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Birgit Diezel kehrt zurück an die Spitze des Thüringer Landtags

Erfurt: Neue Landtagspräsidenten war schon einmal fünf Jahre im Amt

In Erfurt kann man die Debatte um den Platz des Landtagspräsidenten endlich abschließen, denn eine alte Bekannte kehrt zurück.

Erfurt - Die CDU-Politikerin Birgit Diezel ist neue Thüringer Landtagspräsidentin. Die 60-Jährige wurde am Mittwoch mit 48 von 87 gültigen Stimmen gewählt.

Bestens gelaunt zeigte sich Birgit Diezel schon kurz vor ihrer Wahl.
Bestens gelaunt zeigte sich Birgit Diezel schon kurz vor ihrer Wahl.

27 Abgeordnete stimmten gegen sie, 12 enthielten sich. Die Ostthüringerin folgt auf Christian Carius, der das Amt Ende Oktober niedergelegt hatte, weil er aus der Berufspolitik aussteigen will. Diezel war bereits von 2009 bis 2014 Landtagspräsidentin. Carius erklärte am Rande der Wahl seiner Nachfolgerin, dass er sein Landtagsmandat zum 5. Januar 2019 niederlegen wird.

Die CDU als größte Fraktion im Parlament hatte für die Carius-Nachfolge zunächst den Abgeordneten Michael Heym vorgeschlagen. Er erhielt jedoch keine Unterstützung der rot-rot-grünen Regierungskoalition und fiel bei der Abstimmung im November durch.

Diezel wurde auch von Abgeordneten der Koalitionsfraktionen Linke, SPD und Grünen unterstützt. Sie war viele Jahre Thüringer Finanzministerin und ist derzeit auch Vize-Vorsitzende der Thüringer CDU. Die Amtszeit von Diezel läuft nur noch knapp ein Jahr. Am 27. Oktober 2019 wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.

Trotz vieler überraschender Erlebnisse in ihrem politischen Leben habe sie nicht erwartet, noch einmal ins Amt der Parlamentspräsidentin zurückzukehren, sagte Diezel. Sie wolle versuchen, in den nächsten Monaten das Vertrauen auch all jener zu gewinnen, die sie nicht gewählt hätten.

Landtagspräsidentin warnt in Antrittsrede vor Spaltung der Gesellschaft

Christian Carius wird komplett aus der Politik aussteigen.
Christian Carius wird komplett aus der Politik aussteigen.

Diezel warnte in ihrer Antrittsrede vor einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft und Verrohung der Sitten. Abgeordnete dürften diesen Entwicklungen keinen Vorschub leisten. Debatten im Plenarsaal dürften nicht in persönliche Beleidigungen oder Ehrabschneidungen umschlagen.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Matthias Hey, zeigte sich erleichtert, dass die Personalentscheidung nun - quasi im zweiten Anlauf - geklärt ist. Die Chefin der Links-Fraktion, Susanne Hennig-Wellsow, betonte: "Mit dem Wechsel an der Spitze des Landtags sollten wir auch die Zeit selbstherrlicher Entscheidungen des Präsidenten oder der Präsidentin hinter uns lassen."

Dirk Adams, Grünen-Fraktionsvorsitzender sagte, Diezel habe bereits in der Vergangenheit gezeigt, dass sie das Amt neutral und überparteilich ausübe.

Fotos: DPA

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