200 Legidia-Anhänger vs. 3000 Gegner: So war der Demo-Abend in Leipzig

2.734

Schulz verliert auch in neuester ZDF-Umfrage an Wählergunst

1.149

Dieses Eis bringt wirklich jede Frau zum stöhnen!

3.860
Anzeige

Nach Prügel im Dessous-Geschäft: Verschleierte Deutsch-Polin geschnappt

2.633

Davor brauchst Du jetzt keine Panik mehr zu haben!

87.873
Anzeige
2.339

Guten Tag, was halten Sie von der Entscheidung im Stadtrat?

Dresden - Die Ablehnung des Bürgerbegehrens über eine Wiedereinführung von verkaufsoffenen Sonntagen sorgt weiter für Zündstoff. Rot-Rot-Grün ignorierte 27.000 Bürger, die gerne über die Shopping-Frage abgesimmt hätten.

Von Andrzej Rydzik [&] Stefan Ulmen

Dresden - Die Ablehnung des Bürgerbegehrens über eine Wiedereinführung von verkaufsoffenen Sonntagen (MOPO berichtete) sorgt weiter für Zündstoff. Rot-Rot-Grün ignorierte 27.000 Bürger, die gerne über die Shopping-Frage abgestimmt hätten.

Beobachter rätseln nun: Wollte die neue Mehrheit im Stadtrat mit ihrem Basta-Beschluss nur aus Prinzip mal die Muskeln spielen lassen? Oder verfolgt sie einen weiter reichenden Plan?

Die Freude über den Triumph war bei den Räten von SPD, Linke, Grüne und AfD schon gleich nach der „gelungenen“ Abstimmung unübersehbar. Am Freitag, am Tag danach, gingen die Nachhutgefechte weiter.

FDP-Chef Holger Zastrow, der für das Bürgerbegehren gekämpft hatte, sieht sich als Opfer: „Im Herbst fanden in Dresden Massendemos statt, auf denen politische Mitbestimmung gefordert wird. Das wäre die Riesenchance gewesen, ein Zeichen zu setzen.

Aber die Stadtrat-Mehrheit wollte uns als Initiatoren des Bürgerbegehrens den Erfolg nicht gönnen“, so FDP-Chef Holger Zastrow (46).

Linken-Chef André Schollbach (36) beharrt dagegen: „Es gibt Regeln für die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens, die von CDU und FDP im Landtag gemacht wurden. Wir können doch keine rechtswidrigen Willkür-Entscheidungen fällen. Das muss man akzeptieren.“

Doch was halten die Dresdner von der Ratsentscheidung?

Die MOPO hat nachgefragt:

Melanie Sittig (28, Werkstudentin im Handel): „Im Vergleich zu den rund 540.000 Einwohnern sind 27.000 ja ziemlich wenig. Und wenn dann noch 800 Stimmen fehlen, ist eine Ablehnung legitim und demokratisch.“

Artur Tetzlaff (32, selbstständiger Vermieter): „Bürgerbegehren sind gut und wichtig, aber man sollte eine Grenze ziehen. Immerhin wurde der Stadtrat auch demokratisch gewählt, insofern finde ich die Entscheidung in Ordnung.“

Rico Bartelt (49, Monteur): „Das ist falsch. Der Stadtrat darf sich nicht über den Bürgerwillen hinwegsetzen und sollte ihn respektieren.“

Frank Schildbach (71, Rentner): Furchtbar. Das entspricht nicht Volkes Wille und der von Händlern und Verkäufern. Der Stadtrat ist zwar demokratisch gewählt, aber bei solch‘ wichtigen Themen sollte er Bürgerbegehren zulassen.“

Brigitte Zitzelsberger (64, Rentnerin): „Das finde ich nicht in Ordnung. Eine große Anzahl von Leuten hat sich beim Bürgerbegehren beteiligt. Das sollte auch berücksichtigt werden.“

Wer ist schon das Volk?

Ein Kommentar von Sebastian Günther

Es war die erste große Probe für den neuen Stadtrat. Vergeigt! Ein Bürgerbegehren wurde abgeschmettert. Gewählte Volksvertreter haben entschieden, Volkes Meinung lieber nicht hören zu wollen. Ein Unding.

Gründe für das Abschmettern wurden viele formuliert. Ich möchte aber keine Gründe. Sondern Wege. Als Bürger fordere ich, dass unsere Politiker Wege finden, wie wir gegenseitig vertrauen, wie ich als Bürger ernst genommen werde und wie die Stimmung in dieser Stadt wieder besser werden kann.

All das ignorierte die rot-rot-grüne Mehrheit am Donnerstagabend im Stadtrat. Den politischen Gegner abblitzen zu lassen, war ihr wichtiger. Ihn vorführen anscheinend ein Genuss. Gerade beim aktuellen Schrei in der Stadt nach mehr Bürgernähe war ich mir sicher, die Parteien können mal über den Tellerrand schauen. Umso mehr bin ich nun enttäuscht.

Das Sonntagsshoppen selbst ist mir dabei egal. Ob es der Dresdner will oder nicht, hätte der Bürgerentscheid am Ende gezeigt. Aber das unsere Stadtratsmehrheit kein Interesse hat, die Bürger überhaupt zu fragen, obwohl 27 000 Dresdner eine Abstimmung wollen, ist blinder Egoismus.

Ich habe kein Problem damit, Mehrheiten zu akzeptieren. Aber die aktuelle Mehrheit im Stadtrat muss bedenken, dass sie sich nur durch Einigung mit Minderheiten wie den Piraten über die eigentlich stärkste Kraft in Dresden hinwegsetzte. Gerade das erfordert Sensibilität, die ich vermisse.

Und wen hätte es schließlich geschadet, den Bürger zu befragen? Niemanden. Keinem Einzelnen in dieser Stadt. Im Zweifel also für den Bürger!

Fotos: Eric Münch, Holm Helis

Verkauf von Air Berlin: Gläubiger verhandeln exklusiv mit Lufthansa

386

Testphase gestartet: Mobile Kameras sollen Berliner fortan schützen

111

TAG24 sucht genau Dich!

60.601
Anzeige

Schreie, Pfiffe und ein Hitlergruß empfangen Angela Merkel

5.890

Charité-Streik: OP-Absagen werden zur Belastung, nur Notfälle werden versorgt

76

Betrunkener pinkelt ins Gebüsch – dann passiert das!

1.431

Motor setzt plötzlich aus: Zwei Verletzte bei Horror-Absturz

2.010

Sie war die reichste Frau der Welt: Liliane Bettencourt tot!

4.015

Bevor diese junge Frau ertrank, musste sie ihrer Mutter noch eine Sache sagen!

5.131

Onanierender Mann rennt jungen Frauen im Zug hinterher

4.664

32-Jähriger sticht mehrfach auf Jungen ein und verletzt ihn schwer

4.001

Mandarine gegessen: Kind kippt um und stirbt

7.051

Leiche aus Fluss geborgen: Ist es die vermisste Seglerin?

1.765

Oma begeht Fahrerflucht und überrascht Polizei mit herrlicher Ausrede

2.959

Falschgeld bequem nach Hause geliefert: Polizei durchsucht Wohnungen

276

Schwarze Rauchwolke: Was steht hier in Flammen?

514

Er hörte ihre Anweisungen nicht: Polizei erschießt Gehörlosen

3.233

Obdachloser findet eine Handtasche: Ändert das sein gesamtes Leben?

5.875

Polizeieinsatz im Leipziger Osten: Unbekannte flüchten mit Messer

7.592

Diesen Artikel würde die Pharmaindustrie gern löschen lassen

7.153

86-Jähriger tötet erst seine bettlägerige Ehefrau und dann sich selbst

1.913

Polizei sperrt Hochhaus! Über 800 Mieter müssen sofort raus

6.235
Update

Anschlagsversuch: Mann von Angela Merkel bedroht

3.450

Sex-Attacke im Park! Fünf Männer überfallen Frau

11.108

Massenkarambolage auf der A3: Fliegende Ladung und jede Menge Lkws

267

Warum muss Fußballer Aubameyang vor Gericht?

1.802

Passant eilt schwer verletzter Frau zu Hilfe: Das bereut er bitter

7.214

Explosionsgefahr! Laster rast ungebremst auf Stauende

3.826

Für diese Partei legt sich Rock-Röhre Nina Hagen ins Zeug

6.968

Eurowings disst Ryanair, doch das geht nach hinten los

2.257

Polizistin wird aus dem Dienst gemobbt: Das lässt sie sich nicht bieten

3.680

Flüchtlings-Beauftragter wirbt für Familien-Nachzug von Flüchtlingen

2.379

Berlins Bürgermeister beerbt Präsident Steinmeier... wenn er mal nicht kann

68

Penis-Skandal! Netflix streicht "Biene Maja" aus dem Programm

3.752

"Geh doch wieder in den Puff": Großkreutz von Gegner verbal attackiert

2.886

Burka-Verbot: Ein Millionär will sämtliche Geldstrafen übernehmen

3.124

Rausch-Fahrer verletzt Mutter und Kind schwer: Not-OP!

1.314
Update

Junge (7) will allein mit dem Zug zum Zoo fahren

1.266

Mann von Transporter fast zu Tode gefahren

1.137

Zwei der vermissten Flüchtlinge wurden in Berlin gefunden

3.101

Viren-Alarm! Immer mehr Menschen in Berliner Kliniken eingeliefert

4.074

Typ macht sich über diese Frau lustig, die Reaktionen sind großartig

5.504

Welche witzigen Knollennasen werden denn hier ausgestellt?

557

37-Jähriger schießt Tochter von Ex-Freundin ins Gesicht: tot!

3.875

Mann starb, weil er Brandstifterin noch retten wollte

2.202

Heftige Vorwürfe: Ist Schröders Neue Schuld am Ehe-Aus mit Doris?

3.356

Warum ertrank die schöne Diane R. wirklich in der Ostsee?

7.866

Feuerwehr kämpft gegen Großbrand in Obsthalle

403

Schrecklicher Unfall! Frau von Tram totgefahren

4.354

26-Jähriger wählt mehrfach Notruf, weil Polizisten sein "Gras" einkassierten

1.760

Hier treibt ein tonnenschwerer Eisberg auf das Meer hinaus

2.603

Mann steckt Zahnstocher in Sitze: Jetzt droht ihm Gefängnis

2.554

Beziehung mit Sophia Thomalla? Jetzt spricht Gavin Rossdale

5.624

Trotz Ausbildung und Integration: Flüchtling soll abgeschoben werden

1.307