Eltern bauen autistischem Sohn eigene Videothek

Neu

Pilot bricht sein Schweigen: Ich habe Maddie gesehen und bin ihr gefolgt!

Neu

Süß?! Hier gibt es jetzt Einhorn-Joghurt

Neu

Neueste Umfrage zeigt: Deutsche wollen nicht mehr in die Türkei

Neu

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

16.290
Anzeige
61

Immer mehr Kameras überwachen öffentliche Plätze in Thüringen

Sollte es mehr Kameras auf Plätzen und Straßen geben, um für mehr Sicherheit zu sorgen? Thüringens oberster Datenschützer hat Zweifel.
Sollte es mehr Kameras auf Plätzen und Straßen geben, um für mehr Sicherheit zu sorgen?
Sollte es mehr Kameras auf Plätzen und Straßen geben, um für mehr Sicherheit zu sorgen?

Erfurt - Die Thüringer sehen nach Einschätzung des Landesdatenschützers Lutz Hasse Videokameras auf öffentlichen Plätzen zunehmend kritischer.

Es gebe viele Nachfragen dazu an sein Haus, sagte Hasse der Deutschen Presse-Agentur. Er sprach von "stark steigenden Fallzahlen". Wie viele es tatsächlich sind, werde statistisch nicht erfasst. Viele fragten etwa nach, wenn Kameras neu angebracht wurden, ob dies rechtens sei.

Wie viele Kameras landesweit Straßen und Plätze filmen, darüber liegt Hasse zufolge noch keine abschließende Erhebung vor. "Es gibt aber eine Meldepflicht." Er habe die Kommunen in einem Schreiben daran erinnert und auf ein Gerichtsurteil aus dem Saarland zu Wildtierkameras verwiesen, erklärte der oberste Datenschützer Thüringens. "Die große Welle der Rückmeldung habe ich noch vor mir." Er rechnet aber damit, dass zumindest viele größere Plätze mittlerweile mit der Überwachungstechnik ausgestattet seien.

Wie viele Kameras landesweit Straßen und Plätze filmen, darüber liegt Hasse zufolge noch keine abschließende Erhebung vor.
Wie viele Kameras landesweit Straßen und Plätze filmen, darüber liegt Hasse zufolge noch keine abschließende Erhebung vor.

Vor einer Ausweitung der Videoüberwachung forderte Hasse gesicherte Daten darüber, ob dieses Instrument tatsächlich für die Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität tauge.

"Das sehe ich skeptisch." Hasse will nach eigenen Angaben in den nächsten Wochen Gesprächsrunden mit den zuständigen Stellen dazu in die Wege leiten. "Die gibt es zu diesem Thema noch nicht." Ergebnis solcher Runde könne auch sein, dass nicht mehr Kameras, sondern mehr Polizisten eingesetzt werden sollten.

Nach Angaben von Hasse können Kommunen nur dann Kameras installieren, wenn es "tatsächliche Anhaltspunkte auf Straftaten" gibt. Die Wahrscheinlichkeit dafür müsse "sehr hoch" sein. "Einfach eine Kamera anbringen nach dem Motto, da könnte etwas passieren, reicht nach der gegenwärtigen Rechtslage nicht aus", gab Hasse zu bedenken. Nach dem Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember hatten sich die Stimmen für mehr Videoüberwachung gemehrt.

Hasse forderte zudem, dass "am Ende des Kabels auch jemand sitzt und die Bilder auswertet". Ansonsten sei die Überwachung sinnlos. Sinn und Zweck sei es doch, dass bei einer Gefährdung jemand einschreite und nicht, um im Nachgang zu ermitteln, was passiert sei. Videomaterial könne natürlich die Strafverfolgung erleichtern,

Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) will sich an diesem Montag mit dem Gemeinde- und Städtebund, den Industrie- und Handelskammern und dem Wirtschaftsministerium über Erfahrungen mit der Überwachung per Kamera austauschen. "Der Schutz von Leben und Gesundheit" sollte diese Diskussion wert sein, sagte er im Vorfeld der internen Sitzung.

Fotos: DPA

Erstickungsgefahr! Innocent ruft Smoothies zurück

Neu

Sollen Frauen wirklich "aus Solidarität" Kopftuch tragen?

Neu

Rührend! Mit diesem Brief bringt ein Junge seinen Lehrer zum Weinen

Neu

Arzt schickte ihn in die Zelle! Randalierer stirbt in Polizei-Gewahrsam

2.921

Hammer! Dieser Mega-Headliner kommt zum Highfield-Jubiläum

1.383

Terrorverdacht in London! Polizei nimmt bewaffneten Mann fest

877

HIER GIBTS DIE NEUE SERIE MIT MATTHIAS SCHWEIGHÖFER KOSTENFREI ZU SEHEN

3.312
Anzeige

Lamm in Plastikbeutel eingeschlossen! Diese Studie soll Leben retten

1.445

An Krankenhaus! Polizei schießt auf Mann an Rettungsstelle

3.193

DFL-Boss beschimpft Ultras als "Totengräber der Fankultur"

1.382

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

14.965
Anzeige

Nach dramatischem Bienensterben: Das soll nun helfen

1.192

"Große Sorgen!" Deshalb warnt eine Ärztin vor dieser beliebten Netflix-Serie!

1.689

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

3.154
Anzeige

OOOOLAF! Disney macht zweiten Teil der Eiskönigin

1.144

Maden zerfraßen schon das Bein! Wanderer nach 47 Tagen entdeckt

3.710

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

4.112
Anzeige

Ganz private Aufnahmen! Geht Sarah Lombardi mit ihrer App zu weit?

3.236

Ihr glaubt nie, wie viel Käse auf dieser Pizza ist...

1.897

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

22.061
Anzeige

Frau schubst fremden Mann vor U-Bahn

4.466

Millionen-Streit um Biografie: Helmut Kohl wird entschädigt

865

Clean eating: Was ist das eigentlich?

2.231
Anzeige

Diese 11-jährige hat ein riesiges Herz für Obdachlose

1.740

Todes-Rätsel geklärt: Deshalb verbrannte 65-Jähriger in Auto

4.799

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

12.685
Anzeige

Frau wacht auf und entdeckt Fremden unter ihrer Dusche

5.037

Einen Tag vor der Hinrichtung bekommt dieser Mörder unerwartet Besuch

5.264

Mutter warnt Eltern vor Waschmittel: Kleiner Sohn fast blind

8.363

Auto rast in Stauende. Laster und drei Autos brennen aus

4.934

So wild feierte Kourtney Kardashian Geburtstag

3.794

Schon wieder! Pilot wirft Paar nach Zoff aus dem Flieger

1.794

So sieht Moderatorin Nazan Eckes ganz früh am Morgen aus

5.767

Aktenzeichen XY: Frau erkennt brutalen Killer im TV wieder

25.295

Versuchter Gasanschlag: Tatverdächtiger streitet alles ab

2.150

Säuglings-Leiche aus Weißenfels: Baby kam durch "massive Gewalt" zu Tode

3.500

Skandal bei der Bundeswehr! Oberleutnant als Terror-Verdächtiger verhaftet

12.589
Update

Nach Prügel-Skandal: So reagiert die Flug-Gesellschaft

3.790

Hier wird ein Wettermoderator während der Live-Schalte vom Blitz getroffen

7.010

Rückruf! Diese Babyschuhe sollten Eure Kinder nicht mehr tragen

3.239

Razzia und Festnahmen! Haben diese beiden Fußballclubs bei Spieler-Transfers betrogen?

2.291

Ärztin tot in ihrer Praxis gefunden

8.616

Zu wenige Haftplätze: Polizei muss abgelehnte Asylbewerber laufen lassen

3.319

Absoluter Rekord! So viel kassieren die Stars aus "Game of Thrones"

1.846

Wetten, dass Du dieses Eis noch nie gesehen hast... !?

4.417

Was ist denn auf dieser Ski-Piste in Sibirien los?

5.941

Grausames Familiendrama: Vater soll seine Kinder und dann sich selbst getötet haben

7.582
Update

Forscher warnt: Allergien werden immer schlimmer

1.744

Urteil gefällt! Streamen bei Kinox.to und Co. ist rechtswidrig

13.082

Video: Die Tore, mit denen der BVB die Bayern aus dem Pokal schmeißt

3.366

Warum steht denn hier ein Panzer vor dem Reichstag?

5.351

Zwölf Tote und elf Verletzte bei Meuterei in Gefängnis

1.630

Bei Einsatz wegen Ruhestörung! Polizei erschießt Mann

8.833

Der neue Hit im Netz! Diese App verändert Dein Geschlecht

4.592