem Christentum nur aus prozesstaktischen Gründen, nicht aus Überzeugung zugewandt. Aber es sei auch richtig gewesen, die Abschiebung dann abzubrechen und dem Mann subsidiären Schutz zu gewähren. Die Gefährdungslage in seiner Heimat habe sich durch den gestiegenen Bekanntheitsgrad des Mannes geändert.

Die Veränderung der Sachlage müsse immer einbezogen werden. "Abschiebungen sind ein außerordentlich schwieriges Geschäft."

Fotos: DPA

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