Immer mehr Kameras überwachen öffentliche Plätze in Thüringen 87
Baby-Glück! Chryssanthi Kavazi und Tom Beck sind zum ersten Mal Eltern geworden Top
Mädchen (14) an Halloween vergewaltigt? Fünf junge Männer unter Verdacht Top
Bis Samstag verkauft Euronics in Ahaus Technik richtig billig Anzeige
Facebook überträgt Kamerabilder: Diese Handys sind betroffen und das könnt Ihr dagegen tun! Top
87

Immer mehr Kameras überwachen öffentliche Plätze in Thüringen

Sollte es mehr Kameras auf Plätzen und Straßen geben, um für mehr Sicherheit zu sorgen? Thüringens oberster Datenschützer hat Zweifel.
Sollte es mehr Kameras auf Plätzen und Straßen geben, um für mehr Sicherheit zu sorgen?
Sollte es mehr Kameras auf Plätzen und Straßen geben, um für mehr Sicherheit zu sorgen?

Erfurt - Die Thüringer sehen nach Einschätzung des Landesdatenschützers Lutz Hasse Videokameras auf öffentlichen Plätzen zunehmend kritischer.

Es gebe viele Nachfragen dazu an sein Haus, sagte Hasse der Deutschen Presse-Agentur. Er sprach von "stark steigenden Fallzahlen". Wie viele es tatsächlich sind, werde statistisch nicht erfasst. Viele fragten etwa nach, wenn Kameras neu angebracht wurden, ob dies rechtens sei.

Wie viele Kameras landesweit Straßen und Plätze filmen, darüber liegt Hasse zufolge noch keine abschließende Erhebung vor. "Es gibt aber eine Meldepflicht." Er habe die Kommunen in einem Schreiben daran erinnert und auf ein Gerichtsurteil aus dem Saarland zu Wildtierkameras verwiesen, erklärte der oberste Datenschützer Thüringens. "Die große Welle der Rückmeldung habe ich noch vor mir." Er rechnet aber damit, dass zumindest viele größere Plätze mittlerweile mit der Überwachungstechnik ausgestattet seien.

Wie viele Kameras landesweit Straßen und Plätze filmen, darüber liegt Hasse zufolge noch keine abschließende Erhebung vor.
Wie viele Kameras landesweit Straßen und Plätze filmen, darüber liegt Hasse zufolge noch keine abschließende Erhebung vor.

Vor einer Ausweitung der Videoüberwachung forderte Hasse gesicherte Daten darüber, ob dieses Instrument tatsächlich für die Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität tauge.

"Das sehe ich skeptisch." Hasse will nach eigenen Angaben in den nächsten Wochen Gesprächsrunden mit den zuständigen Stellen dazu in die Wege leiten. "Die gibt es zu diesem Thema noch nicht." Ergebnis solcher Runde könne auch sein, dass nicht mehr Kameras, sondern mehr Polizisten eingesetzt werden sollten.

Nach Angaben von Hasse können Kommunen nur dann Kameras installieren, wenn es "tatsächliche Anhaltspunkte auf Straftaten" gibt. Die Wahrscheinlichkeit dafür müsse "sehr hoch" sein. "Einfach eine Kamera anbringen nach dem Motto, da könnte etwas passieren, reicht nach der gegenwärtigen Rechtslage nicht aus", gab Hasse zu bedenken. Nach dem Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember hatten sich die Stimmen für mehr Videoüberwachung gemehrt.

Hasse forderte zudem, dass "am Ende des Kabels auch jemand sitzt und die Bilder auswertet". Ansonsten sei die Überwachung sinnlos. Sinn und Zweck sei es doch, dass bei einer Gefährdung jemand einschreite und nicht, um im Nachgang zu ermitteln, was passiert sei. Videomaterial könne natürlich die Strafverfolgung erleichtern,

Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) will sich an diesem Montag mit dem Gemeinde- und Städtebund, den Industrie- und Handelskammern und dem Wirtschaftsministerium über Erfahrungen mit der Überwachung per Kamera austauschen. "Der Schutz von Leben und Gesundheit" sollte diese Diskussion wert sein, sagte er im Vorfeld der internen Sitzung.

Fotos: DPA

In Hamburg startet bald ein Mega-Event für alle Gamer! 20.981 Anzeige
Auto-Hammer! Tesla-Boss will Fabrik in Berliner Umland bauen Neu
Hochrangiger Militärchef getötet: Dschihad feuert aus Rache 190 Raketen auf Israel ab Neu
Dieser 40-Zoller ist bei Conrad gerade 26% billiger 1.139 Anzeige
Wegen Quagga-Muscheln! Trinkwasserrohre aus Bodensee werden erneuert Neu
Fast 30 Jahre verschollen: Seltenes Tier tappt Forschern in Fotofalle Neu
In dieser coolen Dortmunder Firma werden Mitarbeiter gesucht! 3.402 Anzeige
Diät und Sport brachten nichts: Wie schaffte sie es trotzdem, heute schlank zu sein? 3.731
Junge mit Leinensack erstickt? Zeugin packt über Sekten-Chefin aus 978
Diese Mega-Summe befindet sich am Freitag im Eurojackpot Anzeige
Auto gerät auf Bundesstraße in Gegenverkehr: ein Toter, vier Schwerverletzte 5.677
Katze zu schwer am Check-In: Passagier tauscht seinen Kater um! 1.684
Bei Razzia: Polizei findet Minen und Granaten in Wohnung 2.299
So einfach kriegst Du raus, wie hoch Dein Risiko für Diabetes ist 1.474 Anzeige
Kreisliga-Fußball: Schiedsrichter gewürgt und auf den Boden gedrückt 3.929
Bode Miller: Ski-Star bekommt nach Unfalltod der Tochter (†1) Zwillinge 2.871
Eltern von Maddie McCann fallen makabrem Scherz zum Opfer 1.274
Ausgesetzte Hündin mit ihren Welpen entdeckt, dann staunen ihre Retter 19.703
Nürnberger Christkind in voller Pracht: Benigna Munsi zeigt sich im Engelskostüm 779
Die Linke im Bundestag präsentiert neue Doppelspitze! 633
Tennis-Star Alex Zverev: Erst Sieg über Nadal, dann Geschenk von DFB-Star 459
Männer stecken schwangere Katze in Trockner: Jetzt folgt die harte Strafe 2.393
Tragödie! Mutter tötet behinderten Sohn (12) und sich selbst 5.615
Verrückt nach Meer: Jetzt endlich neue Folgen vom Kreuzfahrtschiff 2.974
Drama im Hauptbahnhof: Mann bricht zusammen und bleibt leblos liegen 3.447
Männer brechen in Tränen aus: Zeuge umarmt Ex-SS-Wachmann im Gerichtssaal 5.409
Donald Trumps Verwandter rettet jetzt das Klima und jeder kann mitmachen 239
Bei Ermittlungen gegen Krankenpfleger wegen fünffachen Mordes ist kein ENde in Sicht 457
Mäuse infizieren drei Polizisten mit Hantaviren 2.224
Supercup für irre Summe nach Saudi-Arabien: Verkauft der spanische Fußball seine Seele? 695
Besitzer bindet Hund bei Hitze an Baum an und haut ab 1.106
Nachfolger von "Ehrenmann"? Das ist das meist gegoogelte Jugendwort des Jahres 1.260
Makler erklärt Mann, dass der seine Versicherung nicht kündigen kann, dann knallt's 1.219
15-Jähriger spurlos verschwunden: Wer hat Benjamin gesehen? 1.374
Islamfeinde werfen in Dresden Schweineschwarten in Briefkästen 8.043
So kannst Du in fünf Minuten Deinen CO2-Abdruck drastisch senken 317
Darf man Katzen in Mietwohnung halten? 8.606
Mega-Eskalation bei "Bachelor in Paradise": Schmeißt Filip hin? 1.248
Salihamidzic wird Sportvorstand beim FC Bayern: Netz spottet über Beförderung 969
Millionenschaden für VW! Manager wegen Untreue angeklagt 956
Jürgen Milski: Für diese Promi-Marke machte er früher mal Werbung 535
AfD-Politiker steht weiter zu "Judaslohn"-Aussage: Abwahl soll schon Mittwoch stattfinden! 1.087
Drogen-Warnung: Zahlreiche Kokain-Päckchen an Land gespült! 2.907
Stundenlange Verspätung wegen Ratte an Bord 578
Plus Size-Model im Abnehm-Wahn? Das sagt die junge Bloggerin dazu 1.069
Deutschlands bekanntestes Justizopfer: Gustl Mollath und Freistaat Bayern einigen sich 273
European Championships 2022 finden in München statt! 29
Witwe von IS-Terrorist Denis Cuspert bleibt in U-Haft! 870
Horoskop: Das sagen die Sterne über Deinen Tag! 13.134
800 Stellen bald weg? Osram will offenbar weitere Arbeitsplätze in Deutschland streichen! 428
Schuss auf Geldbote vor Ikea-Filiale: So kaltblütig handelte der Täter 1.191