Dschungel-Tag 11: Jetzt kommt alles raus! Yottas Geständnis Top Schon gemerkt? WhatsApp hat diese Funktion stark eingeschränkt! Top Handball-Wahnsinn! Unsere Jungs stürmen ins Halbfinale Top Rauswurf für Heidi Klum! Modelmama verliert ihren Job bei Casting-Show Top Dieser Top-Arbeitgeber in Deutschland sucht ab sofort neue Mitarbeiter 10.301 Anzeige
116

Wird es doch Fahrverbote geben? Entscheidung kommt im Februar

Es bleibt spannend: am 22. Februar soll darüber entschieden werden, ob mögliche Diesel-Fahrzeuge in Stuttgart zukünftig stehen bleiben müssen.
Mitglieder der Umwelt- und Naturschutzorganisation Robin Wood demonstrieren am 11.01.2018 an der B14 am Neckartor in Stuttgart mit großen Folienwürfeln mit dem Schriftzug "Fahrverbot" gegen die Feinstaubbelastung in der Stadt und fordern die Reduzierung d
Mitglieder der Umwelt- und Naturschutzorganisation Robin Wood demonstrieren am 11.01.2018 an der B14 am Neckartor in Stuttgart mit großen Folienwürfeln mit dem Schriftzug "Fahrverbot" gegen die Feinstaubbelastung in der Stadt und fordern die Reduzierung d

Stuttgart - Am 22. Februar wird es spannend: Kommen die Fahrverbote für Stuttgart doch? Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet. Derweil wird die Luft in der Landeshauptstadt offenbar immer sauberer.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet im Februar über mögliche Diesel-Fahrverbote in Stuttgart.

Der zuständige Senat habe entgegen bisheriger Planungen beschlossen, über Stuttgarts Luftreinehalteplan zusammen mit einem schon länger terminierten Verfahren aus Düsseldorf zu verhandeln, sagte eine Gerichtssprecherin am Dienstag.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte die Städte verklagt, um eine Senkung der Stickoxidbelastung durchzusetzen. Das Verwaltungsgericht in Stuttgart drängt das Land zu Fahrverboten für weite Teile der in einem Talkessel liegenden Innenstadt.

Die bisher in den Luftreinhalteplänen vorgesehenen Maßnahmen reichen demnach nicht.

Nach den Revisionen gegen diese Entscheidungen werden die Bundesverwaltungsrichter nun ein Grundsatzurteil fällen.

Autos fahren am am Neckartor in Stuttgart an einer Feinstaub-Messstation der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz vorbei. (Archivbild)
Autos fahren am am Neckartor in Stuttgart an einer Feinstaub-Messstation der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz vorbei. (Archivbild)

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) verteidigte am Dienstag erneut die Tatsache, dass das Land einen gerichtlichen Vergleich am besonders belasteten Neckartor nicht einhält, sondern das Thema Luftreinhaltung vor dem Bundesverwaltungsgericht klären lässt.

Dabei geht es insbesondere um die Frage, wer zuständig ist - Bund oder Land. Ursprünglich hatte das Land in einem Vergleich Anwohnern ab 2018 für Tage mit extrem hoher Schadstoffbelastung zugesagt, den Verkehr am Neckartor um 20 Prozent zu reduzieren.

Kretschmann sieht die Verantwortung für die hohe Feinstaubbelastung am Neckartor vor allem auch beim Bund. Das Land tue alles, um die Luft dort sauberer zu bekommen, doch der Bund müsse dem Land auch Instrumente wie die blaue Plakette an die Hand geben. Damit könnte zur Luftreinhaltung die Einfahrt für etliche Diesel verboten werden.

Derweil ist der erste Stuttgarter Feinstaubalarm 2018 nach einer Woche ohne Überschreitung der Grenzwerte zu Ende gegangen. Vorläufige Messungen ergaben für Dienstag und Mittwoch in der vergangenen Woche 48 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft. Der EU-Grenzwert liegt bei 50 Mikrogramm im Tagesmittel. Feinstaubalarm wird ausgerufen, wenn Meteorologen über mehrere Tage einen geringen Luftaustausch im Talkessel voraussagen. Luftschadstoffe können dann nicht abziehen.

CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart sieht in den zuletzt sinkenden Schadstoffwerten einen Beleg dafür, dass es keine Fahrverbote brauche. "Eine substanzielle Reduktion der Schadstoffe ist auch ohne Fahrverbote möglich", schrieb Reinhart. Der Trend bestätigte die Argumentation der CDU-Fraktion: "Je mehr fortschrittliche Technologie im Einsatz ist, desto geringer wird das Problem."

Fotos: DPA

Minus 27,2 Grad! Das ist der kälteste Ort in Deutschland Top Lkw-Anhänger fängt auf Autobahn-Auffahrt Feuer und brennt aus 647 Auf der Suche nach einem Job? Hier kommt ein Angebot bei der Bahn 1.970 Anzeige AfD-Männer Gedeon und Räpple weiter gesperrt! 586 Ab heute! Er wird bei GZSZ ersetzt 4.476 Damit Du später nicht auch im Dschungel landest, solltest Du das lesen! 14.419 Anzeige Nur noch digital! Hier sollen ab Dienstag die Radios stumm bleiben 547 Nächster deutscher Coach in England: Siewert beerbt Wagner! 410
Doping-Prozess gegen Felix Sturm ist geplatzt! 156 Drama, Baby! In der Serie A ging es zwischen Florenz und Sampdoria Genua heiß her! 436 Nach 58 Ehejahren: Mann (84) tötet seine demenzkranke Frau "aus Liebe" 6.904 Ex-Bachelor enthüllt: Meine Frau hat mich zum Beauty-Doc geschickt! 1.043 Todes-Drama in Nationalpark: Freizügige Bergsteigerin erfriert bei Wandertour 8.320 Deshalb darf "Pastewka" nicht mehr ausgestrahlt werden! 5.879 Ihr Papa liegt im Sterben: Mit diesen Zeilen berührt Lena (11) alle Herzen 8.756
Weil er weiß, wie es geht: Dschungel-Chris hat schon 'ne Neue... 3.868 Mit Gas gespielt: 18-Jähriger löst Explosion aus 810 Männer entwaffnen Betrunkene, dann gibt's Hetze im Netz 2.341 Urteil nach Tragödie: Mutter tötet dreijährigen Sohn im Schlaf 3.625 Schulbus bremst zu spät! Neun Verletzte, darunter sieben Kinder 1.142 32-Jährige durch mehrere Messerstiche in den Hals getötet 4.821 Sila Sahin macht trauriges Geständnis: "Man denkt, man ist keine Frau!" 3.259 Unten ohne: So heiß feiert ein Ex-Pornosternchen den "Tag der Jogginghose" 3.007 Grausamer Stiefkampf mit über 1300 Bullen: 2 Zuschauer sterben, 41 Verletzte! 1.772 Schockierte Safari-Teilnehmer sehen, wie Löwen einen Mann zerfleischen 3.222 Feuerwehr warnt vor Leichtsinn: So gefährlich ist das Betreten von Eisflächen 65 Mann wirft Billardkugel auf Rettungswagen und trifft Fahrer am Kopf 2.373 Wie schreibst Du das X? Kurioser Buchstaben-Streit spaltet das Internet 1.178 Nach Tuberkulose-Schock in Würzburger Klinik: Untersuchungen abgeschlossen 185 Schock in Cottbus: Energie-Kapitän löst Vertrag auf! 2.264 "Schwiegertochter gesucht": Sex-Talk beim schüchternen Sachsen Marco 1.688 Spanner masturbiert vor zwei Mädchen, doch ihr Vater ist Football-Spieler 3.681 VfB-Spieler feierten Party nach der Pleite gegen Mainz 1.209 Lastwagen rast in Menschengruppe: Mehrere Tote! 6.629 Weil er Wohnung nicht räumen wollte: Mann rammt Messer in Kopf von Polizisten 696 Trauer um Horst Stern: Umweltschützer und Journalist gestorben 659 Deutschland gegen Kroatien: Handball-Orakel Astrid in Köln traut sich was! 112 Charlotte Würdigs Beauty-Beichte: Sie hat doch was machen lassen! 2.585 Micaela Schäfer genervt: "Evelyn und Domenico sind Kindergarten" 733 Abgeschlagener Letzter: Sorgen Neuzugänge für Braunschweigs Klassenerhalt? 708 Macht neue Methode die Rinder-Schlachtung endlich humaner? 2.127 Verschwundener Patient lag wochenlang tot vor Klinikfenster und keiner merkt's 7.220 Mit Jeep auf Menschengruppe zugefahren: Mann hatte wohl keine Tötungsabsicht 138 Sensationstransfer: Boateng kurz vor Wechsel zu diesem Spitzenclub! 1.984 Update Anwohner in Panik: Wölfe aus Wildpark entlaufen 2.094 Echte Fälle: WDR-Serie zeigt Feuerwehrleute bei der Arbeit 821 Länderfinanzausgleich: Bayern muss Rekordsumme blechen! 888 Nach Angriff auf AfD-Chef: Frank Magnitz will in den Landtag 528 Kracher-Duell gegen Kroatien: So schaffen es die DHB-Jungs ins WM-Halbfinale! 1.079 So soll es mit der "Hitler-Glocke" weitergehen 2.928