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Thüringer SPD-Parteitag votiert gegen Große Koalition

Einen Tag nach dem SPD-Vorstandsbeschluss zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union hat der erste Landesverband gegen eine Große Koalition gestimmt.
In dem Antrag heißt es unter anderem, eine erneute Regierung mit der Union würde einen weiteren Glaubwürdigkeitsverlust für die SPD bedeuten.
In dem Antrag heißt es unter anderem, eine erneute Regierung mit der Union würde einen weiteren Glaubwürdigkeitsverlust für die SPD bedeuten.

Erfurt - Einen Tag nach dem SPD-Vorstandsbeschluss zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union hat der erste Landesverband gegen eine Große Koalition gestimmt.

Ein Parteitag der Thüringer SPD billigte am Samstagabend mehrheitlich einen Antrag der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, mit dem die Neuauflage einer großen Koalition im Bund abgelehnt wird.

In dem Antrag heißt es unter anderem, eine erneute Regierung mit der Union würde einen weiteren Glaubwürdigkeitsverlust für die SPD bedeuten. In vielen Fragen gebe es kaum Gemeinsamkeiten.

Der Landesvorsitzende der Jusos, Oleg Shevchenko, sagte, die Erneuerung der SPD in einer Großen Koalition könne angesichts von Regierungszwängen nicht funktionieren. Es dürfe nicht zugelassen werden, "dass die SPD mickrig geschrumpft wird".

Vergeblich warben unter anderem SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel und der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, für ergebnisoffene Sondierungsgespräche.

Nur der "Oppositionssehnsucht" nachzugeben, ohne mit CDU/CSU über inhaltliche Punkte gesprochen zu haben, sei nicht der richtige Weg, sagte Schneider. Er nannte die Abstimmung, für die zunächst die Beschlussfähigkeit des Parteitags festgestellt werden musste, eine Kurzschlussreaktion.

Fotos: DPA

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