Video sorgt für heftige Diskussionen: Schwarzfahrer wird brutal aus S-Bahn gezerrt

Top

Meteorologen warnen: Jetzt rollen Gewitter und Starkregen auf uns zu

Top

Horror-Nachricht: Helena Fürst hat ihr Baby verloren!

Top

Tennisstar Serena Williams zeigt sich nackt mit Babybauch

Neu

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

29.135
Anzeige
248

Rechnungshof will Stiftung nicht überprüfen

Der Landesrechnungshof will vorerst darauf verzichten, die Vergabe von Fördergeld an die Amadeu Antonio Stiftung zum Aufbau der Dokumentationsstelle für Menschenrechte zu prüfen.
Der Landesrechnungshof will die Amadeu Antonio Stiftung zum Aufbau der Dokumentationsstelle für Menschenrechte nicht überprüfen.
Der Landesrechnungshof will die Amadeu Antonio Stiftung zum Aufbau der Dokumentationsstelle für Menschenrechte nicht überprüfen.

Rudolstadt – Der Landesrechnungshof will vorerst darauf verzichten, die Vergabe von Fördergeld an die Amadeu Antonio Stiftung zum Aufbau der Dokumentationsstelle für Menschenrechte zu prüfen.

Die Angaben des Bildungsministeriums zu dem Vorgang hätten sich bislang als schlüssig erwiesen, sagte ein Sprecher der obersten Thüringer Finanzprüfer der Deutschen Presse-Agentur. Daher wolle der Rechnungshof das Thema zwar weiterhin beobachten "und zu gegebener Zeit entscheiden, ob eine Prüfung eingeleitet wird". Ob es aber überhaupt dazu kommen werde, sei derzeit ungewiss.

Die Dokumentationsstelle für Menschenrechte, inzwischen auch Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft genannt, ist umstritten. Vor allem CDU und AfD lehnen das Projekt ab, dessen Umsetzung Bestandteil des Koalitionsvertrages von Linke, SPD und Grünen ist.

Die CDU hatte in den vergangenen Wochen immer wieder argumentiert, sie habe Zweifel, dass die Fördergelder nach geltenden Vorschriften an die Berliner Stiftung gegangen sind. Dies hatte das Ministerium zurückgewiesen.

Die Dokumentationsstelle hat Anfang August die Arbeit aufgenommen. Laut Amadeu Antonio Stiftung wird sie alle Formen des öffentlichen Protests in Thüringen dokumentieren. Die Einrichtung werde nicht nur die rechte Szene beobachten, sondern alle Ausdrucksformen etwa von Frauenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamismus.

Das Land zahlt für die Dokumentationsstelle dieses Jahr etwa 200.000 Euro.

Fotos: DPA

Feuerwehr-Chef: Warnschuss aus London ernstnehmen!

Neu

Sägewerk komplett in Flammen: Mindestens 1,5 Millionen Euro Schaden

Neu

News-Junkies holen sich diese neue Funktion

8.370
Anzeige

Oben-Ohne und Glitzer: Dieser Trend wird vor allem den Männern gefallen

Neu

Aufgebauschte Berichterstattung? Berliner Polizei bezieht Stellung zu Party-Vorwürfen

Neu

Zwei Schwerverletzte bei Auffahrunfall auf der A38

Neu

Ritter Sport mit Fleischbällchen?! Was haben die sich denn dabei gedacht?

Neu

Die Beste, je getestete Zahnzusatz-Versicherung Deutschlands

16.504
Anzeige

Feuerdrama! Haus von Big Bang Theory-Star komplett abgebrannt

Neu

Sie bereute es, Lotto-Millionärin zu sein. Jetzt liegt sie im Krankenhaus

Neu

Mit Kopfnuss schwer verletzt: Ladendieb attackiert Polizisten

Neu

Bedroht und bespuckt: Schülerfahrt nach Polen endet mit Fremdenhass

Neu

Er missbrauchte und tötete Kinder: Kommt der Täter in Sicherungsverwahrung?

1.982

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

42.928
Anzeige

Tonnenschwere Beton-Teile stürzen von Autobahnbrücke in die Tiefe

4.152

Leipziger Studie: So ticken AfD-Wähler wirklich!

2.752

Sechs Festnahmen bei europaweiter Antiterror-Aktion gegen IS

801

Panik unter Passagieren: U-Bahn entgleist in New Yorker Tunnel!

736

Putschversuch? Helikopter will Granaten über Gerichtshof abwerfen

2.063

"Gesetz zur Hilfe von Reichen": Trump schröpft seine Kernwähler

1.085

Schock! Millenium-Schauspieler Michael Nyqvist tot!

4.525

Identität von Leiche auf Autobahn-Rastplatz geklärt

5.214

Chaos am Flughafen: Frau wirft Münzen in Triebwerk, weil sie abergläubisch ist

2.293

Machen wir uns als WhatsApp-Nutzer jetzt alle strafbar?

8.704

Juwelendiebe bauen Crash mit Fluchtwagen: Zwei Täter verschwunden

944

Verheerender Brand zerstört komplette Flüchtlingsunterkunft

5.833

Polizeipräsident hat auch Verständnis für Skandal-Party seiner Polizisten

2.252

Neue Regeln für Vermittlung von Sex-Jobs

2.363

Brexit: Wird Hering bald unbezahlbar?

1.359

Experten warnen: Künstliche Fingernägel können krank machen!

1.581

Schock beim Rekordmeister: Bayern-Star festgenommen!

7.235

Millionen-Diebstahl: SEK nimmt bei Razzia Bande hoch

4.807

In Berlin soll Werbung bald verboten sein

431

Sommerferien: Tolle Ausflugs-Ideen, die nicht viel kosten

5.906

Hier löst ein AfD-Stand einen Großeinsatz der Polizei aus

9.932

Neonazis schlagen Mann bei Saufgelage fast tot

2.751

Nach London! Erstes Hochhaus in Deutschland wird geräumt

5.003
Update

Robbies Busen-Fan: So fühlt sich das Superstar-Autogramm an

15.187

AfD-Petry erfreut über Merkels "Ehe"-Umschwung

5.505

An dieser deutschen Uni geht's nur um Sex

5.052

Unbekannte randalieren auf Friedhof

464

Diese Beichte von Jens Büchners Daniela schockt die Zuschauer

14.554

Der Brexit könnte Frankfurt zum neuen London machen

266

Vater will Tochter vor Betrunkenen schützen und wird verletzt

4.700

Eintracht Frankfurt leiht Offensiv-Juwel Luka Jovic

141

15-Jährige in Falle gelockt und vergewaltigt

13.758

Skandal-Rapperin Schwesta Ewa legt Revision ein

344

Laschet zum neuen Ministerpräsidenten von NRW gewählt

125

Grausam! Hündin getötet und mit Betonblock versenkt

12.938

Im Suff! Nackter durchradelt Kleinstadt

2.328

Neuer Fitnesstrend? Vaginal Kung Fu

6.827

Alles Gülle! Allgäu-Bauer startet Ekel-Attacke auf Badegäste

4.016

21-Jährige an ihrem Geburtstag mit Säure überschüttet

5.205

Böse Überraschung: Onlineflirt endet im Krankenhaus

5.814