Dieser YouTube-Clip ist das meistgehasste Video aller Zeiten 2.045 Psychiatrische Klinik evakuiert: Patienten-Zimmer brennt 257 MediaMarkt verkauft 65-Zoll-Fernseher jetzt 900 Euro günstiger 1.444 Anzeige Unfaire Preise! AEK Athen muss dem FC Bayern Entschädigung zahlen 880 Switch oder PlayStation? Bei MediaMarkt bekommt Ihr heute beide Konsolen günstig! 2.788 Anzeige
1.220

Online-Pranger gegen Lehrer und Professoren: Gibt's jetzt Ärger für die AfD?

Würzburger Rechtsanwälte hat bei AfD-Plattform rechtliche Bedenken

Lehrer, die nach Meinung der AfD gegen die Partei hetzen, können seit Donnerstag gemeldet werden.

Von Patrick Hyslop

Stuttgart/Würzburg - Ein Online-Pranger, auf dem Schüler und Studenten Lehrer und Professoren melden können, die gegen die AfD wettern, hat für Aufsehen gesorgt.

Schüler können ihre kritischen Lehrer, Studenten ihre Professoren melden. (Symbolbild)
Schüler können ihre kritischen Lehrer, Studenten ihre Professoren melden. (Symbolbild)

Am Freitag äußerte sich die bekannte Würzburger Rechtsanwaltskanzlei JunIT auf ihrer Facebookseite zu der Melde-Plattform meinlehrerhetzt.de. "Wir haben hier manche rechtliche Bedenken", so die Kanzlei.

Dabei gehe es etwa darum, dass den Meldern versprochen werde, dass der eigene Name in jedem Fall geheim bleibe. Man also anonym Lehrer und Professoren anschwärzen kann. "Das ist aber nicht die Wahrheit. Der Betreiber (anders als Journalisten oder Anwälte) muss die Daten herausgeben", schreiben die Würzburger Rechtsexperten.

Etwa dann, wenn ein betroffener Lehrer Anzeige wegen übler Nachrede erstatte und die Staatsanwaltschaft aktiv werde. "Das Versprechen der Geheimhaltung ist also eine Täuschung."

Auch könne die Parteiseite nicht Privilegien für Whistleblower in Anspruch nehmen, "da andere taugliche Mittel für die Meldung von Dienstverstößen gegeben sind".

Um die von ihm online gestellte Seite geht's: AfD-Mann Stefan Räpple.
Um die von ihm online gestellte Seite geht's: AfD-Mann Stefan Räpple.

Und insbesondere um den AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple, der die Seite online schaltete, geht es in einem weiteren Punkt: Bei Meldungen hätten die Lehrer einen Auskunftsanspruch gegen Räpple.

"Die Verletzung dieser Auskunftspflicht stellt wiederum einen Verstoß gegen die DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung, Anm. d. Redaktion) dar, der mit einem Bußgeld geahndet werden kann."

Wie die Kanzlei unter dem Facebook-Posting schreibt, käme eine einstweilige Verfügung in Betracht, sollten Lehrernamen rechtswidrig veröffentlicht werden. "Gibt es hier Lehrer, die es vor Gericht bringen wollen?", fragten die Rechtsexperten in die Runde. Zudem bereitet die Kanzlei nach ihren eigenen Worten "gerade ein Formular für eine Betroffenenanfrage vor, die jeder potenziell Betroffene regelmäßig einreichen kann".

So könne man Transparenz über die Arbeit der Meldestelle schaffen. Dabei würde es sich anbieten, das Anfragen und gegebenenfalls Anzeigen der Dienstherr der Betroffenen oder gar eine Partei übernehmen würde. Ein User verlinkte daraufhin in seinem Kommentar Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD).

Die umstrittene Online-Plattform war am Donnerstag in Betrieb genommen worden. Bereits am Freitag war sie schon wieder offline. Begründung der AfD. ein Hackerangriff.

Fotos: DPA (Bildmontage), DPA

Auf 16-Jährigen "bis auf die Zähne bewaffnet" losgegangen 766 EX-BKA-Chef Horst Herold gestorben 78 MediaMarkt Dorsten: Kurz vor Weihnachten gibt es diese Fernseher besonders günstig 4.113 Anzeige Identität noch unklar! Wasserleiche in Hamburg angeschwemmt 1.490 Irres Spektakel! Elfmeter, Platzverweis und sechs Tore in einer Halbzeit! 3.309 Alles muss raus! In diesem MediaMarkt in Landau gibt's Technik mega günstig 5.671 Anzeige AfD will zeigen, dass zu wenig Abgeordnete im Bundestag sind und ist selbst nicht da 2.842 Vorsicht! Drogerie-Riese "dm" ruft diese Ware wegen Schimmelpilzen zurück 745 Wer hier mitmacht, kann Shopping-Gutscheine gewinnen 7.500 Anzeige Exhibitionist fragt Mädchen (13) nach dem Weg und onaniert 725 Frontalzusammenstoß: 48-Jähriger stirbt bei Unfall mit Lastwagen 197 Sehen aus wie Süßigkeiten: Drogen in bunten Strohhalmen auf Spielplatz entdeckt! 1.604 Große Weihnachts-Aktion bei SATURN: Nur heute sind viele Artikel stark reduziert 16.105 Anzeige Kleinlaster stürzt Hunderte Meter in die Tiefe: 16 Tote! 1.935 Wahrsager & Hellseher: Diese Prophezeiungen sind 2018 eingetreten! 4.222 Jan Böhmermann zersägt erigierten Penis im TV! 2.422 TV-Aus für Raul Richter: Ersatz steht schon fest 2.289 Kennst Du Dich mit Viren und Firewalls aus? Dann bewirb Dich schnell hier! Anzeige Mann zertrümmerte Schädel seiner Frau (†), stach in Herz, Hals und Lunge 4.799 Wollte eine Krankenschwester Frühchen mit Medikamenten umbringen? 1.518 Egal, worauf Du stehst: So nimmt Dein Sexleben richtig Fahrt auf 6.360 Anzeige Millionen-Strafe und drohende UEFA-Sperre: Wie steht es um diesen Top-Klub? 1.198 Doch kein Freispruch! Mutter mit Schere erstochen, Oma schwer verletzt 492
Küchen und Wohnzimmer zerstört: Hambach-Aktivisten kritisieren Polizei-Einsatz 1.214 Schriftsteller Wilhelm Genazino ist tot 360
Barca soll Interesse an deutschen Bundesliga-Stars haben! 411 Teenager (15) schießt mit Sofair-Waffe in volle S-Bahn 425 Was geschah mit Monika? Nach 42 Jahren soll ihr Verschwinden geklärt werden 188 Männer zeigen in Bahn Hitlergruß, rufen "Sieg Heil" und bespucken Ausländer 226 Schon wieder! Auch zweite "Hasi"-Räumung abgesagt 1.763 Schnürt Eintrachts "Fußball-Gott" Meier bald die Schuhe in Hamburg? 1.880 Diese Ampel sorgt für ordentlich Herzklopfen im Straßenverkehr! 1.070 Familie verkauft einsame Insel voller Pinguine! 2.425 Zu Unrecht abgeschobener Asylbewerber kommt zurück! 2.409 Auf dem Weg zum Schlachthof! Stier tritt Metzger und verletzt ihn schwer 1.853 Lebensmittel im Wert von 1.000 Euro: Polizei schnappt Gauner-Pärchen 169 Dieses neue KFC-Produkt solltet ihr auf keinen Fall essen! 2.653 Jürgen Milski bei Probe für TV-Show schwer gestürzt 1.941 Müller-Sperre nach Brutalo-Foul an Tagliafico: UEFA verkündet Entscheidungstag 5.175 Nicht nachmachen! Unterhosen-Mann klammert sich an Lkw auf Autobahn 1.457 Radfahrerin gerät unter Lastwagen und wird eingeklemmt 261 Gepäckfahrer knallt auf Flughafen gegen Bus und verletzt 14 Menschen: Das erwartet ihn jetzt 185 Doppelmord am Jungfernstieg: Angeklagter stört Verhandlung 2.259 Bevölkerung nach Messerattacke in Nürnberg verunsichert: "Kein Ort ist sicher" 2.209 Baby stirbt, nachdem es von den Hunden seiner Eltern angegriffen wurde 9.081 Schüler und Studenten protestieren! Es geht um den Klimaschutz 64 Tuner steigt aus: Neues Vereinsheim fällt bei GZSZ-Fans durch 7.298 Tränen kurz nach Blitz-Verlobung: Ging Jessi doch alles zu schnell? 1.093 "Bestien"! Roms Bürgermeisterin schießt gegen Eintracht-Fans 3.210 Achtung! Neuer Handy-Trojaner räumt Euer ganzes Konto leer! 17.152 Wasserleiche offenbar Opfer eines Verbrechens! Polizei sucht mit Horror-Bildern nach Hinweisen 5.996 Sie ist das neue Gesicht bei "Prominent!": Laura Dahm moderiert Promi-Magazin 681 Autoscheibe eingeschlagen: Der Rabe war's! 225