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So viel Geld büßen Polizisten bei Disziplinar-Verfahren ein

In Thüringen sind derzeit sechs von 6300 Beamten dem Dienst enthoben.
Mehr als die Hälfte des Geldes werde bei einer Dienstenthebung einbehalten.
Mehr als die Hälfte des Geldes werde bei einer Dienstenthebung einbehalten.

Erfurt - Die meisten der in Thüringen vom Dienst suspendierten Polizeibeamten erhalten gekürzte Bezüge. Aktuell sind in Thüringen sechs Polizisten vorläufig des Dienstes enthoben.

Bei mehr als der Hälfte werde ein Teil des Geldes einbehalten, sagte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Polizei im Freistaat zählt gegenwärtig 6300 Beamte.

Laut Gesetz ist es für die Dauer einer vorläufigen Dienstenthebung während eines Disziplinarverfahrens unter bestimmten Voraussetzungen möglich, maximal die Hälfte der Bezüge einzubehalten. Im Innenministerium und im Finanzressort sind jedoch derzeit nach deren Angaben keine solchen Fälle anhängig.

Dass während eines Disziplinarverfahrens überhaupt Geld an von der Arbeit freigestellte Beamte gezahlt wird, sei in der staatlichen Fürsorgepflicht begründet, hieß es aus dem Ministerium.

Im Jahr 2013 hatte es noch 17 Beamte gegeben, die für die Dauer des Disziplinarverfahrens des Dienstes enthoben waren.

Fotos: DPA

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