Trotz Teufelskerl Pavlenka: Bayern besiegt bissige Bremer knapp Top Darf er das? Mann verkauft fremden VW Passat, der auf seinem Grundstück parkt Neu Dreimal in einer Woche! Wurden die Brände auf dem Großen Feldberg absichtlich gelegt? Neu Ex-GNTM-Kandidatin will sexy Pool-Foto schießen, dann passiert blutiges Unglück Neu Nur für 10 Stunden bei MediaMarkt: Neue Smartphones zum Superpreis! 4.352 Anzeige
1.908

Vorbild Bayern: So soll die Polizei gegen illegale Einwanderer vorgehen

Ausweitung der Schleierfahndung in Baden-Württemberg: Mehr Personal nötig

In Bayern arbeitet seit Monatsbeginn eine neugegründete Grenzpolizei. Polizeigewerkschafter sind begeistert.

Stuttgart - Zur wirksamen Begrenzung illegaler Einreise fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft von Innenminister Thomas Strobl (CDU), die seit 1996 bestehende Schleierfahndung im Südwesten zu intensivieren.

Mehr Kontrollen fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft - und lobt die bayerische Grenzpolizei. (Symbolbild)
Mehr Kontrollen fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft - und lobt die bayerische Grenzpolizei. (Symbolbild)

"Die bayerische Lösung einer konzeptionellen und professionellen Schleierfahndung ist ein Erfolgsmodell. Die Zahlen sprechen für sich - auch die Erfolge bei der Kriminalitätsbekämpfung", sagte DPolG-Landesvorsitzender Ralf Kusterer der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

Ob die Bereitschaftspolizei dafür eingesetzt werden könne, sollte man prüfen. Die Landespolizei könne die Aufgabe jedenfalls nicht alleine schultern. "Klar ist aber, dass Aufgriffe innerhalb der Schleierfahndung auch die Arbeit der Polizei erleichtern und zum Erfolg beitragen kann", sagte Kusterer.

Ein Sprecher von Strobl sagte, dass anders als zum Beispiel in Bayern eine Unterstützung der Bundespolizei bei der Durchführung von Grenzkontrollen durch die Landespolizei mangels einer speziellen Ermächtigung im Polizeigesetz rechtlich nicht möglich und derzeit auch nicht beabsichtigt sei.

Mobile Fahndung und Grenzkontrolle könnten aus Sicht von Kusterer nicht nur illegale Einwanderung bekämpfen, sondern auch der grenzübergreifenden Kriminalität wirksam entgegenwirken. "Wenn der Innenminister sich dazu entscheiden würde, hätte er uns an seiner Seite", betonte Kusterer.

Der Landtag in München hatte am Mittwoch der Gründung der bayerischen Grenzpolizei zugestimmt. Diese darf künftig Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze durchführen - aber nur mit Erlaubnis oder auf Anforderung des Bundes. Darauf hätten sich Staatsregierung und Bund geeinigt, erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Sonntag.

Unabhängig kann die bayerische Grenzpolizei demnach nicht agieren, wie aus der Mitteilung hervorgeht. Insbesondere dürfen die bayerischen Polizisten niemand an der Grenze zurückweisen und nach Österreich zurückschicken.

Eine Intensivierung der Schleierfahndung wie in Bayern zöge zwingend mehr Personal und eine bessere Ausstattung nach sich. "Auch müssten die Kollegen dazu fortgebildet werden", sagte Kusterer. Laut Ministeriumssprecher ist die anlassunabhängige Kontrolle eine wirksame Ausgleichsmaßnahme zum Wegfall der Binnengrenzkontrollen im Schengen-Raum. "Da die Regelung nicht auf einen Grenzkorridor beschränkt ist, ist eine Ausweitung aus derzeitiger Sicht nicht erforderlich."

Fotos: DPA

Hertha-Kracher: Schweizer Meister-Coach soll neuer Trainer werden! Neu Gelbwesten auch zu Ostern in Paris: Autos brennen, über hundert Festnahmen Neu Geniale Aktion bei MediaMarkt: Produkt kaufen und ein zweites geschenkt kriegen! 5.787 Anzeige Qualvoller Tod: Mädchen (15) berauscht sich mit Lufterfrischer und stirbt Neu Horror-Pleite in Augsburg! Weinzierl beim VfB vor dem Aus? Neu Dieses neue Tool wird Euch echt begeistern 2.543 Anzeige Schock-Unfall auf der A19: Vollbesetzter Reisebus landet im Straßengraben Neu Brennendes Auto verursacht Beinahe-Crash auf der A27 Neu Angeborene Immundefekte: Michaela Schaffrath setzt sich für Betroffene ein! 3.379 Anzeige Tödliches Grubenunglück: Mann stürzt in Bergwerksschacht Neu Traditionsverein jubelt: VfL Osnabrück in 2. Bundesliga aufgestiegen! 885 Patientinnen missbraucht! Gynäkologe soll über 20 Frauen vergewaltigt haben 1.890 Pflegefall in der Familie: Was ist nun zu tun? In diesem Haus wird Euch geholfen! Anzeige Kleinkind stürzt aus Fenster auf Gehweg und überlebt wie durch ein Wunder! 685 Schon wieder: Rechte Veranstaltung ruft Polizei auf den Plan! 216 Spielautomaten-Betreiber vor eigenem Casino erschossen 609 Happy "420"? Steigender Cannabis-Konsum alarmiert Behörden und Mediziner 1.358
Bagger steht auf Acker und brennt komplett ab 112 Huch, welcher Promi hat hier eine Matte auf dem Kopf? 377 Horror-Crash! Bus überschlägt sich mehrfach auf Autobahn: 11 Tote und 30 Verletzte 14.373 Hoffenheims Demirbay will wieder in die National-Elf! 44
Kilo-Krise bei Denise Kappès: Darum nahm sie nach der Geburt zu! 1.323 DSDS-Star im Hochzeitsglück: Doch eine Frage quält Aneta Sablik! 668 Boykott im Fußball! Dahinter steckt eine wichtige Botschaft 1.498 Kinderparty endet in Blutbad: 13 Tote, darunter ein einjährges Kind 13.504 Klare Kante: Lehrt Neuköllner Bürgermeister Martin Hikel den Clans die Regeln? 491 "Genial daneben": Promis beißen sich an Hühnern Zähne aus 1.674 Herzlos! Meerschweinchen-Babys in Plastiktüte geschnürt und weggeworfen 1.097 ZDF-Zoff mit Hannover-Boss Martin Kind! 1.362 Bamf-Skandal hält Behörden noch bis Sommer auf 454 Mann wird ohne Führerschein erwischt, doch Polizist denkt gar nicht daran, ihn zu bestrafen 2.351 Brandstiftung in Serie? Erneut brennt Luxus-Auto in Berlin 158 Schießt Hoffenheim Schalke weiter in Richtung Relegationsplatz? 375 Nach Busunglück mit 29 Toten auf Madeira: Bundeswehr fliegt Verletzte zurück nach Deutschland! 2.045 Sängerin Adele trennt sich von Ehemann! 1.749 Bayern-Star Gnabry: Diese Spieler werden die Zukunft des deutschen Fußballs prägen 849 187-Strassenbande-Rapper Bonez MC macht sich über Mega-Fail von Polizisten lustig 4.393 Blutige Attacke: Gruppen-Streit endet mit Messer im Rücken! 3.662 Kinder angekettet und gefoltert: Horror-Eltern grinsen vor Gericht 7.186 Einbrecher stürmen Kaufhof in Kölner Innenstadt! 1.386 500-Euro-Schein wird bald nicht mehr ausgegeben! 848 Plötzlich bremst einer: Verletzte bei Hochzeits-Konvoi 2.950 Zuvor Baum entwurzelt: Seat-Raser kracht in LKW, Fahrer sofort tot! 5.242 20-Jähriger übt Schießen mit Armbrust, doch das geht schief 994 Schock beim ZDF! Frier und Herbst landen beim Psychiater 2.499 Polizeikontrolle eskaliert: Rund 50 Personen bedrängen Beamte! 3.530 Polizei bringt Nachtkönig von Game of Thrones in den Knast 2.934 Dicker Mann erniedrigt Stewardess, als er dafür bestraft werden soll, ist er tot 2.161 Sie genoss es! Mann zwingt Tagelöhner mit vorgehaltener Waffe zum Sex mit seiner Freundin 4.434