Jetzt meldet sich auch Schlager-Star Helene Fischer zum Echo-Skandal Top Seit über zehn Jahren vermisst: Das ergab die Suche nach Georgine Top Jede Hilfe kam zu spät: 88-Jährige stirbt bei Brand in Wohnung Neu Skandal-Verleihung: Nächste Künstler geben Echo zurück Neu
44

Neue Finanzplanung: Schafft das Ländle die Schuldenbremse?

Am Dienstag legt Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) die Planung bis 2021 vor.
Am Dienstag legt Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) die neue Finanzplanung bis 2021 vor. (Archivbild)
Am Dienstag legt Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) die neue Finanzplanung bis 2021 vor. (Archivbild)

Stuttgart - Auf der Grundlage der neuen Steuerschätzung legt Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) eine neue Finanzplanung bis 2021 vor. Sie soll an diesem Dienstag dem Kabinett vorgestellt werden.

Die Unterlagen liegen der Deutschen Presse-Agentur vor. Demnach fehlt nicht mehr viel, bis das Land die Anforderungen für die Schuldenbremse erfüllt hat, die ab 2020 gilt. Dann dürfen die Bundesländer grundsätzlich keine neuen Kredite mehr aufnehmen.

Die neue Finanzplanung weist für das Jahr 2020 nur noch eine Deckungslücke von 57,6 Millionen Euro aus und für 2021 von 296 Millionen Euro. In den vergangenen Jahren war die Lücke, der "hauswirtschaftliche Handlungsbedarf", zeitweise mit rund 2,5 bis 2,8 Milliarden Euro angegeben worden. Diese Lücke muss geschlossen werden, damit Baden-Württemberg künftig ohne Kredite auskommen kann.

Die grün-schwarze Landesregierung hat dem Vernehmen nach bislang strukturell, also dauerhaft, 1,4 Milliarden Euro eingespart. Bei der Erfüllung der Schuldenbremse helfen aber auch die Steuereinnahmen. Die jüngste Prognose hatte ergeben, dass Baden-Württemberg in den Jahren 2018 und 2019 rund 1,47 Milliarden Euro mehr an Steuern einnimmt als im Doppeletat veranschlagt worden ist.

Von den Steuereinnahmen ist abhängig, wie viel Schulden das Land tilgen muss. Das ergibt sich aus der Landeshaushaltsordnung. Im Jahr 2018 sind es 1,08 Milliarden Euro und im Jahr 2019 rund 1,36 Milliarden Euro - und damit etwas mehr als im Entwurf für den Doppeletat vorgesehen ist. Es handelt sich um echte Schulden und um Sanierungen, die die Regierung als "implizite Schulden" bezeichnet.

Das Land Baden-Württemberg ist mit rund 47 Milliarden Euro am Kapitalmarkt verschuldet. Die grün-schwarze Landesregierung will im Doppeletat 2018/2019 rund 500 Millionen Euro des Schuldenberges tilgen. Der Opposition ist das allerdings viel zu wenig.

Fotos: DPA

19-Jähriger will Sommerwetter genießen, springt von Brücke in Fluss und stirbt 2.985 Schock! Glasscheibe löst sich von Kiez-Hochhaus und stürzt auf die Straße 2.248 Update Hast Du Lust, bei uns mitzumachen? 150.875 Anzeige Wärmer als am Mittelmeer: Neuer Temperaturrekord in Deutschland! 1.054 Kurioses Drogenversteck: Kinderwagen roch nach Marihuana 1.066 Feuerwehr rettet eingeklemmte Katze aus Fenster 1.986 Nach Echo-Kritik: Plattenfirma beendet Zusammenarbeit mit Farid Bang und Kollegah 2.367 So schnell geht's - Einmal falsch aufgetreten und wochenlang berufsunfähig! 27.259 Anzeige "Geht gar nicht": Natascha Ochsenknecht bekommt Dickpics geschickt 1.538 Wendt-Affäre: Versagen bei NRW-Innenministerium 782 In Berlin unerwünscht: Umstrittenes Sexismus-Gedicht hängt jetzt in dieser deutschen Stadt 129
Kleinflugzeug stürzt in die Tiefe: Tote befürchtet! 1.855 Joggerin mit Stein angegriffen: 18-Jähriger legt Geständnis ab 1.911 Es wird konkret! Dürfen 16-Jährige bald Autofahren? 1.180 Lkw kracht gegen Kieslaster und wird komplett zerfetzt 2.756 Kurz und Schmerzlos: Jetzt brauchst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben! 5.636 Anzeige YouTuber macht Obdachlosem Geschenk: Darum droht ihm jetzt der Knast 4.685 "Solidarisches Grundeinkommen" soll getestet werden 205 Spahn über Masern: "Verantwortungslos, Kinder nicht impfen zu lassen" 678 Gleich entdeckt? Dieser Künstler ist ein Meister der Tarnung 393 SEK zersiebte Audi R8: Schwer verletzter Kaufmann erneut vor Gericht 5.857 Priester verzockt über 500.000 Euro Kirchengelder beim Glücksspiel! Was droht ihm jetzt alles? 802 Kim Kardashian postet mega heißes Bild vom Strand, doch ihre Fans sehen etwas ganz anderes 7.708 Mann würgt Freundin beim Spaziergang: Nach acht Monaten Wachkoma ist sie tot 2.004 Trainer-Legende trauert: Ehefrau gestorben! 2.350 Ehefrau erkrankt an AIDS, weil ihr Mann fremdging: Ihre Reaktion ist unfassbar 6.643 Polizisten suchen mit außergewöhnlichem Post nach Teddy-Besitzer 924 Stadt Köln entfernt Armenier-Mahnmal! 192 Update Das wär's! Sitzen Pietro und Sarah Lombardi bald in der DSDS-Jury? 1.118 Integration in Deutschland: Sexualität muss mehr in den Fokus 1.342 Nach Gürtelattacke auf Israeli: Täter stellt sich der Polizei 2.038 Update Krankenkassen-Studie beweist: Männer sind Zahnarzt-Muffel! 205 Papst schaltet sich in deutschen Kirchenstreit ein 530 Kurioser Streit: Ist diese Straße nur ein "schlechter Ostfriesenwitz"? 1.931 Rekord! Bier aus dem Südwesten ist in diesem Land besonders beliebt 57 Nach Tariferhöhung: Auch Merkel bekommt mehr Geld 3.346 Aus Liebe: Verlässt Motsi Mabuse Deutschland? 2.170 Obduktion klärt auf: Lehrer (50) erschoss Tochter (19) und sich selbst 1.268 Rauch und Asche: Hier bahnt sich eine Katastrophe an 2.993 Horror-Unfall: Leopard fällt deutschen Touristen an! 2.739 Skandal-Schlachthof wegen Tierschutz wieder gesperrt! 957 Mann wird von Drohne mit Nägeln beschossen 1.947 Spaziergänger findet verbrannte Leiche auf Parkplatz 2.211 CDU-Generalsekretärin: "Kein türkischer Wahlkampf in Deutschland!" 692 FDP-Chef Christian Lindner (39) ist wieder Single 2.482 Ein Toter und ein Schwerverletzter: Radler stoßen frontal mit VW-Bus zusammen 1.946 Erzieher soll Jungen über 280 Mal missbraucht haben, doch seit zwei Monaten ist er auf freiem Fuß 1.039 Großes Interesse: Für neue 5-Euro-Münze stehen die Menschen Schlange 630 Update Gefahrgut-Transporter auf A9 verunglückt 5.339 Schrecklich: Jugendlicher von Bahn überrollt! 5.334 Update "Auschwitz-Vergaser": Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf junge Flüchtlinge 2.642