Dobermann-Mischling springt über Zaun und greift Gruppe Grundschüler an Top Mann rast mit Auto in Fußgänger vor Londoner Parlament Top Köln-Hooligans nach Angriff auf Union-Fans und Polizei festgenommen Top Update Brutale Bluttat: Mutter nach Messerattacke von Sohn weiter in Lebensgefahr Neu
2.357

Tumulte im Asylheim: Togoer sollte bereits im Februar abgeschoben werden

Stuttgart: Es gibt neue Erkenntnisse zum Abschiebezeitpunkts des Togoers

Nach den ausufernden Vorgehen an dem Asylheim Ellwangen ist heraus gekommen, dass der Togoer bereits am 22. Februar hätte abgeschoben werden sollen.

Stuttgart - Die Vorgänge in der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen beschäftigen den Landtags-Innenausschuss. Dort wird bekannt, dass er Togoer schon im Februar abgeschoben werden sollte. Doch daraus wurde nichts.

In der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) wird ein gefesselter Mann von maskierten Polizisten abgeführt. (Archivbild)
In der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) wird ein gefesselter Mann von maskierten Polizisten abgeführt. (Archivbild)

Der am Dienstag nach Italien abgeschobene Togoer aus der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen hat schon früher Probleme gemacht.

Der Flüchtling sollte bereits am 22. Februar nach Italien überstellt werden, weigerte sich dann aber, in Frankfurt ins Flugzeug zu steigern. Das sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags.

Der Mann sei damals zurück nach Ellwangen gebracht worden. Er sollte im März in Abschiebehaft kommen, dort sei aber kein Platz gewesen. Die Abschiebehaft hat derzeit 36 Plätze - eine Erweiterung auf 80 ist geplant.

SPD-Innenexperte Sascha Binder zeigte sich verwundert darüber, dass die Abschiebung im Februar nicht durchgesetzt werden konnte und der Mann nicht unmittelbar danach in Abschiebehaft genommen wurde. Der nächste Termin war der 30. April.

Damals rückten laut Polizei zwei Streifenwagenbesatzungen an. Die Rückführung scheiterte am massiven Widerstand von Bewohnern der Flüchtlingsunterkunft. Die Polizei zog sich zunächst zurück.

In der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) wird ein Mann von maskierten Polizisten eskortiert. (Archivbild)
In der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) wird ein Mann von maskierten Polizisten eskortiert. (Archivbild)

Öffentlich wurde dies erst am 2. Mai. Am 3. Mai gab es einen Großeinsatz der Polizei in Ellwangen, bei dem der Mann gefasst und dann am Dienstag nach Italien gebracht wurde. Die Vorgänge vom 30. April in Ellwangen hatten bundesweit für Aufsehen gesorgt.

Die Polizeiführung rechtfertigte den dreitägigen Zeitraum zwischen der gescheiterten Abschiebung und dem Großeinsatz. Einsatzleiter Peter Hönle sagte im Ausschuss, es habe keinen Grund gegeben, im Hauruck-Verfahren etwas durchzusetzen. Zudem seien die für einen Großeinsatz nötigen Kräfte, darunter Spezialisten etwa für die Überprüfung von Fingerabdrücken und Dokumenten, nicht in derselben Nacht verfügbar gewesen.

Auch Strobl sagte: «Ich bin froh, dass man sich die Zeit genommen hat seitens der Polizei, die man offensichtlich brauchte, um diesen Einsatz vorzubereiten.»

Die FDP hatte erklärt, in der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen habe es drei Tage lang rechtsfreie Räume gegeben, teilweise kam von den Liberalen sowie von der Alternative für Deutschland (AfD) der Vorwurf eines Staatsversagens.

Das wiesen Vertreter der Regierungsfraktionen und auch der oppositionellen SPD noch einmal entschieden zurück. Der AfD-Abgeordnete Lars Patrick Berg sieht die Ereignisse in Ellwangen auch als Ergebnis einer fehlgeleiteten Asylpolitik in Deutschland, die nun auf dem Rücken von Polizeibeamten ausgetragen werde.

Fotos: DPA

Netanjahu attackiert Corbyn für Gedenken an palästinensische Terroristen Neu Angsteinflößende Flammen auf Feld: Feuerwehr kann nur zusehen Neu
Krankenhaus! Große Sorge um Jürgen Drews Neu Taff-Comeback: Annemarie Carpendale zeigt sich stilsicher im Hippie-Look Neu
Kühlschränke brennen: Dunkle Rauchwolken über der Autobahn! Neu Dixie-Zwillinge verkloppen heute Opas alten Teller Neu Brautmoden-König sucht XXL-Models Neu Fahrer reanimiert: Crash mit vier Lastwagen im Elbtunnel! Neu Anklage: Mord! Neuer Prozess nach illegalem Autorennen in Berlin beginnt Neu Hitzewelle 2018: Das ist die am meisten unterschätzte Gefahr 31.081 Anzeige Das fährt noch?! Polizist zieht krasse Schrottlaube aus dem Verkehr Neu Tragischer Unfall? 18-Jähriger von Zug überrollt Neu Heftiger Auffahrunfall: 29-Jähriger kracht mit voller Wucht in Renault Neu Steigen die European Championships 2022 in Berlin? Neu Gewalteskalation in Magdeburg: Ein Schwerverletzter nach Messerangriff Neu Frau kann nicht glauben, was sie da an ihrem Einkaufswagen findet Neu Tierhasser vergiften Greifvögel mit Carbofuran Neu In Baden-Württemberg gibt es mehr Straftaten gegen Migranten Neu 14-Jährige missbraucht: Tatverdächtiger sollte mehrfach abgeschoben werden! Neu Diebe stehlen 25.000 Euro teure Grabstatue von Friedhof Neu Security zerrt Fan bei Berliner Justin-Timberlake-Konzert brutal von Bühne Neu "Christopher Robin": Darum machte Regisseur Forster den Film für seine Tochter Neu Unfassbar: Handwerker verteilen Fäkalien und betrügen Mann um Tausende Euro Neu Großeinsatz in Bielefeld: Mann (30) schießt mit Pistole um sich Neu Säugling stirbt nach massiver Gewalt: Vater ist Hauptverdächtiger Neu Frankfurts Sportdirektor Bruno Hübner stellt Forderung an BVB und FCB Neu Oha! Berühmtes Eichhörnchen "Karl-Friedrich" überrascht seine Retter 1.767 Mann schlägt Freundin, wirft mit Steinen und setzt Garage in Brand 827 Feuer in Flüchtlingsheim: Mann (30) springt aus zweitem Stock 806 Video: Mann nackt in Autowaschanlage erwischt! 1.898 Frau in Sprudelbecken von FKK-Bereich vergewaltigt 9.364 Sex mit Patricia Blancos Freund? Saskia Atzerodt packt aus! 4.436 Feuer im Hafen! Beliebtes Restaurant-Schiff in Rostock angezündet 2.318 Schwerer Oldtimer-Crash: Bergung wird zum echten Problem 5.230 Drei Menschen ertrinken an gleicher Stelle im Rhein: Kann diese Idee helfen? 1.217 Vulkan droht auszubrechen: Komplette Insel evakuiert! 2.269 Insolvenzverwalter glaubt: Air Berlin kann den Millionenkredit zurückzahlen 607 Union-Fans nach Spiel in Köln mit Steinen attackiert 2.557 Neue Rangliste: Das ist die lebenswerteste Stadt der Welt 2.509 Ist er der "Golden State Killer"? 13. Mordanklage gegen früheren Polizisten 1.673 Bus verunglückt in England: Über 40 Verletzte! 1.034 Schreckliche Familientragödie: Vater tötet drei kleine Kinder 37.990 Mutter lauert ihrer Tochter auf, als diese schläft und tötet sie mit einer Axt 5.409 Radfahrer (33) knallt gegen Auto und stirbt 294 Mann (25) sieht wegen seltener Krankheit aus wie zwölf 3.829 Skandalöse Enthüllung: Das Frauen-Monopoly der englischen Fußballstars 2.026 User geschockt: Instagram-Frau sperrt ihren Hund in Waschmaschine und stellt eine perverse Frage 3.399 Forscher entdecken: Durch Potenzpillen können Blinde wieder sehen! 760 Schiedsrichter-Boss: Eintracht bei Supercup benachteiligt! 1.714 "Ich wollte nicht mehr leben": Melina Sophie im Kampf gegen die Depressionen 941 Wer macht sowas? Unbekannte sägen Bäume an 1.877