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Fahrverbote? Diesel-Zoff in der Landesregierung

Ältere Autos in Stuttgart: Verkehrsministerium spricht von "Überlegungen"

Das möglicherweise bald drohende Fahrverbot für ältere Diesel in Stuttgart sorgt für Regierungsärger.

Stuttgart - Dass in Stuttgart demnächst ältere Diesel draußen bleiben könnten, sorgt für Knatsch in der grün-schwarzen Regierung.

Diesel der Abgasnormen 1 bis 4 könnten ab Januar 2019, die mit Euro 5 ein Jahr später aus dem Stuttgarter Stadtgebiet verbannt werden. (Symbolbild)
Diesel der Abgasnormen 1 bis 4 könnten ab Januar 2019, die mit Euro 5 ein Jahr später aus dem Stuttgarter Stadtgebiet verbannt werden. (Symbolbild)

Wie die Stuttgarter Nachrichten berichten, bestätigte ein Sprecher von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne), dass zum Januar 2019 Diesel der Abgasnormen Euro 1 bis 4 nicht mehr ins Stadtgebiet fahren sollen. Ab Januar 2020 dann Fahrzeuge, die Euro 5 erfüllen. Der Sprecher habe demnach jedoch von "Überlegungen" gesprochen, nicht von einem Plan.

Das brachte den verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Dörfinger, auf die Palme. Er kritisierte die Äußerungen des Sprechers laut Zeitung als "Vorfestlegungen". Und: "Es muss geklärt werden, ob Beschränkungen für eine kleinere Zone oder einzelne Strecken in Stuttgart ausreichen.“ In Betracht käme auch, dass an einzelnen Tagen Fahrverbote verhängt werden.

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Ende Februar Fahrverbote für Diesel für zulässig erklärt hat, warte die Stadt Stuttgart nun auf die Urteilsbegründung. Dann wolle sie einen rechtlich wasserdichten Luftreinhalteplan verfassen, so das Blatt.

Fotos: DPA

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