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Streit ums Internet! Telekom droht Dresden mit Klage

Dresden - Dresden will DSL-Vorzeigestadt werden. Vor allem die Telekom versucht daher, unter hohem Zeitdruck Leitungen auszubauen. Doch das rumpelt ordentlich. Jetzt drohen sogar Klagen!
Straßen- und Tiefbauamts-Chef Reinhard Koettnitz.
Straßen- und Tiefbauamts-Chef Reinhard Koettnitz.

Von Dirk Hein

Dresden - Dresden will DSL-Vorzeigestadt werden. Vor allem die Telekom versucht daher, unter hohem Zeitdruck Leitungen auszubauen.

Doch das rumpelt ordentlich. Der Hauptgrund dafür: Sobald eine Straße aufgegraben werden soll, muss eine Genehmigung der Stadt her.

Filme in Internet schauen, gleichzeitig mit Computer, Handy und Tablett im Netz unterwegs sein: Nahezu alle Internet-Anwendungen schreien nach einer hohen Datenrate.

Aktuell sind in Dresden 75 Prozent aller Haushalte an eine dafür ausreichende 50 Megabit-Leitung angeschlossen. Die Grundversorgung mit 2 Mbit ist dresdenweit sichergestellt.

Der Breitband-Ausbau geht in Dresden nicht so schnell, wie es die Telekom gerne hätte.
Der Breitband-Ausbau geht in Dresden nicht so schnell, wie es die Telekom gerne hätte.

„In einigen Gebieten ist die Versorgung dennoch ausgesprochen schlecht. Dazu gehören dicht bewohnte Stadtteile wie Cotta, Prohlis oder Löbtau“, so OB Dirk Hilbert (43).

Doch der notwendige Ausbau hängt derzeit immer häufiger an der Engstelle Straßen- und Tiefbauamt. Dort werden die notwendigen Straßenaufgrabungen koordiniert.

Hilbert weiter: „Für die Bearbeitung der zahlreichen Anträge ist der Personalbestand unzureichend. Die Folge: „Telekommunikationsunternehmen, insbesondere die Telekom, mahnen die Bearbeitung zum Teil massiv an.“

Reinhard Koettnitz, Chef des Straßen- und Tiefbauamtes, bestätigt sogar drohende Untätigkeitsklagen gegen sein Amt, spielt den Ball aber zurück: „Es gab schlagartig 500 Anträge, Straßen aufgraben zu dürfen. Teilweise sind die Anträge extrem mangelhaft gestellt.“

Neben notwendigen Nachträgen müsse die Stadt auch die Baustellen regelmäßig kontrollieren. Koettnitz: „Dort wird teilweise ausgesprochen schlampig gearbeitet.

Ich muss Personal binden, welches ich anders einsetzen könnte - falls die Unternehmen ihre Verpflichtungen einhalten würden.“

Pro Jahr gibt es in Dresden insgesamt 7000 kleinere Straßen-Aufgrabungen. Für jede einzelne muss Koettnitz’ Team eine „straßenrechtliche Anordnung“ treffen - also etwa zusätzliche Verkehrszeichen aufstellen. Die Telekom selbst wollte sich zu dem Streit nicht äußern.

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