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Reform gescheitert! Nur noch freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden

Es war ein großes Thema der rot-rot-grünen Landesregierung: die Gebietsreform. Nachdem diese scheiterte, gibt es 2018 wohl ein neues Gesetz.
So wie hier im Juni in Apolda waren viele Thüringer gegen eine neue Aufteilung der Kreise und Gemeinden. Am Ende wurden ihre Bitten erhört.
So wie hier im Juni in Apolda waren viele Thüringer gegen eine neue Aufteilung der Kreise und Gemeinden. Am Ende wurden ihre Bitten erhört.

Erfurt - Mehr als 225.000 Thüringer werden nach Willen der Landesregierung ab Sommer 2018 in neugebildeten Gemeinden wohnen. So sieht es ein neuer Gesetzentwurf.

Das Kabinett stimmte am Dienstag in erster Lesung einem Gesetzesentwurf zu, nach dem sich 49 Städte und Gemeinden zusammenschließen werden. Die Fusionen gehen dabei auf freiwillige Anträge der Kommunen zurück.

Mit einer grundlegenden Gebietsreform war die Landesregierung zuletzt gescheitert. Auf gesetzlich vorgeschriebene Zusammenschlüsse verzichtet die Koalition und auch Zwangsfusionen von Landkreisen werde es in dieser Legislaturperiode nicht mehr geben.

Nach den Plänen des Ministeriums soll der Landtag sich erstmals im Februar mit dem Gesetz beschäftigen, ehe es zum 1. Juni in Kraft tritt.

Fotos: dpa/Martin Schutt

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