"Auf toten Juden rumspringen!" So schockt Yolocaust mit der Vergangenheit

TOP

SPD-Mann nennt AfD-Vorsitzenden Höcke "Nazi"

TOP

Bund zahlt bereits erste Hilfen für Berliner Terroropfer aus

TOP

Petry greift Höcke wegen Dresden-Rede an

TOP
Update

Du willst ein lächeln wie die Stars? Dann schau mal hier!

ANZEIGE
245

Rechnungshof will Stiftung nicht überprüfen

Der Landesrechnungshof will vorerst darauf verzichten, die Vergabe von Fördergeld an die Amadeu Antonio Stiftung zum Aufbau der Dokumentationsstelle für Menschenrechte zu prüfen.
Der Landesrechnungshof will die Amadeu Antonio Stiftung zum Aufbau der Dokumentationsstelle für Menschenrechte nicht überprüfen.
Der Landesrechnungshof will die Amadeu Antonio Stiftung zum Aufbau der Dokumentationsstelle für Menschenrechte nicht überprüfen.

Rudolstadt – Der Landesrechnungshof will vorerst darauf verzichten, die Vergabe von Fördergeld an die Amadeu Antonio Stiftung zum Aufbau der Dokumentationsstelle für Menschenrechte zu prüfen.

Die Angaben des Bildungsministeriums zu dem Vorgang hätten sich bislang als schlüssig erwiesen, sagte ein Sprecher der obersten Thüringer Finanzprüfer der Deutschen Presse-Agentur. Daher wolle der Rechnungshof das Thema zwar weiterhin beobachten "und zu gegebener Zeit entscheiden, ob eine Prüfung eingeleitet wird". Ob es aber überhaupt dazu kommen werde, sei derzeit ungewiss.

Die Dokumentationsstelle für Menschenrechte, inzwischen auch Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft genannt, ist umstritten. Vor allem CDU und AfD lehnen das Projekt ab, dessen Umsetzung Bestandteil des Koalitionsvertrages von Linke, SPD und Grünen ist.

Die CDU hatte in den vergangenen Wochen immer wieder argumentiert, sie habe Zweifel, dass die Fördergelder nach geltenden Vorschriften an die Berliner Stiftung gegangen sind. Dies hatte das Ministerium zurückgewiesen.

Die Dokumentationsstelle hat Anfang August die Arbeit aufgenommen. Laut Amadeu Antonio Stiftung wird sie alle Formen des öffentlichen Protests in Thüringen dokumentieren. Die Einrichtung werde nicht nur die rechte Szene beobachten, sondern alle Ausdrucksformen etwa von Frauenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamismus.

Das Land zahlt für die Dokumentationsstelle dieses Jahr etwa 200.000 Euro.

Fotos: DPA

Schulbus kracht gegen Lkw! Mehr als 15 tote Kinder befürchtet

TOP

Spontan-Heilung bei Hanka? "Nimmste eene, wolln'se alle!"

TOP

15-Jähriger nach Amoklauf in mexikanischer Schule gestorben

1.118

Diese grausamen Tierquäler-Bilder schocken die ganze Welt

10.231

So sehr müssen Labormäuse für deutsches Bier leiden

1.362

Sarah Joelle und Micaela drehen heißes Lesben-Tape

7.917

Vier aus vier: Handballer bleiben bei WM unbesiegt!

699

Polizei entdeckt Pony im Kofferraum

6.416

Dynamo kämpft: Teilausschluss gegen Union soll abgewendet werden

6.364

Eltern sterben bei Horrorcrash - und hinterlassen sieben Waisen

23.084

Betrunkene rennt ins falsche Haus, beißt Studentin und stürzt die Treppe hinunter

2.644

Paar lässt sich für Liebesspiel in Disko einschließen und wird gefilmt

4.278

"Ich war immer sauer!" Papadopoulos rechnet mit RB Leipzig ab

6.484

Vater findet nach mehr als 30 Jahren seine Töchter wieder

5.636

Mega-Projekt! Wollen die Wollnys jetzt etwa im Hotel leben?

5.716

Polizeibekannter 16-Jähriger schubst Frau ins Gleisbett

5.238

Harte Dynamo-Strafe! K-Block-Sperre bleibt bestehen

10.842

Australier kuschelt seit sieben Jahren mit einem Hai

2.491

Rätselhafter Fall! Halb-Skalpierter 15-Jähriger liegt in Blutlache vor Heim

20.806

NSU-Prozess: Beate Zschäpe voll schuldfähig

1.431

Ekel-Mahlzeit! Mann entdeckt tote Maus im Salat

1.631

Handball-WM: Deutschland trifft auf Weißrussland

375

Hacker drohen Trump mit brisanten Enthüllungen

3.831

Jetzt gibt's den Spermien-Tester auch fürs Smartphone

2.396

Ex-Piratin Weisband ärgert sich über Sexismus beim Babysitten

2.961

250-Kilo-Fliegerbombe in Leipzig gesprengt

8.130
Update

Fifa-Revolution: Fußball bald ohne Abseits und gelbe Karten?

3.119

Realitätsverlust? Ariana Grande verärgert ihre Follower

2.756

Schock in Bayern! Oberbürgermeister von Regensburg verhaftet

3.836

Rentner tot in Tiefkühltruhe in Berlin entdeckt

3.988

Selbstbefriedigung im Camp? Kader erklärt wie es geht

10.559

Gnade! Obama erlässt Whistleblowerin 28 Jahre Haft

3.305

Weil es zu lange dauerte! Frau überfährt absichtlich Hund

8.021

RB-Trainer Hasenhüttl sicher: Leipzig in Top-Verfassung für Rückrunde

1.143

Brand zerstört Dutzende Häuser in Touristenstadt

4.114

Sind Sarah und Cathy Hummels plötzlich Freundinnen?

2.590

Kunst oder Blasphemie? Mann wegen Liegestütze auf dem Altar verurteilt

970

Hat es jetzt in echt gefunkt? GZSZ-Liebespaar postet innige Kuba-Bilder

17.534

Hoeneß hatte im Gefängnis Angst vor Fotos in der Dusche

5.180

Schumachers Ex-Manager: "Seine Familie sagt nicht die volle Wahrheit"

36.558

Immer mehr Jugendliche süchtig nach Social Media

172

Drogendeal geplatzt: Frau beschwert sich bei der Polizei

2.693

Diese blauen Bäume aus Deutschland verwirren Menschen weltweit

5.924