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Ulbig will Tunesier schneller zurückschicken

Dresden - Gibt es in Sachsen bald weniger tunesische Asylbewerber? Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) will den nordafrikanischen Staat als sicheres Herkunftsland einstufen lassen. Das hätte Konsequenzen.
Innenminister Markus Ulbig und tunesische Asylbewerber in Großröhrsdorf.
Innenminister Markus Ulbig und tunesische Asylbewerber in Großröhrsdorf.

Dresden - Gibt es in Sachsen bald weniger tunesische Asylbewerber? Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) will den nordafrikanischen Staat als sicheres Herkunftsland einstufen lassen.

Konsequenz daraus: Dann könnten sie schneller in ihr Land zurückgeschickt werden.

Rückblick: Große Aufregung herrschte in der vergangenen Zeit über die tunesischen Asylbewerber im Freistaat.

MOPO24 berichtete: Erst die Vorkommnisse im (mittlerweile wieder geschlossenen) Heim Großröhrsdorf, dann die spektakuläre Massen-Festnahme von 40 Tunesiern am Hauptbahnhof Dresden.

Ulbig warb jetzt darum, nach den Westbalkanstaaten Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina auch Tunesien als sicheres Herkunftsland einzustufen.

Die Massenverhaftung von Tunesiern im Dresdner Hauptbahnhof schlug diese Woche hohe Wellen.
Die Massenverhaftung von Tunesiern im Dresdner Hauptbahnhof schlug diese Woche hohe Wellen.

"Die ermutigende demokratische Entwicklung in Tunesien spiegelt sich in der fehlenden Anerkennung der Asylanträge. Wir sollten darauf reagieren", sagte er der "Freien Presse".

Bei einer solchen Einstufung können Flüchtlinge aus dem betroffenen Land schneller in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Gemäß eines bundesweiten Verteilplans nimmt laut "Freie Presse" bislang nur Sachsen Tunesier auf.

Bereits jetzt steht laut Zeitung die Halbierung des Flüchtlingskontingentes ab Januar fest, weil sich dann auch Baden-Württemberg an der Aufnahme von Tunesiern beteiligt.

Was ist ein sicheres Herkunftsland?

Vereinfacht ausgedrückt sind dies Staaten, in denen weder politische Verfolgungen noch sonstige menschenunwürdige Bestrafungen drohen.

Bei Asylantragstellung wird die Indentität des Bewerbers geprüft. Personen aus einem sicheren Herkunftsstaat werden in der Regel abgelehnt, wenn nicht besondere Umstände geltend gemacht werden können.

Als sichere Herkunftsstaaten gelten in Deutschland derzeit:

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Ghana, Senegal, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Serbien.

Quelle: Wikipedia

Fotos: Ralf Seegers, xcite-press, DPA

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