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Strobl will bei Sondierungsgesprächen Tempo machen

Thomas Strobl ist CDU-Vize und Innenminister im Ländle. Was die Sondierungsgespräche von Union und SPD angeht, wählt er klare Worte.
"Das ist kein Akt einer Daily Soap", sagt CDU-Mann Thomas Strobl.
"Das ist kein Akt einer Daily Soap", sagt CDU-Mann Thomas Strobl.

Stuttgart - Der CDU-Bundesvize und baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl will bei den Sondierungsgesprächen mit der SPD aufs Tempo drücken.

"Wir müssen jetzt Gas geben und Tempo machen. Wir müssen schnell Ergebnisse produzieren", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Am Sonntag beginnen CDU, CSU und SPD in Berlin mit Sondierungen über eine mögliche neue große Koalition.

Zum Zeitplan sagte Strobl: "Das muss man definitiv bis spätestens nächsten Freitag hinbekommen, je früher desto besser." Strobl ist Mitglied des CDU-Sondierungsteams und unter anderem für Inneres und Recht zuständig.

"Wir dürfen uns auch nicht im Unterholz verhaken. Es geht jetzt um die großen Linien, darum festzustellen, ob bei allen Beteiligten der tatsächliche Wille da ist, eine gemeinsame Regierung zu bilden", meinte der CDU-Politiker. "Es geht um Vertrauen und Verlässlichkeit. Das ist ja kein Spiel und kein Akt einer Daily Soap, es geht darum, Verantwortung für 80 Millionen Menschen in Deutschland und darüber hinaus in Europa und der Welt zu übernehmen." Es müsse auch allen Partnern klar sein: "Regieren und Opponieren gleichzeitig ist nicht möglich."

Befürwortet Alterstests für mutmaßlich minderjährige Flüchtlinge: Tübingens OB Boris Palmer (Grüne).
Befürwortet Alterstests für mutmaßlich minderjährige Flüchtlinge: Tübingens OB Boris Palmer (Grüne).

Nach den Sondierungen soll feststehen, ob die Spitzen von CDU, CSU und SPD den Parteigremien den Einstieg in Koalitionsverhandlungen empfehlen.

Aus Strobls Sicht sollten die Sondierer auf Twitter und andere soziale Medien zunächst einmal verzichten. "Diese Mätzchen müssen unterbleiben." Deshalb werde nicht tagelang eine "Mauer des Schweigens" aufgebaut, die Informationen sollten aber nach vorheriger Absprache erfolgen, sagte er.

Bei den Sondierungen will der CDU-Politiker unter anderem auch über die Altersfeststellung bei Flüchtlingen sprechen. "Es wäre gut, wenn wir eine bundeseinheitliche Regelung hätten", sagte Strobl. Es müsse eine Verpflichtung geben, in Zweifelsfällen alle möglichen Maßnahmen zu treffen, um die Identität eindeutig festzustellen. Auch der Grünen-Politiker Boris Palmer befürwortet Alterstests für mutmaßlich minderjährige Asylbewerber.

Die Debatte über Alterstests war nach dem gewaltsamen Tod einer 15-Jährigen im pfälzischen Kandel erneut aufgekommen.

Fotos: DPA

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