Innenminister Holger Poppenhäger tritt zurück

Am Mittwoch zeigte sich der scheidende Innenminister noch beim Auftritt von kanzler-Kandidat Martin Schulz auf dem Erfurter Domplatz.
Am Mittwoch zeigte sich der scheidende Innenminister noch beim Auftritt von kanzler-Kandidat Martin Schulz auf dem Erfurter Domplatz.  © Matthias Gränzdörfer

Erfurt - Der Thüringer Innenminister Holger Poppenhäger (60, SPD) wird seinen Posten räumen.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dankte dem "scheidenden Innenminister" am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter für seine Arbeit. Zuvor hatte die "Thüringer Allgemeine" über die Personalie berichtet.

Am Mittwochnachmittag ist eine Pressekonferenz mit dem SPD-Vorsitzenden Andreas Bausewein (44) anberaumt.

Ersten Mutmaßungen zufolge soll es bei der Personalie um die geplante Gebietsreform gehen Bisher ist noch nichts weiter über den Rücktritt bekannt. In Kürze mehr bei TAG24.

Update 10.50 Uhr: Nach dem Rücktritt von Innenminister Poppenhäger, fordert nun auch der Vorsitzende der Jungen Union, Stefan Gruhner, den SPD-Vorsitzenden Andreas Bausewein zum Rücktritt auf. Die SPD sei derzeit ein einziger Trümmerhaufen, der Zustand in Thüringen sei schlimm, teilte der Vorsitzende der JU gegenüber TAG24 mit.

Georg Maier (50, SPD) ist der neue Innenminister von Thüringen und will konsequenter gegen rechte Strukturen vorgehen.
Georg Maier (50, SPD) ist der neue Innenminister von Thüringen und will konsequenter gegen rechte Strukturen vorgehen.  © DPA

Maier wird neuer Innenminister

Update 11.00 Uhr: Poppenhäger war in den vergangenen Wochen wegen der Gebietsreform heftig in die Kritik geraten. Die Linke hatte im Koalitionsausschuss durchgesetzt, dass dem Minister bei der Organisation des umstrittenen Projekts ein Staatssekretär zur Seite gestellt wird. Dieser sollte auch in dessen Ressort angesiedelt werden. Dies war vor allem von der Opposition als Teil-Entmachtung gewertet worden.

Die Landes-SPD hatte für Mittwochmittag eine Pressekonferenz für die Bekanntgabe der Staatssekretär-Personalie angekündigt. Nun könnte auch Poppenhägers Nachfolger vorgestellt werden.

Die SPD, die für den Regierungsposten das Vorschlagsrecht hat, war mit ihrem ersten Kandidaten gescheitert. Der vorgeschlagene Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises, Harald Zanker (SPD), sagte nach seiner Nominierung kurzfristig ab. Letztlich muss die Landesregierung über die Besetzung des zusätzlichen Postens im Innenministerium entscheiden.

Update 12.15 Uhr: Der Thüringer Wirtschaftsstaatssekretär Georg Maier (50, SPD) soll neuer Innenminister werden. Das teilte Ministerpräsident Bodo Ramelow (61, Linke) am Mittwoch in Erfurt mit. Maier folgt auf den SPD-Politiker Holger Poppenhäger, der seinen Posten räumt.

Titelfoto: Matthias Gränzdörfer


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