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"Streng prüfen": Das sagt der Innenminister zur Aufnahme deutscher IS-Kämpfer

Stuttgart: Innenminister zeigt Verständnis für die Aufnahme von IS-Terroristen

Die Türkei hat angekündigt, mehrere Islamisten und IS-Anhänger abzuschieben. Nun hat sich Innenminister Thomas Strobl geäußert.

Stuttgart - Deutschland kann sich nach Worten des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl nicht der Aufnahme deutscher Islamisten aus der Türkei nach Deutschland verweigern.

Mossul: Soldaten einer irakischen Spezialeinheit verhaften einen IS-Kämpfer. (Archiv)
Mossul: Soldaten einer irakischen Spezialeinheit verhaften einen IS-Kämpfer. (Archiv)

"Wir können nicht nur verlangen, dass andere Länder ihre Gefährder aus Deutschland zurücknehmen und uns für Gefährder mit deutscher Staatsangehörigkeit nicht interessieren", sagte Strobl, der auch CDU-Bundesvize ist, dem "Mannheimer Morgen" (Samstag).

Und weiter: "Wenn jemand zu uns zurückkommt, muss er für die Straftaten, die ihm vorgeworfen werden, gegebenenfalls unmittelbar in Haft genommen, vor Gericht gestellt und mit der ganzen Härte des Gesetzes bestraft werden."

Vorher müssten die Behörden aber klären, ob die deutsche Staatsangehörigkeit tatsächlich vorliege, sagte Strobl. "Wir haben kein Interesse daran, potenziell gefährliche Personen ins Land zu holen, die nicht zu 100 Prozent zweifelsfrei deutsche Staatsbürger sind. Da sollten wir besser zweimal streng prüfen, als einmal zu wenig."

Seit August 2019 kann Menschen mit zwei Pässen, die im Ausland an Kampfhandlungen einer Terrormiliz wie dem Islamischen Staat (IS) teilnehmen, die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen werden.

Die Türkei hatte für diese Woche die Abschiebung mehrerer Islamisten und mutmaßlicher IS-Anhänger angekündigt, die die deutsche Staatsbürgerschaft oder deutsche Familienangehörige haben.

Hat "kein Interesse daran, potenziell gefährliche Personen ins Land zu holen": Thomas Strobl.
Hat "kein Interesse daran, potenziell gefährliche Personen ins Land zu holen": Thomas Strobl.

Fotos: DPA

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