AfD-Zoff mit Landtagspräsidentin: So lief das Treffen

Stuttgart - Das Treffen zwischen Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) und der Spitze der AfD-Fraktion hat in der Sache nicht zum Ergebnis geführt.

Emil Sänze (links) hatte Muhterem Aras (rechts) das Recht abgesprochen, sich zur Judenverfolgung zu äußern. (Fotomontage)
Emil Sänze (links) hatte Muhterem Aras (rechts) das Recht abgesprochen, sich zur Judenverfolgung zu äußern. (Fotomontage)  © dpa/dpa

Das einstündige Gespräch sei sachlich verlaufen, sagte Aras im Anschluss. AfD-Fraktionschef Bernd Gögel bezeichnete die Atmosphäre am Donnerstag als angenehm. Die Differenzen bestünden jedoch weiter, teilten beide Seiten mit.

Die AfD-Fraktion hatte Aras vorgeworfen, ihre Neutralitätspflicht als Landtagspräsidentin zu missachten, weil sie sich öffentlich negativ über die AfD geäußert habe. Dabei hatten AfD-Abgeordnete zum Teil auch nicht vor verbalen Attacken halt gemacht.

"Meine in dem Gespräch geäußerte Erwartung an den Abgeordneten Sänze, seine rassistisch geprägten Äußerungen gegen meine Person zurückzunehmen, hat sich leider nicht erfüllt", sagte Aras nach dem Gespräch. Der AfD-Abgeordnete Emil Sänze hatte der Landtagspräsidentin anlässlich einer Gedenkstättenreise im Juli wegen ihrer türkischen Wurzeln das Recht abgesprochen, sich zur Judenverfolgung in der Nazizeit zu äußern.

Die AfD-Spitze aus Fraktionschef Gögel und den Abgeordneten Sänze und Anton Baron hingegen kritisiert weiterhin, dass eine von der AfD geforderte Sondersitzung zu den Vorwürfen gegen Aras im Sommer nicht einberufen worden sei. Die Geschäftsordnung biete dazu "offensichtliche verschiedene Interpretationsmöglichkeiten", sagte Gögel nach dem Gespräch. Man werde sich deshalb innerhalb der Fraktion darüber austauschen, ob die AfD in dieser Sache eine Klarstellung über das Landesverfassungsgericht anstreben solle.

Ungeachtet unterschiedlicher Positionen habe man jedoch übereinstimmend festgestellt, dass "kein Interesse an einer weiteren Eskalation der bestehenden Spannungen besteht", sagte Gögel.

Vor dem Treffen (v.l.): die AfD-Politiker Anton Baron, Bernd Gögel und Emil Sänze auf dem Weg zu Muhterem Aras.
Vor dem Treffen (v.l.): die AfD-Politiker Anton Baron, Bernd Gögel und Emil Sänze auf dem Weg zu Muhterem Aras.  © DPA

Titelfoto: dpa/dpa

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