Mehr Sport beim Bund: Soldaten müssen fitter werden Top Geld zurück bei Ikea? Bald nur noch unter einer Bedingung Top Ärzte warnen: Smartphones machen unsere Hände kaputt Top Wie kommt er drauf? Trump behauptet, sein Vater käme aus Deutschland Top Wenn Dir diese Zeichen etwas sagen, sollten wir reden! 54.828 Anzeige
12.772

Tausende GEZ-Zwangs-Vollstreckungen im Jahr: Sachsen schulden dem MDR Millionen

Tausende Sachsen haben kein gutes Verhältnis zur Gebühreneinzugszentrale: Dem MDR schulden sie Millionen.

Von Torsten Hilscher

Fritz Jaeckel (54, CDU).
Fritz Jaeckel (54, CDU).

Dresden/Leipzig - Dauerbrenner Rundfunkbeitrag. Hat besonders der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) ein Gebührenzahlerproblem? Auf den ersten Blick ja, wie neue Zahlen vermeintlich belegen. Aber nur wenige davon sind Gebührenverweigerer.

Die offenen Forderungen des MDR in Sachsen beliefen sich zum 31. Dezember 2016 auf 56,3 Millionen Euro, teilte jetzt Staatsminister Fritz Jaeckel (54, CDU) mit.

Anlass sind parlamentarische Anfragen der AfD-Fraktion. Hintergrund: Partei und Fraktion empfinden den Beitrag als Zumutung, nennen ihn Zwangsabgabe.

Die Beitrags-Einnahmen des Senders betrugen im vergangenen Jahr 575,3 Millionen Euro. Also liegen die Außenstände bei fast zehn Prozent aller Jahreseinnahmen.





MDR-Intendantin Carola Wille (58). In den drei MDR-Ländern gab es 2016 zum 
Thema Rundfunkbeitrag 385 Verwaltungsstreitverfahren und 537 Streitverfahren, in 
denen Gebührenzahler gegen den Sender vorgingen.
MDR-Intendantin Carola Wille (58). In den drei MDR-Ländern gab es 2016 zum Thema Rundfunkbeitrag 385 Verwaltungsstreitverfahren und 537 Streitverfahren, in denen Gebührenzahler gegen den Sender vorgingen.

„So einfach ist das nicht“, sagt Christian Greuel von der zentralen Stelle für die Gebühren von ARD, ZDF, Deutschlandradio in Köln. Er rechnet vor: Auch bundesweit lagen die offenen Forderungen zunächst bei zehn Prozent.

„Doch hinter diesen Beitragskonten stehen in erster Linie Personen und Unternehmen, die den Beitrag zwar grundsätzlich zahlen, aber eben nicht pünktlich.“

Wenn also der MDR zum Jahresende plötzlich so hohe Außenstände habe, wäre das auch dem Fakt geschuldet, dass alle Vorauszahler zum 31.12. eine Rechnung bekommen, jedoch erst normal im Januar zahlen oder etwas verspätet.

Zudem stünden besagte 56,3 Millionen nicht für ein glattes Jahr, sondern gelten als „aufgelaufene offenen Forderungen“. Die wirklichen Ausfälle des MDR in Sachsen lagen bei etwa zwei Prozent.

Das Eintreiben der Abgabe ist nicht immer leicht: Allein seit Januar 2016 gab es fast 70 000 Zwangsvollstreckungen. Bei den meisten erhielt der Sender Hilfe durch Gerichtsvollzieher.

Im gesamten Jahr 2015 waren es noch 78 371 Fälle, in denen der MDR mit dieser Unterstützung vorging.

Wie wird die Höhe des Beitrags ermittelt?

Solch ein Gebührenbescheid wurde 2016 in Sachsen 511.027 Male verschickt, 
deutlich weniger als in den Vorjahren.
Solch ein Gebührenbescheid wurde 2016 in Sachsen 511.027 Male verschickt, deutlich weniger als in den Vorjahren.

Die Höhe des Beitrags entscheidet nicht die jeweilige Rundfunkanstalt (bei uns in Sachsen der MDR), sondern alle Ministerpräsidenten der Bundesländer.

Unterstützt werden die Länderchefs von Sachverständigen.

Dritte im Bunde ist die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF).

Basis der Beratungen ist der jeweils aktuelle Finanzbedarf.

Den melden die Sender der KEF, die daraus eine Empfehlung macht.

Dann entscheiden die Länderchefs. Am Ende müssen alle 16 Landesparlamente zustimmen, also bei uns der Sächsische Landtag.

Fotos: Steffen Füssel, dpa, Sebastian Willnow, Imago

Wo sind 450 gerettete Flüchtlinge geblieben? Top Hat sich Heidi von Tom Kaulitz getrennt? Vater von Heidi Klum redet Klartext Top Was kann eigentlich die neue TAG24-App? 10.148 Anzeige Fahrer (19) schrottet Porsche an Straßenlaterne Neu Polizist schießt Randalierer nieder und verletzt ihn schwer Neu
Bachelorette: Rafi geht sofort richtig ran, aber wird er dafür belohnt? Neu Bei diesem Bild von "Let's Dance"-Star Oana denken ihre Fans nur an eins Neu Jonathan Rhys Meyers qualmte im Flieger: Verhaftet! Neu Cool! Megastar Cher will für neues Album ABBA covern Neu Wie bitte? Kylie Jenner will ihr Baby auf Konzerte mitschleppen Neu
Verwandlung von Sansa Stark: "GOT"-Star sieht jetzt ganz anders aus! Neu Nach antisemitischem Übergriff in Bonn folgt diese Aktion Neu Chaos im italienischen Fußball: Nächstem Club droht Zwangsabstieg! Neu Adios, Berlin! Ist Bonnie Strange (31) nach Ibiza ausgewandert? Neu Hobbys mit Gefahren: Was tut man bei einem Sportunfall? 1.716 Anzeige Mit 24 Gramm Heroin im Zug erwischt: Schlosser muss in den Knast! Neu Facebook-Chef ist selbst Jude: Warum will er Posts von Holocaust-Leugnern nicht löschen? Neu Schon jetzt Rhythmus im Blut? Motsi Mabuse präsentiert Nachwuchs auf Instagram Neu Nach fünf Stunden ohne Einigung: Verhandlungen bei Halberg Guss vorerst gescheitert Neu Sachsens Verbraucherschützer warnen: Die fiesen Fallen der Kredit-Haie Neu Nach Asyl-Kritik: Horst Seehofer das eigentliche Opfer? Neu Die Toten Hosen bringen Bier heraus, und es ist kein Alt?! Neu Polizisten wollen "Spuckhauben" für Einsätze Neu Causa Özil-Erdogan: Özdemir spricht von eindeutigem Rassismus Neu Seelische Höllenqual: 18-Jährige zwei Jahre unschuldig in Psychiatrie gesperrt Neu Klaudia mit K: Kehrt ihr Freund nicht mehr zu ihr zurück? Neu Schlag gegen Araber-Clan: 77 Immobilien beschlagnahmt Neu Dieser Arzt findet "Strafgebühr" für Notaufnahmen angemessen Neu Mülltonnen angezündet? Staatsanwältin ermittelt weiter gegen Kraftklub-Star Neu Jäger bei Erntearbeiten erschossen 2.750 Flammenmeer kreist Feuerwehrleute ein: Großbrand auf Getreidefeld 4.470 Nach Attacke auf jüdischen Professor: Täter schlägt erneut zu 550 Star-Dirigent Thielemann über "Negerküsse", PEGIDA und AfD... 7.155 Achtung: Abzocker behaupten, Empfänger beim Pornoschauen zu filmen! 2.504 Mega Peinlich! Arsenal fällt auf Trickbetrüger rein 3.614 Eigene Frau (†44) stranguliert: Syrer (49) muss lebenslang hinter Gitter 2.126 Aktivste Mafia in Deutschland: 'Ndrangheta setzt bei Drogen auf Hamburger Hafen 2.119 Trump stellt Artikel 5 des NATO-Vertrages infrage und redet über Dritten Weltkrieg 11.522 Ekel-Alarm! Wer in diesen Badeseen schwimmt, muss danach kotzen 4.807 "Wir werden uns von Philip verabschieden müssen": Jörn Schlönvoigt schockt GZSZ-Fans 24.649 Gibt's langsam zu viel Dunja Hayali im ZDF? Länger will sie's auch noch 17.724 Schreck-Sekunde auf A5: Lkw schiebt VW von der Fahrbahn - Kinder und Schwangere in Gefahr 3.341 Hier hat es seit Pfingsten nicht mehr geregnet: Wasserentnahme kostet 50.000 Euro 2.139 Schock! Deutsche Nationalspielerin schwer erkrankt 7.629 Jäger erschießt 52-jährigen Freund bei Gänsejagd 2.506 Eklig! Laster transportiert "Frisch"fleisch bei 29 Grad - ohne Kühlung 555 Flüchtling (19) übergießt sich an Tanke mit Benzin 7.494 Langfinger stiehlt Touristen-Koffer, dann begeht er einen dummen Fehler 4.806 Lebensbedrohliche Lage! Schon acht Tote bei Hitzewelle 6.490 Platzsturm beim WM-Finale: Hartes Urteil gegen Flitzer 3.915