Diesel-Fahrverbot: CDU will Grenzwert neu festlegen

Stuttgart - Nach den kritischen Äußerungen von Lungenfachärzten zu dem Thema fordert die baden-württembergische CDU eine Aussetzung der Grenzwerte für Stickoxide auf den Straßen.

Diesel der Norm Euro 4 und schlechter dürfen seit 1. Januar nicht mehr nach Stuttgart fahren. (Symbolbild)
Diesel der Norm Euro 4 und schlechter dürfen seit 1. Januar nicht mehr nach Stuttgart fahren. (Symbolbild)  © DPA

Der Grenzwert sei neu festzulegen, heißt es in einer Erklärung, die rund 150 Parteimitglieder aus dem Südwesten bei ihrer Klausur in Schöntal (Hohenlohekreis) beschlossen. Bis dahin müsse es ein Moratorium geben.

Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sagte am Samstag bei einem Besuch bei der Südwest-CDU in Schöntal, man dürfe Umwelt- und Klimaschutz nicht durch Deindustrialisierung Deutschlands und nicht durch einen Verlust von Arbeitsplätzen erreichen.

Der Schöntaler Beschluss sei eine "sehr gute Arbeitsgrundlage, auf der wir die Debatte auch in der Gesamtpartei führen können".

CDU-Landeschef Thomas Strobl sagte, man müsse sich die Grenzwerte anschauen und die Frage, ob man richtig messe. "Wir haben immer gesagt, auch in der Koalition, wir wollen Fahrverbote vermeiden, wenn irgend es geht."

Durch Gerichtsurteile sei man zu Fahrverboten für Euro4-Diesel gezwungen worden. "Wir sind sehr entschlossen, das nicht auf Euro5 auszuweiten. Und wir wollen alles, alles, alles dafür tun, dass die Luft in Stuttgart sehr schnell viel besser wird."

Zuvor hatte CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart bereits ein Moratorium gefordert.

"Wir wollen alles, alles, alles dafür tun, dass die Luft in Stuttgart sehr schnell viel besser wird", sagt Thomas Strobl.
"Wir wollen alles, alles, alles dafür tun, dass die Luft in Stuttgart sehr schnell viel besser wird", sagt Thomas Strobl.  © DPA

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