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Nach Rauswurf: AfD-Politiker Räpple und Gedeon müssen draußen bleiben

Stuttgart: Abgeordnete bestätigen Landtags-Ausschluss

Der Landtags-Ausschluss von Stefan Räpple und Wolfgang Gedeon ist am Mittwoch bestätigt worden.

Stuttgart - Die beiden AfD-Politiker Stefan Räpple und Wolfgang Gedeon bleiben für die nächsten drei Landtagssitzungen ausgeschlossen wegen ihres störenden Verhaltens.

Wolfgang Gedeon (links) und Stefan Räpple.
Wolfgang Gedeon (links) und Stefan Räpple.

Die Abgeordneten im Landtag lehnten die Einsprüche der beiden dagegen in einer Abstimmung am Mittwoch ab.

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hatte die beiden Abgeordneten vergangene Woche nach mehreren Zwischenrufen von der Polizei aus dem Saal führen lassen. Deshalb sind sie für drei Sitzungen ausgeschlossen.

Räpple und Gedeon hatten damit gerechnet, dass die Abgeordneten der anderen Fraktionen den Sitzungsausschluss bestätigen. Sie durften den Sitzungssaal selbst nicht betreten. Möglich ist nun, dass sie sich mit ihrer Beschwerde an das Verfassungsgericht wenden.

AfD-Fraktionschef Bernd Gögel warf Aras eine "unverhältnismäßige Überreaktion" vor. Die Abgeordneten hätten lediglich ihr Recht auf Meinungsfreiheit genutzt. "Zwischenrufe und zugespitzte Kommentare gehören zwingend zu den Debatten im Landtag, sie sind Teil demokratischer Redekultur", sagte Gögel einer Mitteilung zufolge.

Der Landtag vergangene Woche: Stefan Räpple (sitzend) und Wolfgang Gedeon (stehend) im Gespräch mit herbeigerufenen Polizisten.
Der Landtag vergangene Woche: Stefan Räpple (sitzend) und Wolfgang Gedeon (stehend) im Gespräch mit herbeigerufenen Polizisten.

Fotos: DPA

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