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SPD-Vize Schäfer-Gümbel fordert Visionen anstatt "politisches Klein-Klein"

Thorsten Schäfer-Gümbel sprach am Montag in Wiesbaden über die Zukunftswünsche für seine Partei

Vor allem neue Glaubwürdigkeit solle der SPD dabei helfen überzeugende Antworten auf zentrale Themen der aktuellen Politik zu liefern.

Wiesbaden - SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel drückt in der Erneuerungsdebatte bei den Sozialdemokraten aufs Tempo.

Schäfer-Gümbel forderte Visionen für die Zeit nach 2021 und hofft auf neue Glaubwürdigkeit für die SPD.
Schäfer-Gümbel forderte Visionen für die Zeit nach 2021 und hofft auf neue Glaubwürdigkeit für die SPD.

"Nicht im tagespolitischen Klein-Klein liegt die Zukunft", sagte Hessens SPD-Chef am Montag in Wiesbaden. "Wir müssen ordentlich regieren und gleichzeitig die Vision für die Zeit nach 2021 klären." Neue Glaubwürdigkeit werde die SPD bei überzeugenden Antworten zu den großen Themen der Zeit gewinnen, sagte Schäfer-Gümbel und nannte dabei die Felder Arbeit, Wohnen, Gesundheit, Klima, Europa und Frieden.

"Natürlich darf es dabei nicht zu Widersprüchen mit dem Regierungshandeln kommen", warnte der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende im Radiosender hr-Info. "Aber ich glaube, dass wir das hinkriegen." Das Problem der SPD sei in den letzten vier Jahren auch nicht das Bündnis mit der CDU, sondern die eigene Aufstellung gewesen.

Nun gehe es darum, "einen inhaltlichen Vorrat zu erarbeiten, mit dem wir in den nächsten Jahren Politik unter anderen Rahmenbedingungen umsetzen wollen". Beim SPD-Mitgliederentscheid hatte die Parteibasis am Sonntag mit etwa 66 Prozent dem mit CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt. Damit ist der Weg für eine künftige Regierung aus Union und SPD frei.

Die Wiederwahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin und die Vereidigung des neuen Kabinetts sind für den 14. März vorgesehen.

Fotos: dpa/Andreas Arnold

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