Stell Dir vor, die Lindenstraße wird eingestellt, und keinen juckt's Top Melanie Müller zum Tod von Jens Büchner: "Bin immer noch geplättet" Top Chefin der Ausländerbehörde gesteinigt Top Alexander Zverev gewinnt als erster Deutscher seit Boris Becker die ATP-WM! 639 So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer 7.308 Anzeige
871

Kritisierter AfD-Politiker darf Holocaust-Leugner genannt werden

AfD-Mitglied Wolfgang Gedeon ist erstaunt: er hat einen Prozess gegen den Zentralrats der Juden verloren: man darf Holocaust-Leugner zu ihm sagen.
Das Urteil ist gesprochen: AfD-Mitglied Wolfgang Gedeon darf als Holocaust-Leugner bezeichnet werden.
Das Urteil ist gesprochen: AfD-Mitglied Wolfgang Gedeon darf als Holocaust-Leugner bezeichnet werden.

Stuttgart/Berlin - Der wegen Antisemitismus auch parteiintern kritisierte AfD-Politiker Wolfgang Gedeon hat einen Gerichtsprozess gegen den Präsidenten des Zentralrats der Juden verloren. Dabei ging es auch um die Frage, ob der Politiker den Völkermord der Nazis an den Juden leugnet.

Wolfgang Gedeon darf demnach als Holocaust-Leugner bezeichnet werden. Das entschied das Landgericht Berlin am Dienstag und gab damit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, Recht. Gedeon als Holocaust-Leugner zu bezeichnen, fällt demnach unter den Schutz der freien Meinungsäußerung, stellte das Zivilgericht fest.

Schuster hatte dem 70-jährigen Gedeon mit Blick auf dessen Buchveröffentlichungen vorgeworfen, den Völkermord der Nazis an den Juden zu relativieren und zu bagatellisieren. Gedeon verlor damit seine Klage auf Unterlassung gegen Schuster (Az. 27 0 189/17).

Der fraktionslose Abgeordnete im Stuttgarter Landtag hatte zuletzt betont, dass er den Holocaust nicht leugne, sondern verurteile. Nach eigener Darstellung hatte Gedeon deshalb gegen Schuster geklagt, weil er die Bezeichnung Holocaust-Leugner als ungerechtfertigten Vorwurf empfand.

Weil die Leugnung des Völkermordes der Nazis an den Juden eine Straftat sei, habe er gegen Schuster geklagt, sagte Gedeon. "Das Urteil erstaunt", meinte er nun. Er warf dem Gericht eine Sonderbehandlung Schusters vor, wolle die schriftliche Begründung abwarten und dann entscheiden, ob er gegen das Urteil in der nächsten Instanz vorgehe.

Zentralratspräsident Schuster begrüßte dagegen das Urteil "in Zeiten, in denen aggressiver Antisemitismus in Deutschland immer stärker Fuß fasst". Er hatte Gedeon im Januar 2017 in einem Zeitungsartikel als Leugner des Völkermordes bezeichnet.

"Verbale Anfeindungen im Internet, das Leugnen oder Relativieren der Schoa und physische Angriffe auf Juden sind mittlerweile leider keine Ausnahmeerscheinung mehr", hieß es in einer Stellungnahme Schusters.

Fotos: DPA

Nach Brand: 84-Jähriger tot aus zerstörtem Haus geborgen 114 Micaela Schäfer trauert um Jens Büchner (†49) und erntet Shitstorm 9.550 Bevor Du in der Zettel-Wirtschaft untergehst, hör Dir diesen Vorschlag an 1.206 Anzeige Darmstadt 98 gründet E-Sport-Team und sucht Gamer für Virtual Bundesliga 49 Nach Kritik: ARD entfernt Anti-AfD-Symbole aus Polizeiruf 3.165 Das größte Volksfest des Nordens präsentiert ganz viele Neuheiten 2.557 Anzeige Als ein Paar erwacht, liegt ein fremder Mann zwischen ihnen im Bett 1.925 Rotlicht-Rapperin Schwesta Ewa hat Angst: Fällt die "Wanderhure"-Tour aus? 3.942
Sexy oder billig? Beatrice Egli spaltet mit Leder-Outfit ihre Fans 11.251 Wegen Benzin-Engpass: Darum sollen Tanklaster auch sonntags fahren 1.035 CDU-Politiker verdient 1 Mio. Euro! Darum zählt sich Friedrich Merz zur Mittelschicht 1.391 Betrunkener rauscht in Litfaßsäule: Doppelter Totalschaden! 150 Sensationstor! Torhüter trifft aus dem eigenen Sechzehner! 4.073
Verona Pooth lädt zur Fragerunde ein, ihre Fans aber haben nur eines im Sinn 2.526 Ungewöhnliche Worte: Jan Josef Liefers lobt Berliner Pannenflughafen 1.743 Sieg bei WM-Debüt! 15-Jähriger schreibt Geschichte 1.405 "Finde deinen Frieden, Jens": Bert Wollersheim in tiefer Trauer 5.426 Frau stirbt, als ihr Mann seine Waffe säubert 2.878 Schon wieder Tränen bei "Hochzeit auf den ersten Blick": Trennt sich das nächste Paar? 30.326 Polizei hält Auto mit stark blutendem Mann an 2.897 Enkelin terrorisiert ihre Großmutter und verprügelt sie 2.208 Harte Kritik von TV-Star Jaenicke: "Deutsche behandeln ihre Autos besser als ihre Kinder"! 899 Nach brutaler Attacke: Hetzte Vereinspräsident Hooligans auf eigene Spieler? 2.708 Papst verurteilt die Reichen: Hamburg zeigt sich solidarisch 82 Polizei kann nicht glauben, wie ein Lkw-Fahrer seinen Blinker repariert 28.183 Auf Ostsee-Insel Usedom: Dieser Fischhaufen knackt wohl einen Weltrekord 2.582 Schlauchboot statt Sessel: Schwimmbad lädt zu besonderem Kinobesuch 1.450 Cathy Hummels mischt sich bei Ehemann Mats ein und kassiert Shitstorm 1.901 Mitsubishi gibt bei Kontrolle Gas, dann springen zwei Männer aus fahrendem Auto 1.984 Mann (51) geht mit Säge auf Polizisten los: Die reagieren mit Schüssen 582 Krasser Vorwurf! Würde Kim Kardashian das ihrer Tochter wirklich antun? 2.391 AfD-Kandidatin aus Hessen will "Deutschland aus EU-Alptraum herausführen" 1.475 Wohnhaus brennt: Mann kommt in den Flammen ums Leben 1.859 Update Wird Kai Havertz Deutschlands neuer Spielgestalter? 408 Modeste-Verpflichtung in Gefahr: Ex-Club will Klage einreichen! 760 Update Beim Einparken: Wagen bleibt unter Werbetafel stecken 2.079 Die Spur führt auch nach Sachsen: Asylbewerber soll 85-Jährigen erstochen haben 15.321 Update Einsatzkräfte bergen Leiche aus See bei Leipzig 40.713 Update Neuer Job? Jürgen Milski als Kfz-Mechaniker in der Karibik 2.870 "Bauer sucht Frau": Damit überraschen Anna und Gerald ihre Fans! 2.156 Markus Söder will CSU-Chef werden 465 Katholischer Pfarrer klaut 120.000 Euro und zeigt sich selbst an 857 Dieses Land wird Gastgeber der Nations-League-Finalspiele 1.077 25-Jährige sprengt sich vor Wachposten in die Luft 6.934 Zwei Jahre danach: Berlin gedenkt Terroropfern am Breitscheidplatz 908 "Verfaulte Eier": Kurioser Furz-Streit zwischen Darts-Profis 2.845 Jens Büchner (†49): Manager gibt Todesursache bekannt 16.728 Weißstörche verweigern die Ausreise 560 Wie Müll entsorgt! Familie zieht aus und lässt ihre Hunde einfach zurück 2.503