"Igitt": Tine Wittler geht auf AfD-Petry los

Top

Ein Wunder! Bivsi und ihre Familie dürfen nach Deutschland zurück

Top

Dieser Zettel am Aldi ist so romantisch

Top

Nachwuchsspiel eskaliert: Wütender Vater beißt Schiri in die Hand

Top
289

Urteile aufgehoben! Auschreitungen von Suhl kommen wieder vor Gericht

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen im Flüchtlingsheim in Suhl hat der Bundesgerichtshof nun mehrere Urteile gegen Beteiligte aufgehoben. #Suhl
Auch zahlreiches Mobiliar im Heim ging zu Bruch.
Auch zahlreiches Mobiliar im Heim ging zu Bruch.

Meiningen - Drei Urteile des Landgerichts Meiningen gegen Beteiligte an gewalttätigen Ausschreitungen im Flüchtlingsheim Suhl im Jahr 2015 (TAG24 berichtete) sind aufgehoben worden.

Das Verfahren gegen die drei Männer im Alter zwischen 18 und 21 Jahren muss nach Gerichtsangaben neu aufgerollt werden. Ausgangspunkt ist ein Urteil von Anfang April vergangenen Jahres.

Einer der Verurteilten, der eine Haftstrafe von drei Jahren erhielt, legte dagegen erfolgreich Revision beim Bundesgerichtshof ein. Dieser kritisierte "moralisierende Erwägungen" im Landgerichtsurteil und forderte eine neue Verhandlung und Entscheidung.

Auslöser für den Gewaltausbruch im August 2015 in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Suhl war ein zerrissener Koran. Es wurden bei den Krawallen 17 Menschen verletzt, darunter Asylbewerber, Polizisten und Wachleute.

Auch mehrere Fensterscheiben gingen bei dem Gewaltausbruch kaputt.
Auch mehrere Fensterscheiben gingen bei dem Gewaltausbruch kaputt.

Das Landgericht hatte einen der Beteiligten wegen Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Ein weiterer Mann erhielt eine Jugendstrafe von einem Jahr und acht Monaten. Sie sollen die Stimmung in der aufgebrachten Menschenmenge noch aufgeheizt und einen anderen Flüchtling verletzt haben.

Zudem hatte das Landgericht einen heute 18-Jährigen zu einer Jugendstrafe von sieben Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde.

Der Bundesgerichtshof, der nach eigenen Angaben zu dem Fall auch den Generalbundesanwalt anhörte, hob die drei Urteile auf Antrag des Anwaltes des zu drei Jahren Haft Verurteilten auf. Der Grund: Ein Passus in der Urteilsbegründung sei nicht rechtens. Dabei gehe es um eine strafverschärfende Erwägung.

Das Landgericht hatte zu Lasten des Angeklagten gewertet, dass er durch seine Tat "das Ansehen der Asylbewerber in Deutschland stark beschädigt und damit einer positiven Einstellung der Bevölkerung gegenüber anwesenden Asylsuchenden und anderen Ausländern entgegengewirkt" habe. Darin sah der Bundesgerichtshof eine "moralisierenden Erwägung". Sie mache den Angeklagten zu Unrecht verantwortlich für die Vorurteile Dritter gegenüber Asylbewerbern.

Dieser Passus stand auch im Urteil der beiden jüngeren Angeklagten, deren Urteile der Bundesgerichtshof ebenfalls aufhob. Sie hatten keine Revision eingelegt. Nach Angaben des Landgerichts soll der Fall am kommenden Mittwoch (8. Februar) ein zweites Mal verhandelt werden.

Fotos: DPA

12-Jährige stürzt vom Free-Fall-Tower und verfehlt die Landezone: Tot

Top

Mutmaßlicher Kettensägen-Angreifer war heftig bewaffnet

Neu

Tag24 sucht genau Dich!

33.065
Anzeige

Drastischer Sperma-Schwund! Sind Männer bald unfruchtbar?

Neu

Unfall wegen regennasser Fahrbahn: Drei Schwerverletzte

Neu

Mit diesem Tool weisst Du alle Neuigkeiten als Erster

26.262
Anzeige

Fahndung: Unfallflucht bei 20.000 Euro Schaden!

Neu

Fraport will auch in Lima weiter wachsen

Neu

Zweite deutsche IS-Kämpferin kommt aus Detmold

Neu

Wohnhaus mit Geburtsklinik stürzt ein: 17 Tote

Neu

Welcher Soap-Star hat sich denn hier verkleidet?

Neu

Zwei Brandenburger auf Rügen lebensgefährlich verletzt

Neu

RTL bestraft Bachelorette-Johannes wegen Fremdflirt

Neu

Autos rasen frontal ineinander: Zwei Tote

Neu

Amtliche Warnung: Nächste Unwetter-Front zieht nach Berlin

Neu

Beim Wandern verirrt: Polizei muss Kinder mit Boot retten

1.423

Mann schlägt Busfahrer und zeigt ihn dann an

451

Umgekippter Lkw blockiert A7 auch Stunden nach Unfall noch

141

Kinder bei Jugendbegegnung in Ukraine vergiftet

2.318

Dieses Land will Diesel- und Benzinautos verbieten

2.041

Experten erklären: Deshalb steht Berlin so oft unter Wasser

311

Klimawandel! Diese Inseln werden bald untergehen

2.334

Wie krass! Ein Detail macht diese Katze zu einer ganz Besonderen

3.937

Was will uns Bachelorette Jessica Paszka denn bitte mit diesem Bild sagen?

2.646

Bastian und Ana Schweinsteiger: Ist ihre Ehe etwa ungültig?

3.695

Ciao Jasmin! Das passiert bei Janina Uhses GZSZ-Ende

2.546

Rallye-Meisterin sicher: "In meinen Schuhen können Frauen perfekt Auto fahren"

561

Witwe von Frank Sinatra ist tot

971

Riesen-Bohrer fällt auf Haus, doch die Entschädigung bleibt aus

3.600

Linksradikale Großdemo: Hamburger Antifa will "Tag der Sachsen" stören

4.493

Attacke in Shisha-Bar: Besitzer soll Mitarbeiter selbst verprügelt haben

699

Mutmaßlicher Kettensägen-Angreifer gefasst!

6.056

Direkt vor einer Grundschule: Mann schneidet sich Penis ab

22.543

Nicht nur Linda! Drei weitere deutsche IS-Kämpferinnen festgenommen

7.146

Trump hält Rede, doch etwas an dieser Szene lenkt alle ab

10.564

Schwuler Fußballer packt aus: DFB sperrte Schiri, weil er Männer liebt

5.732

Dieser Knackpo gehört nicht zu einem Super-Model, sondern zu seiner Mutter

8.982

Fahrgast brüllt "Sieg Heil" in ICE und sorgt dann für komplettes Chaos

6.867

Unzumutbar! Tierschützer wollen Droyßiger Bären befreien

3.311

Tote Autofahrerin fotografiert: Diese Strafe droht den Gaffern nun

9.672

Polizei bricht Wohnung nach seltsamen Geräuschen auf und erlebt eine Überraschung

5.027

Frau zockt Seniorin mit Blusen-Trick ab

2.726

Endlich 18! Geburtstagsparty mit 150 Gästen läuft aus dem Ruder, Polizei rückt an

3.067

Im großen Bachelorette-Finale: Schaltet Niklas die anderen mit dieser Aktion aus?

7.412

"Meine Lieblingsfarbe ist Hitler": Tasche löst Shitstorm im Netz aus

9.040

Haftstrafe: Er konnte das Kokain nicht bei sich behalten

407

Schüsse bei Rapper Can Bera: Spezialkräfte stürmen Parkhaus

4.650

Kran kippt auf Fahrbahn! A3 stundenlang gesperrt

2.826

Die Türkei fordert Auslieferung von acht Personen

388

Dreiste Trickdiebe gefasst: Wem gehört dieser Schmuck?

177

Er war sofort tot! Betonklotz begräbt Bauarbeiter

6.394

Auch Deutsche unter den Opfern! Schiff kentert in Urlaubs-Paradies

8.964

Diese Box sorgte für großen Aufruhr am Hauptbahnhof

3.884

Lkw-Fahrer fährt Frau tot: Sein Sohn (13) musste alles mit ansehen

15.426

Wegen Cybermobbing? Umstrittene Jägerin nimmt sich das Leben

16.482