Nach Chemnitz-Tweet: SPD-Landeschefin will AfD-Abgeordnete beobachten lassen 4.532
Bachelor Andrej Mangold gibt Comeback als Basketballer! Neu
Tatort-Schauspieler Mommsen dreht sich nach Aus "den Hintern wund" Neu
Technik bis zu 52% günstiger: Heute steigt ein großer Ausverkauf in Dortmund! 8.711 Anzeige
90 Menschen festgenommen, Tränengas eingesetzt: Polizei geht hart gegen Gelbwesten vor Neu
4.532

Nach Chemnitz-Tweet: SPD-Landeschefin will AfD-Abgeordnete beobachten lassen

"Gefahr für Rechtsstaat und Demokratie": Leni Breymaier übt scharfe Kritik

Die Republik schaut auf Chemnitz, Baden-Württembergs SPD-Chefin auf die AfD.

Stutgart - SPD-Landeschefin Leni Breymaier fordert, dass die Landtagsabgeordneten der AfD vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt werden.

"Die AfD will das Vertrauen in den Rechtsstaat untergraben", sagt Leni Breymaier.
"Die AfD will das Vertrauen in den Rechtsstaat untergraben", sagt Leni Breymaier.

Als Grund nannte sie die Teilnahme von mindestens zwei Abgeordneten bei den Demonstrationen in Chemnitz am Montag.

"Die AfD und ihre Abgeordneten sind eine Gefahr für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie", teilte Breymaier am Dienstag in Stuttgart mit. "Die AfD will im Kern den gesellschaftlichen Zusammenhalt sprengen und das Vertrauen in den Rechtsstaat untergraben."

Die AfD-Abgeordneten Stefan Räpple und Hans Peter Stauch hätten auf Twitter Fotos mit dem Satz veröffentlicht: "Falls ich später mal gefragt werden sollte, wo ich am 27. August 2018 war, als die Stimmung in #Deutschland kippte: Ja, ich war in #Chemnitz dabei!" Räpple hätte auch Videos und Statements von der Demo auf Facebook gepostet.

"Wer keine Hemmungen hat, mit gewaltbereiten Rechtsradikalen und Neo-Nazis zu marschieren, die zu Selbstjustiz und Menschenjagd aufrufen, gehört eindeutig zu den Feinden unserer Gesellschaft und unserer Rechtsordnung", sagte Breymaier. "Wir müssen unsere Demokratie schützen - auch vor Parlamentariern, die unsere Werte offen ablehnen."

Es müsse aufgeklärt werden, welche Rolle die baden-württembergische AfD bei rechten Aufmärschen und Umtrieben spiele - und das sei Aufgabe des Verfassungsschutzes. Stefan Räpple hatte zuletzt nach einer tödlichen Messer-Attacke auf einen Arzt in Offenburg deutlich die Migrationspolitik in Land und Bund kritisiert.

Fotos: DPA

Morgen wird in Lauf ein riesiger Ansturm erwartet! 7.487 Anzeige
Tödlicher Crash! Raser erfasst Frau mit BMW vor Augen der Enkelin Neu
Notbremsung! Fahrgast stürzt durch Glasscheibe von Straßenbahn Neu
MEDIMAX feiert Geburtstag und haut Mega-Schnäppchen raus Anzeige
Oktoberfest 2019: Erstes Bier um 12 Uhr, erste Bierleiche um 12.10 Uhr Neu
Da ist Amilia: Aljona Savchenko zeigt erstes Foto von ihrem Baby Neu
Alles muss raus! Wegen Umbau gibt's nur noch heute Technik so günstig wie nie! 6.913 Anzeige
Schau an! Dieser Hollywood-Star ist wieder Single Neu
Emilia Schüle über neue Frisur: "Ziemlich viel geweint" Neu
Großer SSV bei Euronics: Top-Technik nur noch heute im Preis gesenkt! 4.782 Anzeige
Oh la la, Frau Kraus: TV-Moderatorin postet Oben-ohne-Foto! Neu
"Er war eine Legende": Paris Hilton trauert um verstorbenen Großvater! Neu
Promi-Alarm! Wird ER der neue Bachelor? Neu Update
Großer Abverkauf! In diesem Zelt gibt's heute Technik so günstig wie nie 7.069 Anzeige
Mutter (12) soll eigenes Kind auf Müllkippe großziehen: Das steckt dahinter! Neu
Kein Versteckspiel mehr: Paola Maria zeigt zum ersten Mal das Gesicht von Baby Leo 431
Für kurze Zeit: Hier könnt Ihr viele Fahrzeuge super günstig leasen! 15.529 Anzeige
Adlon-Mitarbeiter bauen Unfall mit Gäste-Mercedes: Jetzt äußert sich das Hotel! 2.607
Harry und Meghan feiern mit Designerin Promihochzeit in Rom 810
Wer einen coolen Job sucht, bewirbt sich bei dieser Firma! 6.182 Anzeige
Tragödie unter Wasser! Mann macht seiner Freundin einen Antrag, kurz darauf ist er tot 1.872
Jetzt fliegt alles auf! Zerstört die GZSZ-Intrige ihre Beziehung? 15.259
Dieses Kampfsportspektakel könnt Ihr in Hamburg kostenlos erleben! Anzeige
Matthäus zum Torwart-Zoff: "War ein typischer Uli Hoeneß" 435
Sturm auf Area 51? "Verrückte Typen" nähern sich Sperrzone! 1.085
Hast Du eine Firma in Berlin, dann solltest Du hier einkaufen! 1.449 Anzeige
Feuer-Taufe bei der BBC: Motsi Mabuse rockt "The One Show" 809
1,4 Milliarden tote Online-Profile! FDP fordert Regelung um digitales Erbe 1.421
Unfall in Berlin: Adlon-Mitarbeiter auf Spritztour mit Luxus-Auto ihrer Gäste? 5.074 Update
Lkw-Fahrer kämpft nach schwerem Unfall um sein Leben 58.789 Update
Nach Unfall mit Hubert: Rennfahrer Correa nicht mehr im künstlichen Koma 1.021
Fucking: Dorf nutzt Ortsschild für Kampf gegen den Klimawandel 478
Das Wochenende wird doch noch heiß, zumindest für Fans dieses Busenwunders 1.510
Dieser Stunt ging mächtig in die Hose 1.917
Frau gönnt sich Nickerchen im Auto: Als sie aufwacht, trifft sie der Schlag 2.739
"Call of Duty: Modern Warfare": So könnt Ihr an diesem Wochenende die Beta spielen 803
"Goldene Henne": Diese Promis haben ordentlich abgeräumt 7.250
Vier Menschen sterben bei schwerem Busunglück 3.090
Jana Azizi zeigt sich im superknappen Morgenmantel: "Einfach sexy" 1.655
Melanie Müller entbindet in vier Wochen: "Langsam fällt es mir schwer!" 3.903
Das Supertalent: Bizarre Talente und eine Schicksals-Begegnung für Sarah Lombardi 8.063
Nach wenigen Monaten Liebe: Denisé Kappés muss sich Hennings Namen tätowieren! 2.540
Verhandlungen über Koalition in Brandenburg: Fällt heute die Entscheidung? 112
Großes Frisur-Drama: Anne Wünsche muss Tochter die langen Haare schneiden! 1.740
"Goldene Henne" lässt Stars in Leipzig glänzen! 4.699
Bremen-Schock! Werder-Star Füllkrug reißt sich Kreuzband vor Duell gegen RB Leipzig 838
Junge (4) lässt plötzlich Mamas Hand los, nun schwebt er in Lebensgefahr 7.889
Kleiner Junge (6) stürzt bei Familienfeier vom Tisch und stirbt 63.384
Horror-Fotos: Lkw kracht in Stauende, Transporter-Fahrer stirbt 6.100
Area 51: Wird der Militärstützpunkt heute von zwei Millionen Menschen gestürmt? 4.049
Er untersuchte den Todesfall Lady Diana: Privatermittler John Macnamara ist tot 11.754
Nach friedlicher Klimademo: Mehrere Sitzblockaden in Hamburg 1.329 Update
Janni Hönscheid schüttet ihr Herz aus: "Vermisse ich so sehr!" 2.895
Fridays for Future: Jetzt äußert sich Greta Thunberg zu den heutigen Protesten 5.051
Gekündigte Mitarbeiter der "Lindenstraße" verlieren vor Gericht 7.319