Was für ein Tor! Poldi-Hammer zum Nationalelf-Abschied

Top

Sie hat das Herz des Bachelors gewonnen

4.330

Terrier von Schnapsflasche erschlagen: So grausam musste Tapsi sterben

3.060

Dschungel-Moderator Daniel Hartwich verkuppelt jetzt Singles bei RTL

853

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

11.468
Anzeige
1.964

Ulbig fordert weitere Schritte zur Ausweisung krimineller Ausländer

Dresden - Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) verlangt weitere Maßnahmen zur Abschiebung krimineller Ausländer.
Innenminister Markus Ulbig (CDU) verlangt weitere Maßnahmen zur Abschiebung krimineller Ausländer.
Innenminister Markus Ulbig (CDU) verlangt weitere Maßnahmen zur Abschiebung krimineller Ausländer.

Dresden - Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) verlangt weitere Maßnahmen zur Abschiebung krimineller Ausländer.

"Die Kabinettsbeschlüsse in Berlin zur Ausweisung straffälliger Asylbewerber können lediglich ein erster Schritt sein", sagte Ulbig am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Die Ausreisepflicht lasse sich nur durchsetzen, wenn keine Abschiebehindernisse vorliegen.

"Allein bei Tunesiern scheitern wir immer wieder an fehlenden Passdokumenten", schilderte der Minister. "Hier muss die Bundesregierung weiterhin Druck auf die betroffenen Staaten ausüben."

Als Konsequenz aus den Silvester-Übergriffen will die Bundesregierung die Ausweisung krimineller Ausländer erleichtern. Nicht mal vier Wochen nach den Vorfällen von Köln brachte das Bundeskabinett dazu am Mittwoch eine Gesetzesänderung auf den Weg.

Wenn ein Ausländer wegen bestimmter Delikte - zum Beispiel Körperverletzung, Tötung oder Vergewaltigung - zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, soll er künftig mit einer Ausweisung zu rechnen haben. "Die bisherigen Hürden für eine Ausweisung waren zu hoch", erklärte Innenminister Thomas de Maizière (CDU).

Sachsen hatte im Dezember erstmals eine Statistik zur Kriminalität von Flüchtlingen veröffentlicht. Demnach verhält sich die große Mehrheit von ihnen gesetzestreu. Allerdings wurden in den ersten neun Monaten 2015 auch 10.397 Straftaten von Zuwanderern verübt - fast die Hälfte ging auf das Konto von Mehrfach- und Intensivstraftäter.

Asylsuchende aus Tunesien stellten mit knapp 24 Prozent den größten Anteil unter allen Tatverdächtigen - obwohl sie nur vier Prozent der Zuwanderer ausmachen. Experten führen das auch auf eine Amnestie zurück, die nach der Revolution Kriminelle in die Freiheit entließ.

Fotos: Holm Helis, dpa

Auf Drogen und ohne Führerschein mit 200 km/h durch Baustelle gerast

3.228

Droht ein riesiger iPhone-Absturz? Hacker wollen 220 Millionen Konten löschen

6.380

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

14.449
Anzeige

Aufgepasst! dm ruft Bio-Babybrei zurück

3.322

Schule evakuiert: 64 Schüler und Lehrer im Krankenhaus

3.662

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

17.203
Anzeige

Penis als Hot-Dog präsentiert? Sportlehrer fliegt raus

3.171

Regierung will homosexuelle Justizopfer jetzt entschädigen

423

Schon elf Menschen erkrankt! Diesen Fisch solltet Ihr nicht essen

8.551

Zug entgleist kurz nach dem Verlassen des Bahnhofs: Drei Verletzte

5.456
Update

Nacht der Rosen: Wer bekommt den letzten Bachelor-Kuss?

1.252

Terror-Alarm in London! Mindestens vier Tote und 20 Verletzte

20.679
Update

Vor Deutschland-Debüt: Löw schwärmt von Timo Werner

783

So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer

2.630
Anzeige

Nicht nur Charlie Sheen ist in Hollywood an HIV erkrankt

6.740

Dieser GZSZ-Hottie hat seinen Vertrag verlängert

2.831

Fan stinksauer: "Ich habe jeglichen Respekt vor Andrea Berg verloren"

15.244

Dieser Dreijährige ist in einem Spielzeug-Automaten gefangen

2.444

Tim Bendzko und das Bikinimodel: Er nennt es #Liebe

2.963

Schock für Fußballfans: Keine Champions-League mehr im Free-TV?

7.294

Wunder der Medizin! Ärzte operieren Baby mit vier Beinen und zwei Wirbelsäulen

6.169

Porsche-Mitarbeiter bekommen Rekord-Bonus von 9.111 Euro

3.603

Hat sich Rapper Cro dieses GNTM-Gesicht geschnappt?

1.960

Abitur?! An diesen Orten gibt es die meisten Studenten ohne

252

Ist das die Pyrotechnik von morgen?

7.577

Horror-Fund! Fünf Tiger tot in Gefrierschrank entdeckt

3.485

Darum klickten bei den S-Bahn-Schubsern doch noch die Handschellen

9.544

Tochter schlägt sich: Vater prügelt 12-Jährigen ins Krankenhaus

5.964

Amazon liefert bald auch Lebensmittel bis vor die Haustür

1.024

Fortsetzung: Amazon Prime plant zweite Schweighöfer-Staffel

608

Gruppe vergewaltigt 15-Jährige und streamt die Tat live auf Facebook

8.609

Zwei Grundschüler sterben bei Massenpanik

3.073

Was ist ihr zugestoßen? Handy der vermissten Malina gefunden

7.660

Truck-Anhänger mit 9000 Flaschen Alkohol abgefackelt

2.232

OWL ist ab Mittwoch Bundespräsident: Steinmeier wird vereidigt

204
Update

Doppeltes Babyglück: Hartmann und Testroet von Dynamo sind Vater!

11.121

Vater zündet dreijährige Tochter an, weil sie "zu hübsch ist"

23.178

Bagelicious! Hier jongliert Plus-Size-Model Ashley Graham ihre Brüste

6.198

Hier steckt ein Dieb in einem Fenster fest

3.525

Die Akte Schulz: Das wird dem Kanzler-Kandidaten der SPD vorgeworfen

5.856

Polizei überführt Dieb wegen eines verräterischen Details in seinem Blut

2.782

Das Killer-Krokodil ist endlich geschnappt!

3.167

31-Jähriger sticht seine Mutter mit Messer nieder

4.325

Herr der Fliegen! Dieser Sachse untersucht Tierchen auf Leichen

1.570

Singt Robbie Williams beim ESC für Russland?

1.540

Mit neuem Album: Kraftklub kommen nach Sachsen!

1.451

Spurlos verschwunden! 20-Jährige wird nach Party vermisst

9.153

Rentnerin würgt Hund und vermöbelt zwei Männer

5.585

Drama in Hamburg: Vater tötete Sohn (9) und sich selbst

5.626

Mann flieht vor Polizei! Vier Beamte verletzt

11.354
Update

Mariah Careys "All I Want for Christmas"-Song wird verfilmt

825

Haben Hells-Angels-Rocker Wohnwagen von Prostituierten angezündet?

5.719

Der Fall Ewa K.: Gesuchter Mann stellt sich der belgischen Polizei

3.536

Mysteriös! Wird die Titanic in 14 Jahren komplett verschwinden?

20.223