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Gebietsreform gescheitert, tritt Bodo Ramelow jetzt zurück?

Nach zum Teil heftigen Protesten aus den Kommunen entschied sich die rot-rot-grüne Landesregierung gegen die geplante Kreisgebietsreform.
Am späten Donnerstagabend trat der Thüringer Ministerpräsident vor die Kamera und verkündete die Entscheidung gegen eine Reform.
Am späten Donnerstagabend trat der Thüringer Ministerpräsident vor die Kamera und verkündete die Entscheidung gegen eine Reform.

Erfurt - Am späten Donnerstagabend stoppte die Landesregierung im Freistaat die umstrittenen Pläne zur Neuordnung der Landkreise. Jetzt fordern die Ersten den Rücktritt des Ministerpräsidenten.

Die sogenannte Kreisgebietsreform sollte eine neue Ordnung in Thüringen herstellen. Nun wurde sie nach einem stundenlangen Koalitionsgipfel am Donnerstagabend gestoppt.

"Wir werden von uns aus keine einseitigen gesetzgeberischen Maßnahmen zur Neugliederung von Kreisen in den Vordergrund der Debatte stellen", sagte dazu Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke).

Mit der Entscheidung kippt die Regierung eines ihrer zentralen Projekte. Bereits in Brandenburg wurde vor gut vier Wochen auf Druck der Kommunen eine ähnliche Entscheidung getroffen.

Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring forderte daraufhin Konsequenzen des Ministerpräsidenten - und meint damit seinen Rücktritt mit anschließenden Neuwahlen.

Doch Bodo Ramelow (61), welcher vor kurzem verkündete, auch 2019 bei der Landtagswahl antreten zu wollen, denkt nicht ans Aufhören. "Die Reform ist nicht beendet. Sie ist nicht abgebrochen. Sie bekommt heute eine neue Qualität", so seine Worte.

Bei den neuen Pläne sollen die Landräte stärker bei der Debatte um eine Neugliederung einbezogen werden.

Fotos: dpa/Martin Schutt

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