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Ulbig fordert: Kürzere Verweildauer von Tunesiern

Dresden - Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) fordert Neu-Einstufung Tunesiens. Durch schnellere Asylverfahren soll die Verweildauer der Tunesier somit verkürzt werden.
Markus Ulbig (50) fordert die Neu-Einstufung Tunesiens als sicheres Herkunftsland.
Markus Ulbig (50) fordert die Neu-Einstufung Tunesiens als sicheres Herkunftsland.

Dresden - Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) fordert eine Neu-Einstufung Tunesiens. Durch schnellere Asylverfahren soll die Verweildauer der Tunesier somit verkürzt werden.

Sachsen will sich im kommenden Jahr im Bund für die Einstufung Tunesiens als sogenanntes sicheres Herkunftsland starkmachen.

So könnte die Verweildauer reduziert und das Verfahren von Bewerbern aus dem nordafrikanischen Land abgekürzt werden, so Innenminister Ulbig (50, CDU).

"Wenn wir schnellere Entscheidungen haben, können Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern sofort raus aus den Heimen. Dann haben wir freie Kapazitäten in der Unterbringung. Ergebnis: Wir könnten Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak mit einer Schutzquote von 100 Prozent schnell unterbringen, und die Integration dieser Menschen kann sofort beginnen."

Teilnehmer eines Bündnisses gegen die montägliche Pegida Demonstration, darunter Sachsens Innenminister Markus Ulbig.
Teilnehmer eines Bündnisses gegen die montägliche Pegida Demonstration, darunter Sachsens Innenminister Markus Ulbig.

Nach der Jasmin-Revolution habe Tunesien als einizes arabisches Land seinen Transformationsprozess abgeschlossen.

"Dort gibt es demokratische Wahlen und eine vernünftige Verfassung. Es gibt keine politische Verfolgung. Wir haben eine Anerkennungsquote von praktisch null", begründete Markus Ulbig seine Forderung.

Andererseits kämen aus Tunesien viele alleinstehende junge Männer nach Sachsen, die praktisch keine Chance auf Anerkennung hätten.

"Einige von ihnen machen uns durchaus auch Schwierigkeiten. Hier geht es nicht darum, zu stigmatisieren. Aber es gehört bei diesem Thema dazu, dass man mit Problemen auch offen und ehrlich umgeht."

Sachsen ist nach Einteilung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bisher als einziges Bundesland für die Aufnahme tunesischer Asylbewerber vorgesehen.

Bis Ende Oktober dieses Jahres wurden 757 Tunesier in der Außenstelle Chemnitz registriert, über 200 mehr als im gesamten Vorjahr.

Aufgrund der gestiegenen Zahlen bemüht sich die Staatsregierung beim Bamf für eine Verteilung tunesischer Asylbewerber auch auf andere Bundesländer.

Foto: dpa

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