Diesel-Fahrverbote: Kretschmann sieht Ärger mit der CDU heraufziehen 452
AfD-Frau trägt toten Fuchs an Auschwitz-Gedenktag! Top
Familientragödie bei Heilbronn: 17-Jähriger soll seinen Bruder (†15) erstochen haben Top
So bekommt Ihr noch Karten für das ausverkaufte Slipknot-Konzert in Hamburg! Anzeige
Einfach nur eine Sportartikelmesse? ISPO will künftig noch mehr sein! Neu
452

Diesel-Fahrverbote: Kretschmann sieht Ärger mit der CDU heraufziehen

Winfried Kretschmann: CDU-Zusammenschluss mit Fahrverbotsgegnern wäre "ganz gefährlich"

Die Diesel-Fahrverbote sorgen für Zoff. Auch in der baden-württembergischen Landespolitik ziehen dunkle Wolken auf.

Stuttgart - Ministerpräsident Winfried Kretschmann rechnet in seiner grün-schwarzen Koalition noch mit einem heftigen Tauziehen rund um Diesel-Fahrverbote.

Rechnet mit heftigem Tauziehen beim Thema Fahrverbote: Winfried Kretschmann.
Rechnet mit heftigem Tauziehen beim Thema Fahrverbote: Winfried Kretschmann.

"Da bahnt sich ein nicht geringer Konflikt mit meinem Koalitionspartner an. Das ist wirklich schwierig und geht an die Kante", sagte der Grünen-Politiker am Samstag in Stuttgart. Trotzdem sei er froh, dass er mit der CDU regiere.

Wäre diese in der Opposition, hätte sie sich mit Teilen der Gesellschaft zusammenschließen können, die gegen die Fahrverbote seien. "Das wäre ganz gefährlich."

Vielleicht könne gerade die grün-schwarze Koalition eine gesellschaftliche Spaltung bei dem Thema verhindern.

In Stuttgart gelten seit dem Januar Fahrverbote für Diesel der Euronorm 4 und älter. Es drohen zudem Fahrverbote auch für Diesel der Euronorm 5. Kretschmanns Koalition hatte sich 2018 darauf verständigt, diese von der Wirkung eines Pakets zur Luftreinhaltung abhängig machen zu wollen.

Seit dem 1. Januar gilt: Ältere Diesel müssen in Stuttgart draußen bleiben.
Seit dem 1. Januar gilt: Ältere Diesel müssen in Stuttgart draußen bleiben.

Die CDU schlug aber zuletzt deutlich schärfere Töne an.

Sie fordert unter anderem ein Moratorium für die Stickoxid-Grenzwerte, die den Fahrverboten zugrundeliegen. Kretschmann verwies am Samstag darauf, dass Gesetze und Gerichtsurteile das Land zu den Fahrverboten gezwungen hätten. Er werde alles tun, um Fahrverbote für Euro-5-Diesel zu vermeiden.

Kretschmann diskutierte zusammen mit Grünen-Bundeschef Robert Habeck über das Grundsatzprogramm, das sich die Grünen bis 2020 geben wollen. Das bisherige Programm ist aus dem Jahr 2002. In der Debatte ging es vor allem um die Frage, wie radikal Grünen-Forderungen sein sollen.

Habeck meinte, wenn die Politik nicht mehr deutlich sage, wohin die Reise gehen solle, verliere man das Vertrauen der Menschen. Kretschmann plädierte für Klarheit in den Zielen, aber Offenheit in den Wegen zur Verwirklichung dieser Ziele.

"Dabei muss man lernen, dass man auch durch Umwege das Ziel erreicht. Auch wenn man weiterläuft und die Richtung nicht verloren hat, kommt man ans Ziel", so Kretschmann.

Fotos: DPA

Dieses Dresdner Unternehmen sucht neue Mitarbeiter 11.750 Anzeige
Flugzeugabsturz in Afghanistan: Taliban schoss US-Air-Force ab, Besatzung tot! Neu Update
Folter statt Pflege? Frau hält ihre behinderte Schwester in Holzkäfig gefangen Neu
Wir suchen neue Kollegen in Hannover und Umgebung 4.342 Anzeige
ZDF-Star Joseph Hannesschläger: So verlief die Trauerfeier des "Rosenheim-Cops" Neu
Fußgängerin wird von SUV überfahren und spielt danach weiter am Handy herum! Neu
Ihr kennt Euch mit Autos aus? Hier wartet Euer neuer Job! 2.270 Anzeige
Dramatische Szenen wegen Coronavirus: Eltern lassen ihre Kinder alleine auf Flughafen zurück Neu
Tierquäler unterwegs? Zwei Katzen mit Säure übergossen und verletzt Neu
Schon wieder: GZSZ-Lilly wird zum Mobbing-Opfer Neu
Kleines Mädchen sitzt schreiend alleine im Auto: Der Grund, warum die Mutter nicht da war, macht fassungslos Neu
Medien: 1. FC Köln verliert Talent Florian Wirtz an Bayer Leverkusen Neu
10-Jähriger soll Freundin (13) geschwängert haben, doch ist das überhaupt möglich? Neu
Jetzt auch Radrundfahrt wegen Coronavirus abgesagt Neu Update
Leiche in Koffer versteckt: Hat Ehemann seine Frau mit 76 Messerstichen getötet? Neu
Schüler droht mit Amoklauf: Bei Hausdurchsuchung wird die Polizei fündig 1.452
Otto-Kampagne sorgt für riesigen Ärger: Doch Edeka hat eine ganz andere Erklärung! 2.343
Danni Büchners Karrierechancen nach dem Dschungelcamp? "Da wird es nichts Neues geben!" 1.545
TSV 1860 München: Doch kein Löwen-Abschied von Sascha Mölders nach der Saison? 857
Mord? Mutter soll ihr Baby in Waschmaschine gesteckt haben 2.766
Stillende Mutter soll sich im Restaurant verstecken, dann kommen Dutzende Mütter zu Hilfe 1.067
Gesundheits-Experten sicher: Coronavirus kann 65 Millionen Menschen töten 1.749
Wurde ein 22-Jähriger verprügelt und auf den Schienen liegen gelassen? 1.483
Frau (33) aus sechs Metern erschossen: Darum hat der Polizist richtig gehandelt 4.192
Massenmorde deutschlandweit angedroht: Rechtsextremist 107-fach angeklagt 3.595
Thilo Sarrazin poltert gegen SPD-Spitze: "In den Händen fundamental orientierter Muslime" 1.007
Mysteriöser Fund: Polizei stellt bei Kontrolle diese Krone sicher 2.387
"Beziehungsstreit" zwischen 11-Jährigen führt zu handfester Familienschlägerei 2.136
Kurz nach Geburt: Ausgesetztes Baby an Türschwelle gefunden 1.941
Drama beim Eishockey: Spieler mehrere Minuten auf dem Eis reanimiert 3.519
Kobe Bryant: "Sie fliegen zu niedrig!" Audio-Material enthüllt tragische letzte Momente 8.402
Vor laufender Kamera: Meghans Vater fordert Prinz Harry auf, seinen Mann zu stehen! 1.005
Ära beim FC Bayern oder Wechsel ins Ausland? Das sagt Joshua Kimmich 755
Milchbaron will abdanken: Wer tritt sein Erbe bei Müllermilch an? 860
Mann erschlägt vierfache Mutter mit Fahrradschloss: Urteil gefallen! 1.691
Herbe Wahlschlappe für Matteo Salvini 798
BMW will nur noch mit Ökostrom produzieren 282
Mysteriöser Fund: Warum ist hier ein Auto im Wald zwischen Bäumen festgebunden? 4.800
Mann springt nur mit Anzug von Berg, jetzt muss er eine Strafe zahlen 1.164
Rekordtransfer perfekt: Lucas Tousart wechselt zu Hertha BSC 418 Update
"Miss Germany"-Jury künftig ohne Wolfgang Bosbach 270
Sechsfach-Mörder von Rot am See vernommen, Opfer wurden obduziert 1.979
RB-Stürmer zieht weiter: Augustin wechselt nach England 1.070
Heftig: Fake-Polizist mit Uniform, Messer und Schreckschuss-Waffe gestoppt 1.807
Rentnerin ermordet und in Koffer versteckt: Wie alt ist der Angeklagte wirklich? 4.338
Nach Liebes-Aus: RTL-Star Johannes Haller macht Partyinsel Ibiza unsicher 645
Kommentar: Blast den Dresdner SemperOpernball ab! 24.553
Bizarr: Frau stirbt bei Kuchen-Wettessen in einem Hotel 1.560
Familie in Starnberg erschossen: Was dachte sich der Killer (19) bei seiner Horrortat? 2.205
Nach Randale-Demo in Leipzig: Tatverdächtige wieder auf freiem Fuß 1.890