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Tillich zur Lage in Dresden +++ Petry warnt vor Handgranaten-Anschlag

Dresden - Ministerpräsident Stanislaw Tillich (55, CDU) gibt heute aus aktuellem Anlass ein Statement. Er spricht über Terrorwarnung, Demonstrationsverbot und die Sicherheitslage in Dresden.
Ministerpräsident Stanislaw Tillich in der Staatskanzlei.
Ministerpräsident Stanislaw Tillich in der Staatskanzlei.

Dresden - Ministerpräsident Stanislaw Tillich (55, CDU) äußerte sich heute um 15.30 Uhr in der Staatskanzlei zur aktuellen Situation in Dresden.

Angekündigt war ein Statement zur Terrorwarnung und zur Absage aller Demonstrationen am Montag in Dresden. Allerdings war dieses Statement unglaublich kurz. Nur drei Minuten, dann war Tillich wieder verschwunden.

"Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut", sagt Tillich. "Aber wie Sie wissen, haben wir in Dresden Hinweise auf eine konkrete Bedrohung. Die Polizei habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Aber die Sicherheit der Menschen geht vor!"

Außerdem handle es sich bei der Bedrohung um einen konkreten Einzelfall auf den Montagabend in Dresden bezogen. Bei einer Nachfrage, ob es etwas mehr "Konkretes" gebe, verwies Tillich auf den Innenausschuss, der zur Stunde im Landtag berät (siehe unten).

Die Polizeipräsenz ist in der Dresdner Innenstadt am Montagnachmittag trotz Demo-Absage hoch.
Die Polizeipräsenz ist in der Dresdner Innenstadt am Montagnachmittag trotz Demo-Absage hoch.

Zur weiteren Lage in Dresden:

Am Vormittag hatten sich die PEGIDA-Verantortlichen Lutz Bachmann (41) und Kathrin Oertel (36) zum ersten Mal der Presse erklärt. In der Landeszentrale für Politische Bildung in Dresden sagte Oertel, PEGIDA "lasse sich das Recht auf Versammlungs - und Meinungsfreiheit nicht nehmen. Aber es sollte auch niemand zu Tode kommen..." (MOPO24 berichtete)

Zur Stunde tagt im Landtag unter Ausschlus der Presse der Innenausschuss. Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) hat extra seinen Urlaub abgebrochen, um in diesen Stunden in Dresden zu sein.

Und das Polizeiaufgebot ist trotz abgesagter Demonstrationen riesig. "Wir haben soviele Polizisten in der Stadt, wie zur normalen Demonstration", so Polizeisprecher Thomas Geithner zu MOPO24.

Die Polizei wird den Theaterplatz am Abend ausleuchten.
Die Polizei wird den Theaterplatz am Abend ausleuchten.

Gefahr durch Handgranaten?

Derweil postete AfD-Chefin Frauke Petry bei Facebook diesen Text:

"Handgranatenanschlag durch IS-Terroristen auf Pegida geplant:

Wie aus verantwortlichen Sicherheitskreisen bekannt wurde, besteht in Dresden die tatsächliche Gefahr eines Handgranatenanschlages zur heute offiziell abgesagten PEGIDA-Demonstration. Die mutmaßlichen Täter sollen aus dem Umfeld der islamistischen IS stammen und in einem nahen europäischen Nachbarstaat beheimatet sein. Die AfD-Fraktion warnt eindringlich davor, den über soziale Netzwerke verbreiteten Aufrufen zu folgen und trotz ausgesprochenem Demonstrationsverbotes auf den Theaterplatz zu kommen."

MOPO24 versucht, am Rande des Innenausschusses diese Aussage bestätigen zu lassen.

Fotos: Stefan Ulmen, dpa

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