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Kein Abschiebestopp für Flüchtlinge im Winter

Thüringen verzichtet in diesem Jahr wohl erneut auf eine Neuauflage des Winterabschiebestopps für abgelehnte Asylbewerber. 
Im kommenden Winter soll es keinen Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber geben.
Im kommenden Winter soll es keinen Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber geben.

Erfurt - Thüringen verzichtet in diesem Jahr wohl erneut auf eine Neuauflage des Winterabschiebestopps für abgelehnte Asylbewerber. 

Das sei noch nicht im Kabinett thematisiert worden, sagte Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) auf Anfrage. "Wir als Migrationsministerium werden das Thema auch nicht auf die Tagesordnung setzen." Er gehe deshalb davon aus, dass es einen solchen Erlass im kommenden Winter nicht geben werde.

Rot-Rot-Grün hatte zu Beginn der Amtszeit im Dezember 2014 einen befristeten Winterabschiebestopp für Flüchtlinge aus zahlreichen Ländern verhängt. Dagegen hatte die AfD-Fraktion im Landtag geklagt. Diese Klage wurde vom Thüringer Verfassungsgerichtshof aus formalen Gründen verworfen. 

Die Richter hätten keine Entscheidung in der Sache selbst getroffen, betonte das Gericht im vergangenen Frühjahr. Thüringen hatte bereits im vergangenen Winter auf einen Abschiebestopp verzichtet und dies mit den hohen Flüchtlingszahlen begründet.

Nach Angaben Lauingers gibt es aktuell noch etwa 9.000 offene Asylverfahren in Thüringen. Darüber hinaus sei Zahl der Menschen aus den Balkan-Staaten, die nach Thüringen kommen, gering. Eine Neuauflage sei unter anderem deshalb nicht geplant.

Fotos: Imago

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