Porno oder Kunst? Skandal-Film bei Berlinale
Neu
26-Jähriger Kurde von Türken in Ludwigsburg niedergestochen
276
Auto rutscht auf dem Dach in Kindergruppe - zwölf Verletzte!
3.926
Schnappt sich die Eintracht einen Stürmer vom AC Milan?
131
92

500 Millionen Euro Plus in Thüringer Staatskasse

2016 ist finanziell gut gelaufen für #Thüringen. Nun muss Rot-Rot-Grün entscheiden, was mit dem Geld passieren soll.
Thüringens Finanzministerin Heike Taubert kann sich über ein dickes Plus in der Staatskasse freuen.
Thüringens Finanzministerin Heike Taubert kann sich über ein dickes Plus in der Staatskasse freuen.

Erfurt - Thüringen soll im vergangenen Jahr einen unerwartet hohen Haushaltsüberschuss erwirtschaftet haben. "Wir reden über etwa eine halbe Milliarde Euro", sagte ein Mitglied der rot-rot-grünen Regierungskoalition der DPA.

Das Finanzpolster, über dessen Verwendung derzeit in der Koalition verhandelt werde, resultiere nicht nur aus zusätzlichen Steuereinnahmen. "Es wurde auch weniger Geld ausgegeben, vor allem die Ausgaben für Flüchtlinge sind geringer ausgefallen, aber auch die Zinszahlungen."

Das Finanzministerium wollte sich zur Höhe des Jahresüberschusses nicht äußern. "Der Haushaltsabschluss für 2016 liegt voraussichtlich Ende des ersten Quartals vor", sagte Ministeriumssprecher Uwe Büchner auf Anfrage.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) muss nun zusammen mit dem Landtag entscheiden, was mit dem Geld passiert.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) muss nun zusammen mit dem Landtag entscheiden, was mit dem Geld passiert.

Koalitionsmitglieder sprachen von einem "komfortablen Finanzpolster" und einem "glücklichen Umstand". Hierdurch würden sowohl die Tilgung von Schulden - dafür wurden bisher etwa 140 Millionen Euro genannt - als auch Investitionen möglich.

Das Geld könnte genutzt werden, um die 155 Millionen Euro zu finanzieren, die das Land für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse im Zuge der Gebietsreform vorgesehen habe. "Wir reden aber auch über ein Investitionspaket für die Kommunen."

Die SPD hatte auf einem Parteitag Ende 2016 ein Investitionsprogramm von 100 Millionen Euro für die Kommunen verlangt. Das Geld soll danach 2017 und 2018 eingesetzt werden, um vor der Gebietsreform etwa Kitas, Schulen, Sportanlagen und Straßen zu sanieren. Das Volumen des Investitionsprogramms und sein genauer Zweck seien noch in der Diskussion, hieß es aus Koalitionskreisen.

Parallel zur Debatte über den Überschuss liefen die ersten Gespräche zur Vorbereitung des nächsten Doppelhaushalts 2018/2019. Möglicherweise würden bereits Ende Februar erste Eckdaten für den Etat vorliegen, sagte der Sprecher des Finanzministeriums.

Fotos: DPA

Bundesliga-Profi baut Alkohol-Crash und hat richtig dumme Ausrede
3.844
Tod im Mietshaus! Mann gesteht Kumpel, dass er dessen Nachbarn getötet hat
2.445
Leukämie-Erkrankte teilt ihren Leidensweg bei Jodel
2.003
Klasse! Neue TV-Show für Guido Maria Kretschmer
1.289
Wetten, dass Du nicht immer so schön bleibst...!
8.282
Anzeige
Tohuwabohu auf der A5: Gaffer-Crashs und Diesel-Chaos
207
Warum diese Jungs zum ESC sollten!
719
"Alex hat zwei Mütter"! SPD-Senatorin verteidigt umstrittene Kita-Sex-Broschüre
249
13 Messerstiche! Flüchtling muss fast fünf Jahre hinter Gitter
1.672
Leipzig streitet noch eine weitere Woche über Diesel-Fahrverbot
734
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
134.612
Anzeige
Studie beweist: Wer wenig putzt, lebt gesünder
2.597
Drama beim Gottesdienst! Aschekreuz auf Stirn verätzt Gläubige
1.576
Ups! Versteckt sich in Bachelor-Carinas Zimmer ein schlüpfriges Detail?
7.065
Mysteriös: Wie kommt ein iPhone auf ein 80 Jahre altes Gemälde?
6.156
Zuckerkranker Mann aus Stammheim wird vermisst
84
AfD will Burkas verbieten und zieht Spott auf sich
3.041
Brutale Prügelei: Mann verliert sein Auge, ein anderer ist fast blind
3.499
Maischberger fragt: Soll die Rundfunkgebühr abgeschafft werden?
2.789
Auffahr-Crash: Lkw kracht ungebremst auf stehenden Sattelzug
109
Audi und die Abgas-Affäre: Razzien in Wohnungen von Ex-Vorständen
371
Frau geht mit Bauchschmerzen zum Arzt, der schrecklichen Fund macht
8.869
Mädchen verschwindet und taucht plötzlich in Venedig wieder auf
3.238
Mann beschimpft: Wer kennt diesen Straßenbahn-Pöbler
336
Krass! Schüler muss mit Gasmaske aufs Schulklo gehen
2.417
Zahl der Asylverfahren um 127 Prozent gestiegen
361
Frau bekommt Kind und spült es im Klo runter
8.255
FIFA-Ex-Chef fordert WM 2026 in Marokko!
1.287
Menschliche Henne: Junge (14) legt mehrere Eier!
9.400
Horror-Fund: Babyleiche in Mülltonne entdeckt
8.044
Essener Tafel greift durch: Hier werden nur noch Deutsche aufgenommen
8.286
Schwer verletzt! Opa von eigenem Wagen überrollt
1.339
Fans sauer! Helene Fischer verschiebt schon wieder Konzerte
4.402
Sieg perfekt! Nordische Kombinierer holen erneut Gold
1.295
"Diese Schweine!" Löst harmlose Suchanfrage jetzt Streit zwischen Oetker und Nestlé aus?
3.703
Skandal beim Shorttrack: Ist das die unfairste Aktion der Olympischen Spiele?
10.897
Trump will Waffenproblem mit noch mehr Waffen lösen
817
Typ wird angeblich ausgeraubt, doch die Wahrheit ist einfach peinlich!
2.584
DFB: Vorerst keine Strafen nach Fanprotesten bei Montagsspiel
838
GZSZ-Star bei Holiday On Ice im Berliner Tempodrom
2.196
Jungs hundertmal missbraucht: Ex-Priester kommt in Psychiatrie!
1.083
Wann erfährt der Bachelor von Svenjas dunklem Geheimnis?
11.005
Anonyme Briefe, falsche Gerüchte
234
Eltern glauben sieben Jahre lang, dass ihr Kind tot ist, dann beweist ein Zufall das Gegenteil
6.000
Schrecklicher Arbeitsunfall! Frau bleibt in Förderband von Schoko-Fabrik stecken
4.846
Ekelspiele mit Kindern: Ex-Jugendtrainer sollen Spieler gequält haben
229
Herzlos! Mann wirft lebenden Hund in See voll mit Krokodilen
10.125
Bringt ein Experte neue Details zum Horror-Crash ans Licht?
2.812
Unglaublich, was hier passiert ist!
5.078
War's das? Claudia Pechstein gibt Karriereende bekannt
4.818