Dresdner Star-Dirigent gibt Echo zurück Top Let's Dance lässt bei Iris Mareike Steen die Pfunde purzeln Neu Bis 21. April: Playstation-VR-Brille für 169 statt 249 Euro! Anzeige Massenweise Drogen und Waffen: SEK schnappt Dealer Neu
178

Verdeckte Ermittler gegen Flüchtlinge: Rücktritts-Forderung an Strobl

Innenminister spricht im Innenausschuss des Landtags über Sicherheitspaket für Sigmaringen

In Sigmaringen sorgen pöbelnde und betrunkene Asylbewerber für Ärger. Das LKA sei dort verdeckt unterwegs, sagte Innenminister Thomas Strobl.

Stuttgart - Innenminister Thomas Strobl (CDU) soll sich am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags wegen seiner Äußerungen zu "verdeckten Kräften" in Sigmaringen erklären.

Nach seinen Äußerungen zu verdeckten LKA-Kräften erntete er Kritik: Thomas Strobl.
Nach seinen Äußerungen zu verdeckten LKA-Kräften erntete er Kritik: Thomas Strobl.

In der nicht-öffentlichen Sitzung des Ausschusses spricht er nach Angaben eines Ministeriumssprechers über das Sicherheitspaket für Sigmaringen. Strobl hatte zuvor mitgeteilt, dass dort nach Hilferufen des Bürgermeisters wegen auffälliger Asylbewerber "verdeckte Kräfte" des Landeskriminalamtes unterwegs sein werden. Daran gab es Kritik von der Opposition, der Polizeigewerkschaft DPolG und auch den Grünen im Landtag.

Als verdeckte Ermittler werden im Polizeijargon Personen bezeichnet, die mit falschen Identitäten in kriminelle Szenen eingeschleust werden.

Tatsächlich sei es jedoch um verdeckte Ermittlungen und damit um ganz normale polizeiliche Maßnahmen gegangen, erklärte Strobl.

UPDATE: 10.10 Uhr

Die Polizei hat nach Angaben der Schwäbischen Zeitung Teile eines Sicherheitskonzeptes für Sigmaringen nach der Ankündigung von Innenminister Thomas Strobl (CDU) zunächst ausgesetzt. Die Pläne hätten ursprünglich auch verdeckte Maßnahmen in Flüchtlingsunterkünften beinhaltet, etwa das Anwerben von V-Leuten ("Vertrauensleuten") unter den Bewohnern, berichtete die Zeitung am Mittwoch unter Berufung auf Polizeikreise. Diese Pläne lägen nun auf Eis, im Zweifel könnten sie gar nicht umgesetzt werden. Mit seiner Mitteilung habe Strobl die Pläne ernsthaft gefährdet.

FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke sagte, sollte der Zeitungsbericht zutreffen, sei klar erkennbar, dass Strobl in seinem Amt fehl am Platz sei. "Daher fordere ich für den Fall, dass der Bericht der Zeitung zutrifft, den Rücktritt des Innenministers." Das Innenministerium äußerte sich nicht konkret zu dem Bericht der Zeitung.

Es teilte mit: "Polizeiliche Einsatzkonzepte, beispielsweise zur Unterbindung des Drogenhandels an einer bestimmten Örtlichkeit, sehen regelmäßig sich gegenseitige ergänzende offene und verdeckte Maßnahmen vor." Welche konkreten Maßnahmen zu welcher Zeit an welchem Ort ergriffen würden, entscheide lageabhängig die Polizeiführung vor Ort. "Angaben zu laufenden oder geplanten verdeckten operativen Einzelmaßnahmen, beispielsweise dem Einsatz von Vertrauenspersonen, erfolgen seitens der Polizei grundsätzlich nicht."

Fotos: DPA

BER-Anwohner wenden sich an Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte! Neu Machen Schmerzmittel schwul? Neu
Darum ist "Let's Dance" heute 45 Minuten kürzer Neu Horror-Unfall in eigenem Garten: Student in Loch lebendig begraben Neu So schnell geht's - Einmal falsch aufgetreten und wochenlang berufsunfähig! 27.558 Anzeige Seniorendrama: Tödlicher Verkehrsunfall in Leverkusen Neu Was dieser Mann mit einem Hochdruckreiniger anstellt, ist unglaublich! Neu Hast Du Lust, bei uns mitzumachen? 151.009 Anzeige Reststrafe von Ex-RAF-Terroristin Verena Becker erlassen Neu Was macht Daniela Katzenberger mit dem XXL-BH am Hintern? Neu 20 Tonnen Fisch auf Acker gekippt Neu
Datenschutz-Skandal: Muss Facebook 300.000 Euro an Hamburg zahlen? Neu Während Strip-Show: Tourist bricht in Nackt-Club tot zusammen Neu Seit über zehn Jahren vermisst: Suche nach Georgine beendet Neu Biker kracht als Geisterfahrer gegen Toyota: Fahrer schwer verletzt Neu Kurz und Schmerzlos: Jetzt brauchst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben! 7.021 Anzeige Transformator ausgefallen! Zwischenfall in Atomkraftwerk Neu 33 Mal Sohn und Nichte missbraucht - Mittäter guckte per Skype zu! Neu Was treibt diese Frau mit Joko und Schweighöfer? Neu Mann irrt blutend und schreiend in der Stadt umher Neu Sorge um einbeinigen Storch: Hat er eine Überlebens-Chance? Neu Horror-Crash: 19-jähriger Citroen-Fahrer verstirbt an Unfallstelle Neu Gefälschte Papiere, Drogen und ein Messer: Mann nach irrer Flucht gefasst Neu Neues Rewe-Produkt sorgt für Ekel bei vielen Kunden Neu Frau in Wedding erstochen: Lebensgefährte unter Mordverdacht Neu Betrug bei Deutschprüfung? Ermittlungen wegen Straftat laufen Neu Schulbus kracht gegen Auto: Mehrere Verletzte! Neu Nach Tod im Güterbahnhof: Gerüchte über grausame Details Neu Flüchtlingshotel-Skandal: Neue Details, aber keine Antworten 1.149 Binnenschiffer drohen Köln erneut mit Hup-Protest 59 "So wie Gott mich schuf": Schwesta Ewa zeigt sich nackt 2.041 Tragisches Unglück: Fallschirmspringer stürzt in den Tod 1.173 Traurige Gewissheit: Vermisste 29-Jährige ist tot 4.270 Brüder vermisst! Diese kleinen Jungen kamen nie an ihrer Schule an 3.084 Dieb klaut Goldbarren aus Bank und erlebt böse Überraschung 185 500-Kilo-Weltkriegsbombe entschärft! Berlin kann aufatmen 787 Update Kommt der kleine Sohn von Oana und Erich durch "Let's Dance" zu kurz? 837 Stark verweste Leiche gefunden: Wer kennt diese Ferrari-Jacke? 2.314 Söhne Mannheims trauern um Mitglied 4.341 Waldbrandgefahr in Brandenburg: Sechs Regionen erreichen kritischen Zustand 43 Meghan Markles Bruder rechnet ab: Sie wird nie die neue Diana! 1.780 Ehefrau aus Hass erstochen! Deshalb wurde der Prozess unterbrochen 852 Burak B.-Denkmal mit Chemikalien geschändet: Ein ganzer Bezirk ist entsetzt 269 Spaß in der DSDS-WG: Das treiben die Kandidaten zwischen den Motto-Shows 284 Drama um Baby: Riesiger Teddybär erstickt Kind im Schlaf 5.355 Ammoniak ausgetreten! 250 Mitarbeiter aus Schlachthof evakuiert 1.161 Bitter: Kein Pokalfinale für Gelson Fernandes von Eintracht Frankfurt 127 Schock-Moment bei GZSZ! Jetzt verliert Katrin ihre große Liebe für immer 4.485 Fluchtgefahr! Porsche-Manager nach Diesel-Razzia in Haft 2.668 Auto zwischen Betonwand und Lkw eingeklemmt 127 Berlin soll zusätzlichen Feiertag bekommen 174 Update