Schauspielerin Christine Kaufmann ist tot

Top

Dem Pilot wurde schwindelig, da half die Stewardess bei der Landung

Top

Fahrer rutscht von der Bremse: Auto rollt in Fluss

Neu

Zschäpe-Pflichtverteidiger haben Entlassung beantragt

Neu

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

12.025
Anzeige
2.985

Ulbig sträubt sich gegen Mietpreisbremse

Dresden/Leipzig - In Sachsen wird es in absehbarer Zeit keine Mietpreisbremse geben. Innenminister Markus Ulbig (CDU) wies in seiner Antwort auf eine Anfrage der Grünen hin, dass es sowohl in Dresden als auch in Leipzig keine Voraussetzungen dafür gibt.
Bremst die Mietpreisbremse aus: Innenminister Markus Ulbig (CDU).
Bremst die Mietpreisbremse aus: Innenminister Markus Ulbig (CDU).

Dresden/leipzig - In Sachsen wird es in absehbarer Zeit keine Mietpreisbremse geben. Innenminister Markus Ulbig (CDU) wies in seiner Antwort auf eine Anfrage der Grünen hin, dass es sowohl in Dresden als auch in Leipzig keine Voraussetzungen dafür gibt.

Seltsam: Bei anderen Gesetzesvorhaben verweist Ulbig sehr wohl auf den angespannten Mietwohnungsmarkt in den Metropolen.

Das Ausbremsen der Mietbremse begründet der Minister mit einem Gutachten, das er für knapp 30.000 Euro von einer Berliner Firma erstellen ließ.

Ulbig: „Dieses kam zum eindeutigen Ergebnis, dass in keiner sächsischen Gemeinde der Wohnungsmarkt angespannt sei.“

Dürfen Mietpreise bald ungebremst in die Höhe schießen?
Dürfen Mietpreise bald ungebremst in die Höhe schießen?

„Das Gutachten ist das Papier nicht wert“, schimpft Wolfram Günther (Grüne).

„Wer behauptet, es gebe in Dresden und in Teilen von Leipzig keinen angespannten Wohnungsmarkt, der hält die Augen ganz fest verschlossen.“

So hantiere das Ministergutachten mit veralteten Zahlen - die Kaltmiete bei Neuvermietungen sei laut dem Internetportal Immowelt pro Quadratmeter um 1,10 Euro höher als die Ministerpreise.

Günther: „Derzeit wächst die Wohnbevölkerung von Dresden und Leipzig, ohne dass dem eine entsprechende Neubautätigkeit gegenüber steht.“

Wolfram Günter (Grüne) ärgert sich über die Sprunghaftigkeit des Innenministers.
Wolfram Günter (Grüne) ärgert sich über die Sprunghaftigkeit des Innenministers.

Für dieses Problem plant das Innenministerium jetzt ein Förderkonzept - man sei mit der Aufbaubank im Gespräch.

Markus Ulbig zur SZ: „Aufgrund der aktuellen Entwicklung auf dem Mietwohnungsmarkt besonders in Dresden und Leipzig halte ich die Schaffung von Wohnraum mit einer Mietpreis- und Belegungsbindung für Menschen mit geringem Einkommen für erforderlich.“

Als im Sommer 2015 für Dresden die Kappungsgrenzen-Verordnung erlassen wurde (wonach die Bestandsmieten innerhalb von drei Jahren um maximal 15 Prozent steigen dürfen), begründete dies der Minister ebenfalls mit dem angespannten Wohnungsmarkt.

Der Grüne Günther: „Absurderweise widerspricht sich Innenminister Ulbig selbst.“

Ulbig will immerhin die Einführung der Mietpreisbremse erneut prüfen, sobald aktuellere Wohnungsmarktdaten vorliegen. Das wird auch bald nötig sein, wenn anerkannte Asylbewerber aus den Heimen in städtische Wohnungen verteilt werden.

Fotos: Ove Landgraf, Holm Helis, Oliver Killig

"Geile Kulisse"! So lief das Comeback von Marc Wachs bei Dynamo

Neu

Lorena lebt! Hacker erklären Marc Terenzis Ex für tot

Neu

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

17.830
Anzeige

Guckt Euch diese Horror-Hufen an! Tierschützer retten völlig verwahrlostes Pony

Neu

Alena Gerber zeigt uns ihr kleines Schwangerschafts-Bäuchlein

Neu

So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer

10.065
Anzeige

Amateurverein verliert zwei Spieler in 24 Stunden durch Herzattacken

Neu

Auto von Politikprofessor Patzelt abgefackelt

Neu

Günther Jauch verrät Kandidatin die Antwort

Neu

Verletzte am Skilift: Zwei Personen stürzen ab und lösen Kettenreaktion aus

Neu

Jetzt suchen Taucher nach dem vermissten Philipp (17) im Pieschener Hafenbecken

Neu

Account gehackt oder schlimme News? Terenzis Ex-Freundin soll sich umgebracht haben

14.817
Update

Passant entdeckt lebendig begrabenes Baby und rettet es

2.645

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

15.165
Anzeige

Besser als Helene Fischer? Neue Single von Schlagerstar Anna-Maria kommt gut an

1.238

Panne bei "Hart aber fair": Ingo Zamperoni live beim Telefonieren erwischt

1.457

Trotz Warnsignalen: Mutter läuft mit zwei Kindern vor Rangierlok

3.185

Einbrecher bleibt auf Flucht kopfüber am Zaun hängen

2.397

Kein Scherz! Diese Beauty-Gurus tragen ihr Make-up mit einem gekochten Ei auf

456

Auf diesen Smartphones funktioniert der Facebook-Messenger bald nicht mehr

5.133

Millionen-Diebstahl in Berliner Museum! Täter weiter auf der Flucht

1.166

Vierjährige verliert ihre Mutter auf der Flucht und schließt sie hier wieder in die Arme

1.965

Vater und Sohn (6) sterben bei Flugzeugabsturz

2.579

25.000 Menschen auf der Flucht: Wirbelsturm Debbie fegt über Australien

674

Spurlos verschwunden! Polizei sucht vermissten 17-Jährigen in Elbe

7.179

Kabel1 geht in Dresden auf Schnitzeljagd

1.617

Nach Razzia gegen Rechts in Bautzen: Wie ticken Sachsens Rocker-Clubs?

3.891

75.000 Euro weg! Transporter mit Spezialdrohnen geklaut

2.644

Dieser Feuerwehrmann fährt mit dem Mustang zum Einsatz

6.300

Höxter-Prozess: Sitzung vorzeitig beendet, weil Wilfried W. nicht aussagen will

723
Update

Champions League ist kein Muss für RB Leipzig-Trainer Hasenhüttl

371

Teenager gibt Mädchen Drogen und verhindert dann den Notruf

6.407

Im Auto eingesperrte Katze ruft die Polizei

4.247

Tödlicher Unfall: 80-Jährige Autofahrerin überfährt 94-jährigen Mann

7.004

Großbrand in Schloss! Bewohner schwebt in Lebensgefahr

6.392

Überraschung! Toten Hosen stehlen PEGIDA die Show

57.536
Update

Mutter droht Knast! Nathalie Volk macht Gericht zum Laufsteg

4.861

Sex dank Tinder? Das wollen die User wirklich

4.831

Leichenteile im Kanal entdeckt! Handelt es sich um den vermissten Steuermann?

5.839

Facebook-Hickhack: Macht Hanka wirklich Schluss?

4.984

Mega-Shitstorm! Geissens schocken mit Beerdigungs-Aktion

6.233

So wird die beliebte Ikea-Tüte bald nicht mehr aussehen

9.613

Weil er beim Zocken verlor! Stiefvater stößt Zweijährige gegen Tür - tot!

11.997

Fler meldet sich krank! Prozess um 33.000 Euro verschoben

1.943

Vermisster Mann im Dschungel: Affen retteten ihm das Leben

7.227

Selbstjustiz führt zu Haftstrafe: Supermarkt-Chef prügelt Ladendieb tot!

2.985

Gruselfund! Wanderer entdeckt Skelett im Wald

5.666

Malle-Jens hatte vorm Antrag Bammel

2.136

Warum sind wir bloß alle so müde?

4.603

Hacker laden Kinderpornos auf tschechischen Präsidenten-Computer

1.159

LKA-Warnung im Fall Amri: Innenminister Jäger wehrt sich gegen Vorwürfe

1.011

Millionen-Raubzug! Diebe stehlen kostbare 100-Kilo-Münze aus Berliner Museum

3.183

Schülerin fällt in Mathe durch, so liebevoll reagiert ihre Mutter

3.884

Casino-Spieler rastet beim Roulette komplett aus

2.803