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Trotz Polizeiverbot: Gericht erlaubt Hogesa-Demo

Köln - Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster entschied am Mittwoch: Die umstrittene Demonstration von Hooligans und Rechtsextremen darf am kommenden Sonntag stattfinden.
Letztes Jahr kam es bei der Hogesa-Demo in Köln zu Straßenschlachten mit der Polizei.
Letztes Jahr kam es bei der Hogesa-Demo in Köln zu Straßenschlachten mit der Polizei.

Köln/Münster - Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster entschied am Mittwoch: Die umstrittene Demonstration von Hooligans und Rechtsextremisten darf am kommenden Sonntag stattfinden.

Damit bestätigte das OVG die Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichtes.

Die zuvor von der Polizei verbotene Demonstration muss allerdings einige Auflagen in Kauf nehmen. Statt der angemeldeten Route durch die Innenstadt müssen sich die Anhänger der Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" (Hogesa) mit einer stationären Kundgebung zufrieden geben.

Bei einer Hogesa-Veranstaltung im vergangenen Jahr war es zu regelrechten Straßenschlachten zwischen den demonstrierenden Hooligans und der Polizei gekommen, bei denen rund 50 Beamte verletzt wurden.

Die Kölner Polizei hatte daher die angemeldete Demo verboten, da sie ähnliche Szenen befürchtete.

Die OVG-Richter erklärten ihre Entscheidung allerdings mit der Argumentation, dass eine Kundgebung weniger Gefahren biete und die Situation durch die Polizei und Organisatoren leichter zu kontrollieren sei. In Hannover und Essen habe es nach den Ausschreitungen in Köln andere Hogesa-Kundgebungen gegeben, die größtenteils friedlich verliefen.

Das Urteil ist nicht anfechtbar.

Rechte und Hooligans versammelten sich letztes Jahr nicht nur in Köln.
Rechte und Hooligans versammelten sich letztes Jahr nicht nur in Köln.

Fotos: dpa, dpa/Thilo Schmülgen

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