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Tübingens Grüner OB Palmer: Deshalb könnte bald die Regierung auseinanderfliegen

Palmer spricht über das Video vom Kanal Antifa-Zeckenbiss, kritisiert Regierungssprecher Steffen Seibert und äußert sich zur Beförderung von Maaßen

Nach Tübingens Grüner Oberbürgermeister Boris Palmer könnte Regierung auseinanderfliegen: Er kritisiert Regierungssprecher Seibert und die Beförderung Maaßens.

Von Niklas Noack

Tübingen - Der grüne Oberbürgermeister der Studentenstadt Tübingen äußert sich auf Facebook scharf gegen Regierungssprecher Steffen Seibert wegen seines Umgangs mit dem "Zeckenbiss-Video", spricht über Maaßens "Kopf" und warum die Regierung auseinanderfliegen könnte.

So äußert sich der Grüne Oberbürgermeister Boris Palmer auf Facebook.
So äußert sich der Grüne Oberbürgermeister Boris Palmer auf Facebook.

Er spricht von einem "Tollhaus", welches entstanden ist, da alle versuchen, ihre Sicht zur Flüchtlingspolitik durchzusetzen.

Zunächst ging es in seinem Facebook-Post um den ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen, der in die Kritik geraten ist, da er den Wahrheitsgehalt eines Videos vom Kanal "Antifa-Zeckenbiss" anzweifelte, welches eine Menschenjagd zeige.

So schreibt Palmer: "Die einen wollen unbedingt den Kopf von Maaßen, weil er es gewagt hat, Sätze zur BILD-Zeitung zu sagen, die zwar nicht richtig waren, aber auch nicht völlig falsch. Ich bleibe dabei, niemals hätte Deutschland eine Debatte über Hetzjagd und Menschenjagd auf Grundlage eines 12-Sekunden-Videos aus dem Kanal Antifa-Zeckenbiss beginnen dürfen."

Die Fortsetzung des Palmer-Facebook-Posts...
Die Fortsetzung des Palmer-Facebook-Posts...

Außerdem greift er Regierungssprecher Steffen Seibert an, der mit der "Übernahme der These ohne Beweise einen schweren Fehler" gemacht hat.

Palmer vermutet, dass die Verantwortlichen des Kanals "Antifa-Zeckenbiss" mit der Auslösung der Debatte genau das erreicht haben, was sie wollten.

Was die Beförderung des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes Maaßen zum Staatssekretär im Innenministerium angeht schrieb Palmer:

"Was macht man in so einer Situation? Den schlimmsten möglichen Kompromiss. Beförderung! Mehr Politikverdrossenheit und AfD-Stärkung kann man gar nicht erreichen."

Zum Schluss merkt er an, dass wenn man nicht bald nüchtern und sachlich über die Flüchtlingspolitik spricht, die Regierung auseinanderfliegt.

Tübingens Grüner Oberbürgermeister Boris Palmer äußert sich gerne kritisch auf Facebook.
Tübingens Grüner Oberbürgermeister Boris Palmer äußert sich gerne kritisch auf Facebook.

Fotos: https://www.facebook.com/ob.boris.palmer, DPA

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