Schock-Nachricht: TV-Moderator Frank Elstner an Parkinson erkrankt! Top Mädchen (9) auf Nachhauseweg sexuell missbraucht: Täter noch auf der Flucht Neu Das gab's noch nie! MediaMarkt Gütersloh veranstaltet riesige Action-Messe! 4.581 Anzeige Heftiger Crash auf der A7: Großeltern und Enkeltöchter verletzt! Neu Plötzlicher Pflegefall! Diese Jungs wissen, was jetzt zu tun ist! 2.028 Anzeige
1.508

Diesel-Fahrverbote in Deutschland: Das hält Palmer vom "Grenzwert-Fetischismus"

Tübingen: Oberbürgermeister Boris Palmer zum beigelegten Diesel-Zoff in Wiesbaden

Diesel-Fahrer können aufatmen - zumindest im hessischen Wiesbaden. Jetzt hat sich auch Boris Palmer dazu geäußert.

Von Patrick Hyslop

Tübingen/Wiesbaden - Gute Nachrichten für Diesel-Fahrer - zumindest im hessischen Wiesbaden. Dort gibt's nun kein Fahrverbot für ältere Selbstzünder, die Stadt und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich geeinigt.

Nicht Gerichte, sondern die Politik müsse Lösungen schaffen, meint Boris Palmer.
Nicht Gerichte, sondern die Politik müsse Lösungen schaffen, meint Boris Palmer.

DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch lobte die Bemühungen der Stadt, etwa den Fahrradverkehr zu stärken und Elektrobusse einzuführen. Doch nicht nur Resch zeigt sich zufrieden, auch Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (46, Grüne).

"So ist es richtig. Strukturell die Alternativen zum PKW fördern, statt weitgehend unbegründete und wirkungslose Fahrverbote gegen neue Diesel zu verhängen", schrieb der Schwabe am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite. "Und die DUH zeigt, dass sie keineswegs eine kriminelle Vereinigung ist, wie die FDP und die CDU im Land nun behaupten, sondern verantwortlich zu Lösungen beiträgt."

Die DUH ist nicht gerade als Fan des Diesel-Antriebs bekannt. Der Klageverein hatte bereits vor Monaten angekündigt: "2019 werden wir in über 30 Städten Diesel-Fahrverbote bis inkl. Euro 5 Fahrzeuge durchsetzen."

Und damit nicht genug: "Dort wo dies nicht reicht, wie in Stuttgart, Berlin oder München, folgen in 2020 Fahrverbote auch für Euro 6 Diesel-Fahrzeuge."

Steffen Bilger kündigte an, dass die deutschen Messstellen überprüft werden sollen.
Steffen Bilger kündigte an, dass die deutschen Messstellen überprüft werden sollen.

Die DUH hat dabei immer Feinstaub und Stickoxide fest im Blick. In der Europäischen Union gilt ein Grenzwert für Stickoxide von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im jährlichen Mittel. Wer den Grenzwert reißt, gerät ins Visier des Vereins.

Palmer sieht das offenbar kritisch: "Grenzwertfetischismus ist falsch." Denn, so der Grünen-Politiker: "Niemand kann beweisen, dass 10mg mehr oder weniger der Gesundheit wirklich schaden." Es sei daher auch richtig, dass die EU der Bundesregierung nun freie Hand lasse, Fahrverbote auszuschließen.

Das gelte um so mehr, als kein anderes Land in Europa Fahrverbote verhänge. "Das war einfach ein deutscher Irrweg im typischen Glauben an den Buchstaben des Gesetzes."

"Gesundheit geht vor. Keine Frage", schreibt Boris Palmer. Aber um Gesundheit sei es laut dem 46-Jährigen schon lange nicht mehr gegangen. "Das war ein irrationaler Rigorismus. Solche Konflikte sind nichts für Gerichte, das muss die Politik lösen. Gut, dass sie jetzt handelt. Wenn auch viel zu spät."

Zuletzt hatte die Debatte rund um Diesel-Fahrverbote ordentlich an Fahrt aufgenommen. So gilt seit dem 1. Januar diesen Jahres ein Fahrverbot in Stuttgart, seit Wochen protestieren jeden Samstag Hunderte Menschen dagegen.

Und CDU-Mann Steffen Bilger, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, hatte kürzlich angekündigt, dass bundesweit Feinstaub-Messstellen überprüft werden sollen. Denn die Frage steht im Raum: Geht bei den Messungen alles mit rechten Dingen zu?

Palmer kritisiert in seinem Posting abschließend die Bundespolitik: "Solange es nur um das Grün regierte Stuttgart ging, war das den CSU-Verkehrsministern egal. Erst als Frankfurt kurz vor der Hessenwahl betroffen war, änderte Berlin den Kurs." Industriepolitisch sei das ein Desaster gewesen.

Fotos: DPA

Horror-Tod: Frau stürzt in Fabrik kopfüber in Fleischwolf Neu Heidi Klum und Tom Kaulitz: Hochzeit doch in Berlin? Neu Outlet-Center feiert zwei Wochen lang Geburtstag mit mega Angeboten 5.365 Anzeige Drama in Gotthardtunnel: Mann wird von losem Rad erschlagen Neu Im Suff! Enkel (15) klaut Omas Chevrolet, dann macht er den nächsten Fehler Neu Angeborene Immundefekte: Michaela Schaffrath setzt sich für Betroffene ein! 7.528 Anzeige Drei Frauen und ein Mann rauchen Shisha, später liegen alle im Krankenhaus Neu Nach Horror-Taten auf Campingplatz: Ermittler stellen Verfahren ein Neu Euer Kassenzettel ist in diesen Marken-Outlets 200 Euro Wert! 5.883 Anzeige Mysteriöser Mord an Berliner Mediziner: Erschoss ein Auftragskiller Dr. Doll? Neu Wer kennt diesen Mann? Polizei sucht dreisten EC-Karten-Dieb Neu Gebäude bei Sprengung von Weltkriegsbombe zerfetzt Neu Dieses neue Tool wird Euch echt begeistern 4.637 Anzeige Mann spürt jede Nacht jemanden an seinem Bett sitzen: Dann installiert er eine Kamera und ist entsetzt Neu Herzzerreißend! Hier kuschelt ein treuer Hund zum letzten Mal sein geliebtes Herrchen Neu Vom Retorten-Verein zum Titel-Kandidat: So rasant lief der Aufstieg von RB Leipzig Neu Grausamer Arbeitsunfall: 36-Jähriger stirbt, als seine Kleidung ins Förderband gerät Neu Mit diesem Bild schockt Ex-GZSZ-Star Linda Marlen Runge ihre Fans! Neu Scheinheilig? Das hält sexy Instagram-Beauty von Katja Krasavice 1.469
Wie grausam! Hundewelpe in Plastiktüte geschnürt und in Fluss geworfen 1.357 Apple verliert Prozess: Erben bekommen Zugang zu iCloud-Daten 479
Busunglück von Madeira: Viele Tote stammen aus NRW 1.693 Warnung! Darum solltet Ihr keine Kopfhörer im Straßenverkehr tragen 431 Ehedrama! Mann lauert seiner Frau mit Messer auf, dann sticht er zu 1.186 Typ hat Sex am Strand, und bekommt die Quittung in aller Öffentlichkeit 5.936 Tobender Stier flieht vom Schlachthof, dann schießt die Polizei 913 Schockierende Fotos: So sieht das Gesicht einer Frau nach einer Hautstraffung aus 2.142 Baby wird brutal aus Kinderwagen geschleudert und knallt gegen Stange 7.750 Vergeben? Cheyenne Ochsenknecht redet nach Knutsch-Foto Klartext 905 Abschied aus Berlin: Dieser Promi zieht nach Hamburg 1.965 Wer kennt diesen skrupellosen Räuber? 1.483 "Divers" als neues Geschlecht: So wenige Änderungen gab es bis jetzt wirklich 794 Das sagt VfB-Ascacibar nach seiner Spuck-Attacke 510 Frau (18) vor mehr als zehn Jahren verschwunden: Bringt ZDF-Sendung jetzt Licht ins Dunkel? 2.272 Facebook, WhatsApp und Instagram sorgen für große Probleme! 2.375 So lange muss Euer Urlaub sein, damit ihr Euch wirklich erholt 2.922 Rechtsruck in Deutschland: Leiterin von KZ-Gedenkstätte besorgt, klare Kritik an AfD 918 Rebeccas Schwester packt aus: Wie schrecklich war die Knast-Zeit für den Schwager? 12.088 Crash und Unfallflucht: Doch der Fahrer hat noch mehr auf dem Kerbholz 1.725 Hund von Auto angefahren: Unglaublich, was ein anderer Vierbeiner macht 3.336 Flugzeug rast auf andere Maschine zu! Katastrophe in Hamburg verhindert 17.809 Experten warnen: Das droht uns in diesem Sommer 12.858 Episch: Darum ist "Avengers Endgame" der größte Film aller Zeiten 1.924 So geht es nach dem Fund der verwesten Babyleiche nun weiter 537 Wenn Ihr das seht, wählt unbedingt den Notruf! 9.560 70 Millionen Euro! Greifen die Bayern für dieses Italien-Juwel richtig tief in die Tasche? 890 Hohe Geldstrafe für Skizzen-Diebstahl aus dem Müll von Gerhard Richter 114 Update Baby-Hammer bei Aljona Savchenko: Olympiasiegerin ist schwanger! 6.836 Serien-Tierquäler zerschneiden nächster Stute Genitalien und misshandeln sie 1.113 Britney Spears macht schwere Zeit durch, jetzt hat sie einen Wunsch an Fans 714