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Verfassungsschutz: Islamismus bleibt größte Bedrohung!

Baden-Württemberg: Rückkehrer aus IS-Gebieten gelten als besonders gefährlich

Trotz zunehmender Gefahren von Links- und Rechtsextremisten bleibt der Islamismus die größte Gefahr in Baden-Württemberg.

Stuttgart - Der islamistische Terrorismus ist aus Sicht der baden-württembergischen Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube immer noch die größte Bedrohung im Land.

Salafisten predigen einen Mittelalter-Islam. (Symbolbild)
Salafisten predigen einen Mittelalter-Islam. (Symbolbild)

Angesichts der Bedrohung durch schwerste Gewalttaten und Terroranschläge stelle er nach wie vor die größte Gefahr dar, sagte Bube der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. "Wir haben steigende Zahlen von Personen, die wir dem Salafismus und auch dem Dschihadismus zurechnen."

Knapp 3700 Islamisten werden vom Verfassungsschutz im Südwesten derzeit beobachtet - darunter mittlerweile etwa 950 Salafisten. Das seien nicht nur regelmäßige Moscheegänger der salafistischen Anlaufstellen, es gebe auch bedingt durch die Zuwanderung der vergangenen Jahre sehr viele Hinweise aus ganz unterschiedlichen Ecken, sagte Bube.

Sie sprach etwa von Personen, die sich im Internet bewundernd über die Terrorgruppe Islamischer Staat äußerten. Es sei völlig unmöglich, dass man alle Entwicklungen im Internet mitbekomme.

Verfassungsschutz-Präsidentin Beate Bube.
Verfassungsschutz-Präsidentin Beate Bube.

Dafür sei der Verfassungsschutz auch gar nicht ausgestattet und ausgelegt.

Der Salafismus ist eine Strömung, die sich streng an der Frühzeit des Islams orientiert. Salafisten wollen Staat, Rechtsordnung und Gesellschaft nach mittelalterlichen Regeln umgestalten. Sie sehen sich als Verfechter eines unverfälschten Islams, lehnen Reformen ab und betreiben die Errichtung eines islamistischen Gottesstaates. Motor der Radikalisierung ist oft das Internet.

Auch die Gefahr durch Rückkehrer aus den von der Terrormiliz IS kontrollierten Gebieten in Syrien oder im Irak sei nicht gebannt, sagt Bube. Rund 50 Dschihadisten aus Baden-Württemberg sind nach Angaben der Sicherheitsbehörden Richtung Krisengebiet ausgereist, ein Dutzend dürfte bei Kampfhandlungen oder Selbstmordattentaten umgekommen sein.

Etwa 50 Dschihadisten aus Baden-Württemberg sind in Krisengebiete ausgereist, um sich dem IS anzuschließen. (Symbolbild)
Etwa 50 Dschihadisten aus Baden-Württemberg sind in Krisengebiete ausgereist, um sich dem IS anzuschließen. (Symbolbild)

Rückkehrer aus den Krisengebieten gelten als besonders gefährlich, weil sie radikalisiert sind.

Rückkehrer seien für Baden-Württemberg noch kein Massenphänomen, sagte Bube. "Es gab bisher noch keine Rückkehrerwelle." Bisher seien nur Einzelpersonen zurückgekehrt. Jede Person erfordere dabei eine individuelle Gefährdungsbewertung.

"Nicht jeder Rückkehrer ist gleich. Der eine ist immer noch der Ideologie verbunden und verpflichtet. Der andere ist völlig frustriert und hat sich losgelöst", sagte Bube. "Der Blick allein auf das Phänomen Rückkehrer ist verkürzt." Gefahr könne genauso ausgehen von Menschen, die sich hierzulande radikalisierten.

Auch die Grenzlage zu Frankreich sei für den Südwesten relevant.

Bei Anschlägen wie auf dem Straßburger Weihnachtsmarkt werde sofort ein Team von Mitarbeitern zusammengestellt, um Bezüge zu Baden-Württemberg festzustellen. "Die Grenzlage zu Frankreich ist sicherlich auch ein Risiko erhöhender Faktor."

Fotos: DPA

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