Terrorgefahr durch Neonazis: Behörden wollen Internet stärker beobachten 818
Pfui! Aus diesem Grund gibt es keine Weihnachts-Päckchen bei der Tafel Top
RTL schmeißt "Bachelor in Paradise" aus dem Programm Top
Neuer Look von Robert Geiss: Fans kriegen sich kaum noch ein Top
Überraschende Wende im Vergewaltigungs-Fall Julian Assange! Top
818

Terrorgefahr durch Neonazis: Behörden wollen Internet stärker beobachten

Aktuell stuft das Bundeskriminalamt (BKA) 43 Rechtsradikale als Gefährder ein.

BKA und Verfassungsschutz wollen aufrüsten: Mehr Personal für die Bekämpfung von Rechtsterroristen.

Von Sebastian Tangel

Berlin - Mit zusätzlichem Personal und neuen Methoden wollen die Sicherheitsbehörden rechte Extremisten unter Druck setzen. Dazu gehört auch eine stärkere Beobachtung im Netz.

"Die Rechte" demonstrierte nach dem Lübcke-Mord in Kassel (Symbolbild).
"Die Rechte" demonstrierte nach dem Lübcke-Mord in Kassel (Symbolbild).

Der Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke, der Anschlag auf eine Synagoge in Halle an der Saale (TAG24 berichtete) - die Gefahr durch rechtsextreme Gewalttäter ist allgegenwärtig.

Bundesweit gelten nach Angaben der Polizei 43 Personen als sogenannte Gefährder. So werden Menschen bezeichnet, denen man schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zutraut. Ende 2016 waren es "nur" 22. .

Das BKA beobachtet seit einiger Zeit eine Zunahme rechter Gewalt- und Propagandadelikte. BKA-Chef Holger Münch sagt: "Die Opfer sind Ausländer, Juden, ihre politischen Gegner, aber auch Mandatsträger oder Befürworter einer liberalen Flüchtlingspolitik." Durch Bedrohungen im Internet und Gewalttaten entstehe ein "Klima der Angst".

Seine Behörde wolle deshalb eine Zentralstelle zur Bekämpfung der Hasskrimininalität einrichten. Provider sollten aus seiner Sicht verpflichtet werden, der Polizei strafbare Inhalte zu melden, die sie nach der heutigen Gesetzgebung bereits löschen müssen.

Rechtsextreme missbrauchen Gaming-Plattformen für Propaganda

Holger Münch (58), Präsident des Bundeskriminalamtes.
Holger Münch (58), Präsident des Bundeskriminalamtes.

"Man muss sich natürlich fragen, was sind die Wurzeln, was sind die Ursachen solcher rechtsextremer Ideologie, Antisemitismus, woher kommt das?", sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang.

Hier spielten auch Gruppierungen der sogenannten Neuen Rechten, wie etwa die Identitäre Bewegung, eine Rolle, von denen "die ideologischen Vorgaben" für Menschen wie den Attentäter von Halle kämen.

Soziale Netzwerke, Gaming-Plattformen und Messenger-Dienste würden zunehmend als Kommunikationsräume von Rechtsextremisten missbraucht, so der Verfassungsschutz-Chef.

Für die Intensivierung seiner Aktivitäten im Bereich des Rechtsextremismus will der Verfassungschutz 300 neue Stellen. Das BKA hat 440 zusätzliche Planstellen beantragt. Da das Geld dafür im Haushalt bislang nicht vorgesehen ist, hat hier allerdings das Parlament noch ein Wort mitzureden.

Fotos: dpa/Gregor Fischer, dpa/Guido Kirchner

Hier werden Tickets für ein riesiges Gaming-Event in Hamburg verlost! 26.086 Anzeige
Knallhart-Rauchverbot geplant! Wer hier qualmt, soll bald bestraft werden Top
Hick-Hack bei "Bauer sucht Frau": Spielt Michael mit den Gefühlen von Carina und Conny? Top
Hast Du Lust, Filialleiter bei einem großen deutschen Discounter zu werden? 2.377 Anzeige
Flüchtlinge mit Leuchtmunition beschossen, darunter fünf Monate altes Baby Top
Tottenham schmeißt Coach Mauricio Pochettino raus Neu
Nur 75 Stück: Sonderedition von Glashütter-Uhr ist heiß begehrt 8.519 Anzeige
Bluttat in Berlin: Mann in Privatklinik erstochen Neu Update
Heimliche Geburt? Neu-Mama Leila Lowfire zeigt sich mit Kinderwagen und die Fans drehen durch Neu
Darum solltet Ihr bis Samstag unbedingt diesen Ort besuchen! 2.630 Anzeige
Polizisten wechseln am Straßenrand einen Reifen, dann kommt ein Lkw angeflogen Neu
Video online: Schwesta Ewa veröffentlicht Single "Cruella" aus neuem Album Neu
Rückruf: Diese Suppe sollten Allergiker lieber nicht auslöffeln Neu
Für den Karriereschub neben dem Beruf: dieses Studium ist einzigartig 14.783 Anzeige
Jugendlicher kauft 40 Kälber über Internet-Kleinanzeigen: Neun davon sind nun tot Neu
Bayern-Star Philippe Coutinho kann es noch! Starker Auftritt für Brasilien Neu
So günstig sind in dieser Region Grundstücke für Euer Eigenheim! 7.192 Anzeige
Adolf Hitlers Geburtshaus soll jetzt Polizeiwache werden Neu
Fahnder finden über eine Tonne Kokain unter Limetten Neu
Wieder Schiedsrichter im Amateur-Fußball angegriffen: Kopfstoß und Regenschirm-Attacke Neu
Ist der Raser ein Mörder? Eltern der getöteten Frau wehren sich gegen Urteil 1.602
Deutschland: Immer mehr Kinder von Gewalt und Vernachlässigung bedroht 547
Lars Eidinger und Devid Striesow drehen neuen Kinofilm im Tierpark 383
Baumstamm gerät ins Rutschen und trifft Mann am Kopf 905
Polizeigroßeinsatz: Massenschlägerei nach MMA-Fight in der König-Pilsener-Arena 2.422
Schwere Zeiten für Christine Neubauer: Schauspielerin trauert um Vater 2.477
Mann nach Diskobesuch ausgeraubt: Polizei sucht Täter-Quartett 2.037
Inzest! Vater tötet mit Tochter deren Freund und hat dann Sex mit ihr 6.419
Rocco Stark kehrt sein Innerstes nach außen: "Macht einem Angst" 464
Hat Mann (37) seine Ehefrau ermordet? Große Such-Aktion der Polizei in Frankfurt 710
Bekannten mit Hantel erschlagen: Im Gesicht des Toten stand "5kg" 1.065
Veganer Burger bei Burger King gar nicht vegan? Klage gegen Fast-Food-Kette 388
Wo ist Anna? 17-jährige spurlos verschwunden 1.173
20-Jähriger lehnt Heiratsantrag seiner Freundin ab, daraufhin zückt sie ein Messer 1.488
Explosion in Wuppertaler Wohnhaus: Schwebebahn betroffen 789
Straße gleicht Trümmerfeld! Lastwagen kracht in Mercedes, zwei Personen verletzt 3.261
Möchtegern-Muskelprotz: Arzt posiert mit abgestorbenen Muskeln 5.992
Ärger für OB Feldmann in Sicht: Kassierte Ehefrau mehr Gehalt als ihr zustand? 1.007
Zwei Tote im Wasserbecken: Polizei hat Vermutung zur Unfallursache 564
"Official Secrets": Regierung macht Whistleblowerin das Leben zur Hölle! 2.862
Kölns neuer Sportchef Heldt: Rückkehr war bereits mehrmals ein Thema 362
"Tatort"-Star Udo Wachtveitl: "Kult? War nie unser Ziel" 189
Wird Günther Jauch der nächste Bildungsminister? 665
Unfall auf der A5 mit drei Lastern: Stau auf der Autobahn 668
Polizei zieht Welpen-Schmuggler auf der Autobahn aus dem Verkehr 1.864
Mit Sommerreifen überschlagen: Dieser Fahrer hatte Glück im Unglück! 2.244
Schrecklicher Raserunfall: Drei neue Zeugen, Mordkommission ermittelt 132
Nach Schüssen auf Auto: Bandidos-Mitglied muss in den Knast 128
Hunde-Attacke: Schwangere im Wald zu Tode zerfleischt 9.766
Acht Verletzte bei Chemie-Explosion an sächsischer Grenze! 7.396
Chemikalien für Bombenbau gekauft: Terrorverdächtiger (26) arbeitete in Grundschule! 1.000
Leichen von Mutter und Sohn gefunden: War es ein tragischer Unfall? 355