Räumdienst evakuiert halb Helgoland

Top

Weil Grünanlagen wichtiger sind: Stadt nimmt Obdachlosen alles weg

Top

Warum Du in Ostwestfalen statt Pudding auch an Eis denken solltest

14.638
Anzeige

Ein Gewächshaus voller Paprika, Tomaten – und Marihuana

175
66

Immer mehr Kameras überwachen öffentliche Plätze in Thüringen

Sollte es mehr Kameras auf Plätzen und Straßen geben, um für mehr Sicherheit zu sorgen? Thüringens oberster Datenschützer hat Zweifel.
Sollte es mehr Kameras auf Plätzen und Straßen geben, um für mehr Sicherheit zu sorgen?
Sollte es mehr Kameras auf Plätzen und Straßen geben, um für mehr Sicherheit zu sorgen?

Erfurt - Die Thüringer sehen nach Einschätzung des Landesdatenschützers Lutz Hasse Videokameras auf öffentlichen Plätzen zunehmend kritischer.

Es gebe viele Nachfragen dazu an sein Haus, sagte Hasse der Deutschen Presse-Agentur. Er sprach von "stark steigenden Fallzahlen". Wie viele es tatsächlich sind, werde statistisch nicht erfasst. Viele fragten etwa nach, wenn Kameras neu angebracht wurden, ob dies rechtens sei.

Wie viele Kameras landesweit Straßen und Plätze filmen, darüber liegt Hasse zufolge noch keine abschließende Erhebung vor. "Es gibt aber eine Meldepflicht." Er habe die Kommunen in einem Schreiben daran erinnert und auf ein Gerichtsurteil aus dem Saarland zu Wildtierkameras verwiesen, erklärte der oberste Datenschützer Thüringens. "Die große Welle der Rückmeldung habe ich noch vor mir." Er rechnet aber damit, dass zumindest viele größere Plätze mittlerweile mit der Überwachungstechnik ausgestattet seien.

Wie viele Kameras landesweit Straßen und Plätze filmen, darüber liegt Hasse zufolge noch keine abschließende Erhebung vor.
Wie viele Kameras landesweit Straßen und Plätze filmen, darüber liegt Hasse zufolge noch keine abschließende Erhebung vor.

Vor einer Ausweitung der Videoüberwachung forderte Hasse gesicherte Daten darüber, ob dieses Instrument tatsächlich für die Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität tauge.

"Das sehe ich skeptisch." Hasse will nach eigenen Angaben in den nächsten Wochen Gesprächsrunden mit den zuständigen Stellen dazu in die Wege leiten. "Die gibt es zu diesem Thema noch nicht." Ergebnis solcher Runde könne auch sein, dass nicht mehr Kameras, sondern mehr Polizisten eingesetzt werden sollten.

Nach Angaben von Hasse können Kommunen nur dann Kameras installieren, wenn es "tatsächliche Anhaltspunkte auf Straftaten" gibt. Die Wahrscheinlichkeit dafür müsse "sehr hoch" sein. "Einfach eine Kamera anbringen nach dem Motto, da könnte etwas passieren, reicht nach der gegenwärtigen Rechtslage nicht aus", gab Hasse zu bedenken. Nach dem Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember hatten sich die Stimmen für mehr Videoüberwachung gemehrt.

Hasse forderte zudem, dass "am Ende des Kabels auch jemand sitzt und die Bilder auswertet". Ansonsten sei die Überwachung sinnlos. Sinn und Zweck sei es doch, dass bei einer Gefährdung jemand einschreite und nicht, um im Nachgang zu ermitteln, was passiert sei. Videomaterial könne natürlich die Strafverfolgung erleichtern,

Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) will sich an diesem Montag mit dem Gemeinde- und Städtebund, den Industrie- und Handelskammern und dem Wirtschaftsministerium über Erfahrungen mit der Überwachung per Kamera austauschen. "Der Schutz von Leben und Gesundheit" sollte diese Diskussion wert sein, sagte er im Vorfeld der internen Sitzung.

Fotos: DPA

Druckerei in Flammen! Lösungsmittel drohte zu explodieren

385

Kleintransporter rast ungebremst in Stauende

248

Du willst Freikarten für den Heide Park? Hier ist Deine Chance!

2.271
Anzeige

Katja Krasavice: Blutiger Halloween-Sex auf dem Klo

2.335

Hier sollen Obdachlose im Winter untergebracht werden

243

TAG24 sucht genau Dich!

72.053
Anzeige

Schock! Sechs tote Pferde auf Koppel entdeckt

7.321

Er soll zwei junge Männer vergewaltigt haben! Wer kennt diesen Mann?

4.470

Streit zwischen Pärchen eskaliert in Schlägerei! Kripo ermittelt

2.644

Zwei Jugendliche entdecken toten Onkel: Nun wurde sein Auto gefunden

1.918

Wirbel um diesen Bescheid: Kriegen Asylbewerber mehr Stütze als deutsche Arbeitslose?

108.700

Täglich neue Schnäppchen auf Amazon!

13.309
Anzeige

Ausgeschillert! Wollersheim-Finale vor Gericht

3.111

Ex-Botschafter entschuldigt sich bei Chebli für seine "unpassende Ansprache"

193

Aua! Wenn das Liebesspiel in einer Katastrophe endet

11.527
Anzeige

Diese Poller-Posse nervt die Menschen in Sondershausen

2.558

Sie stiegen zu ihr ins Taxi: "Ich wurde von drei Männern vergewaltigt"

6.946

Tragödie im Flüchtlingsheim: Mann sticht auf seine 21-jährige Ehefrau ein!

2.276

Auslöschung Israels angedroht

2.235

Mädchen ertrank in Pool, die Polizei schweigt

473

Gangster wird nach 30 Jahren wieder frei gelassen

1.610

Bahnreisen: So sieht die Zukunft in Baden-Württemberg aus

139

Stein löst sich aus Decke! Mann vor Dutzenden Touristen in Kirche erschlagen

2.634

Räuber überfallen junge Frau bei Gassi-Runde und treten Hundewelpen

5.807

Zellentür aufgesägt, Wärter niedergeschlagen: Sie wollten aus Knast ausbrechen

2.698

VfB-Coach Wolf bedauert Werners Weggang

288

Hat er den Brand gelegt? Polizei sucht 46-jährigen Gewalttätigen

2.609

Peinlich? Das soll der Grund sein, warum Männer es lieber ohne Kondom machen

10.513

Thüringer Polizei hatte "null Ahnung"

1.596

Leichen in Tiefgarage! Politikerin und Liebhaber von Ehemann getötet

3.209
Update

Darum hat Udo Lindenberg keine Kinder

5.379

Jérôme Boateng setzt auf diesen Ernährungs-Trend

3.177

Hartnäckiger Verfolger in Neidenstein

238

Dicker Exhibitionist schockiert drei Frauen

240

IS-Anhängerin will zurück nach Deutschland!

5.011

Operation, Zusammenbruch, Krankenhaus! Weiter große Sorge um Naddel

4.311

Sie halfen Flüchtlingen und erleben jetzt ihr blaues Wunder

7.751

Fußwaschungen, Salafisten und Burkas - dieser deutschen Uni reicht's

7.012

Plante der Anhänger Amris einen Anschlag? Drei Jahre Haft gefordert

555

Horrorcrash! Frau stirbt bei heftigem Unfall in Thüringen

10.468
Update

Dramatisches Vogelsterben in Deutschland. Was ist da los?

1.101

Sie wurde offenbar ermordet: Tote aus dem Neckar identifiziert

4.961
Update

Bodo Ramelow kennt die Gründe für Sachsens Versagen

2.975

Älteste Schildkröte der Welt als schwul geoutet

1.116

Sie gab ihrer Mitbewohnerin Klo-Wasser zu trinken

2.481

Bombendrohung eines Mädchens könnte teuer werden

1.105

74-Jährige will Autofahrerin helfen und stirbt

2.800

Spaziergängerin dachte, das wäre eine Hauskatze...

15.303

Bye Bye goldener Herbst! Kälte, Regen und Gewitter stehen vor der Tür

27.311

Während Abgeordnete über Extremismus streiten, malt dieses Mädchen Einhörner

1.729

Achtung! In dieser Pizza könnten Glas-Splitter sein

850

Nach tragischen Verlusten: Fiona Erdmann beschäftigt sich mit Leben nach dem Tod

1.244

Karriere in der Verwaltung: Air-Berlin-Mitarbeiter könnten Löcher stopfen

857

Bestialische Vergewaltigung: Täter muss für 11,5 Jahre in den Knast!

7.451

Er hatte drei Identitäten: Polizei schnappt dreisten Seriendieb

2.928