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500 Millionen Euro Plus in Thüringer Staatskasse

2016 ist finanziell gut gelaufen für #Thüringen. Nun muss Rot-Rot-Grün entscheiden, was mit dem Geld passieren soll.
Thüringens Finanzministerin Heike Taubert kann sich über ein dickes Plus in der Staatskasse freuen.
Thüringens Finanzministerin Heike Taubert kann sich über ein dickes Plus in der Staatskasse freuen.

Erfurt - Thüringen soll im vergangenen Jahr einen unerwartet hohen Haushaltsüberschuss erwirtschaftet haben. "Wir reden über etwa eine halbe Milliarde Euro", sagte ein Mitglied der rot-rot-grünen Regierungskoalition der DPA.

Das Finanzpolster, über dessen Verwendung derzeit in der Koalition verhandelt werde, resultiere nicht nur aus zusätzlichen Steuereinnahmen. "Es wurde auch weniger Geld ausgegeben, vor allem die Ausgaben für Flüchtlinge sind geringer ausgefallen, aber auch die Zinszahlungen."

Das Finanzministerium wollte sich zur Höhe des Jahresüberschusses nicht äußern. "Der Haushaltsabschluss für 2016 liegt voraussichtlich Ende des ersten Quartals vor", sagte Ministeriumssprecher Uwe Büchner auf Anfrage.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) muss nun zusammen mit dem Landtag entscheiden, was mit dem Geld passiert.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) muss nun zusammen mit dem Landtag entscheiden, was mit dem Geld passiert.

Koalitionsmitglieder sprachen von einem "komfortablen Finanzpolster" und einem "glücklichen Umstand". Hierdurch würden sowohl die Tilgung von Schulden - dafür wurden bisher etwa 140 Millionen Euro genannt - als auch Investitionen möglich.

Das Geld könnte genutzt werden, um die 155 Millionen Euro zu finanzieren, die das Land für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse im Zuge der Gebietsreform vorgesehen habe. "Wir reden aber auch über ein Investitionspaket für die Kommunen."

Die SPD hatte auf einem Parteitag Ende 2016 ein Investitionsprogramm von 100 Millionen Euro für die Kommunen verlangt. Das Geld soll danach 2017 und 2018 eingesetzt werden, um vor der Gebietsreform etwa Kitas, Schulen, Sportanlagen und Straßen zu sanieren. Das Volumen des Investitionsprogramms und sein genauer Zweck seien noch in der Diskussion, hieß es aus Koalitionskreisen.

Parallel zur Debatte über den Überschuss liefen die ersten Gespräche zur Vorbereitung des nächsten Doppelhaushalts 2018/2019. Möglicherweise würden bereits Ende Februar erste Eckdaten für den Etat vorliegen, sagte der Sprecher des Finanzministeriums.

Fotos: DPA

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