Nach verhindertem Terroranschlag in Deutschland: Ermittler prüfen Haftbefehle

Top

Warum steht das Berliner Holocaust-Denkmal vor Björn Höckes Haus?

Top

Droht Silbermond das Band-Aus wegen Schwangerschaft?

Top

Frohe Botschaft! Damit überrascht Kerstin Ott ihre Fans

Top
2.344

Guten Tag, was halten Sie von der Entscheidung im Stadtrat?

Dresden - Die Ablehnung des Bürgerbegehrens über eine Wiedereinführung von verkaufsoffenen Sonntagen sorgt weiter für Zündstoff. Rot-Rot-Grün ignorierte 27.000 Bürger, die gerne über die Shopping-Frage abgesimmt hätten.

Von Andrzej Rydzik [&] Stefan Ulmen

Dresden - Die Ablehnung des Bürgerbegehrens über eine Wiedereinführung von verkaufsoffenen Sonntagen (MOPO berichtete) sorgt weiter für Zündstoff. Rot-Rot-Grün ignorierte 27.000 Bürger, die gerne über die Shopping-Frage abgestimmt hätten.

Beobachter rätseln nun: Wollte die neue Mehrheit im Stadtrat mit ihrem Basta-Beschluss nur aus Prinzip mal die Muskeln spielen lassen? Oder verfolgt sie einen weiter reichenden Plan?

Die Freude über den Triumph war bei den Räten von SPD, Linke, Grüne und AfD schon gleich nach der „gelungenen“ Abstimmung unübersehbar. Am Freitag, am Tag danach, gingen die Nachhutgefechte weiter.

FDP-Chef Holger Zastrow, der für das Bürgerbegehren gekämpft hatte, sieht sich als Opfer: „Im Herbst fanden in Dresden Massendemos statt, auf denen politische Mitbestimmung gefordert wird. Das wäre die Riesenchance gewesen, ein Zeichen zu setzen.

Aber die Stadtrat-Mehrheit wollte uns als Initiatoren des Bürgerbegehrens den Erfolg nicht gönnen“, so FDP-Chef Holger Zastrow (46).

Linken-Chef André Schollbach (36) beharrt dagegen: „Es gibt Regeln für die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens, die von CDU und FDP im Landtag gemacht wurden. Wir können doch keine rechtswidrigen Willkür-Entscheidungen fällen. Das muss man akzeptieren.“

Doch was halten die Dresdner von der Ratsentscheidung?

Die MOPO hat nachgefragt:

Melanie Sittig (28, Werkstudentin im Handel): „Im Vergleich zu den rund 540.000 Einwohnern sind 27.000 ja ziemlich wenig. Und wenn dann noch 800 Stimmen fehlen, ist eine Ablehnung legitim und demokratisch.“

Artur Tetzlaff (32, selbstständiger Vermieter): „Bürgerbegehren sind gut und wichtig, aber man sollte eine Grenze ziehen. Immerhin wurde der Stadtrat auch demokratisch gewählt, insofern finde ich die Entscheidung in Ordnung.“

Rico Bartelt (49, Monteur): „Das ist falsch. Der Stadtrat darf sich nicht über den Bürgerwillen hinwegsetzen und sollte ihn respektieren.“

Frank Schildbach (71, Rentner): Furchtbar. Das entspricht nicht Volkes Wille und der von Händlern und Verkäufern. Der Stadtrat ist zwar demokratisch gewählt, aber bei solch‘ wichtigen Themen sollte er Bürgerbegehren zulassen.“

Brigitte Zitzelsberger (64, Rentnerin): „Das finde ich nicht in Ordnung. Eine große Anzahl von Leuten hat sich beim Bürgerbegehren beteiligt. Das sollte auch berücksichtigt werden.“

Wer ist schon das Volk?

Ein Kommentar von Sebastian Günther

Es war die erste große Probe für den neuen Stadtrat. Vergeigt! Ein Bürgerbegehren wurde abgeschmettert. Gewählte Volksvertreter haben entschieden, Volkes Meinung lieber nicht hören zu wollen. Ein Unding.

Gründe für das Abschmettern wurden viele formuliert. Ich möchte aber keine Gründe. Sondern Wege. Als Bürger fordere ich, dass unsere Politiker Wege finden, wie wir gegenseitig vertrauen, wie ich als Bürger ernst genommen werde und wie die Stimmung in dieser Stadt wieder besser werden kann.

All das ignorierte die rot-rot-grüne Mehrheit am Donnerstagabend im Stadtrat. Den politischen Gegner abblitzen zu lassen, war ihr wichtiger. Ihn vorführen anscheinend ein Genuss. Gerade beim aktuellen Schrei in der Stadt nach mehr Bürgernähe war ich mir sicher, die Parteien können mal über den Tellerrand schauen. Umso mehr bin ich nun enttäuscht.

Das Sonntagsshoppen selbst ist mir dabei egal. Ob es der Dresdner will oder nicht, hätte der Bürgerentscheid am Ende gezeigt. Aber das unsere Stadtratsmehrheit kein Interesse hat, die Bürger überhaupt zu fragen, obwohl 27 000 Dresdner eine Abstimmung wollen, ist blinder Egoismus.

Ich habe kein Problem damit, Mehrheiten zu akzeptieren. Aber die aktuelle Mehrheit im Stadtrat muss bedenken, dass sie sich nur durch Einigung mit Minderheiten wie den Piraten über die eigentlich stärkste Kraft in Dresden hinwegsetzte. Gerade das erfordert Sensibilität, die ich vermisse.

Und wen hätte es schließlich geschadet, den Bürger zu befragen? Niemanden. Keinem Einzelnen in dieser Stadt. Im Zweifel also für den Bürger!

Fotos: Eric Münch, Holm Helis

Blutiges Urlaubsparadies: Hier sterben täglich 96 Menschen

Top

Mitten in der Innenstadt: Frau mit Samurai-Schwert unterwegs

Neu

Drama um Dirigent! Abgetrennte Fingerkuppe könnte Karriere ruinieren

Neu

Ihre Fotos beweisen: Barbie und Ken sind homosexuell

Neu

100 Meter Bungee Jumping: Lass Dich fallen !

1.369
Anzeige

Stadt muss nach "ACAB"-Debakel in den sauren Apfel beißen

Neu

Darum bekommen diese beiden Tänzerinnen kaum noch Schlaf

Neu

Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?

87.160
Anzeige

Räuber-Trio will Späti überfallen, doch dann zückt der Mitarbeiter das Dönermesser

Neu

Täter auf freiem Fuß: Drei Menschen sterben bei Schießerei

Neu

Trauriges Geständnis: Regisseur Dieter Wedel wurde sexuell belästigt

Neu

Häufiger als gedacht: So schnell passieren Sexunfälle im Alltag

88.527
Anzeige

Horror! Mann mit Scream-Maske überfällt Pizzaboten

Neu

Ehemaliger AfD-Politiker ruft "Sieg Heil" und sieht sich im Recht

Neu
Update

Wegen 200 Metern! Dieses Bauprojekt könnte der nächste BER werden

Neu

Mann geht mit Riesen-Messer auf Menschen zu und fragt, ob sie Muslime sind

Neu

Nach tragischem Müllwagen-Unfall mit 5 Toten: Anklage gegen Fahrer erhoben

Neu

Kaum geht es "Ehrlich Brother"-Chris besser, liegt sein Bruder flach

Neu

Lkw-Fahrer gesteht bei Prozessbeginn Mord an Joggerin

Neu

Dürfen Sara Kulkas Kinder eigentlich an den Weihnachtsmann glauben?

Neu

Diese Amerikanerin will die deutsche Staatsbürgerschaft

889

Fahrer rast Radler fast tot und haut ab, doch er vergisst ein wichtiges Detail

2.228

Welche brutalen Details zum "Horror-Haus"-Paar kommen noch ans Licht?

874

Mann wird von Auto und Lkw überrollt und ist sofort tot

3.211

Sie ist 71 und will nun zum ersten Mal Mutter werden

1.938

Auto rast unter Tanklaster: Rettungshubschrauber im Einsatz

205
Update

Ärztin wirbt für Abtreibungen: Zwei Jahre Freiheitsstrafe?

664

Familie durch tödliches Gas vergiftet

1.791

Katholische Schule muss neue Statue verhüllen: Das ist der Grund

1.888

Unglaublich: Dieser 23-Jährige steht jetzt im Guinness-Buch der Rekorde

530

Objekt am Meeresgrund: Ist es das seit einer Woche verschollene U-Boot?

2.491

Messerstecherei im Flüchtlingsheim: Zwei Personen schwer verletzt

2.936

Das verspricht GZSZ-Star Eric Stehfest seinen Dresdner Fans

2.452

70er-Ikone David Cassidy ist tot

3.740

AfD-Erfolg, weil Partei des "kleinen Mannes" vom Lande?

1.384

Spurensuche nach Hauseinsturz: Solaranlage Schuld am Unglück?

2.082

Er wurde brutal verstümmelt! Was wird jetzt aus Kater Urmel?

1.128

Deutschland gegen Georgien: Länderspiel-Premiere in Chemnitz

407

Hört der Verfassungsschutz bald jedes Handy ab?

182

Aggressive Schäferhunde terrorisieren Gemeinde

3.347

Hat Miss Germany überhaupt eine Chance gegen diese heißen Frauen?

1.013

Drei Männer versuchen 18-Jährige zu entführen

2.419

Campino fordert Merkel zum Durchhalten auf

1.771

Tuscheln und Erstaunen: Was stimmt nicht mit dieser Frau?!

2.346

Gigantischer Python würgt über ein Meter große Echse aus

1.410

Identische Marken, schlechtere Qualität?

959

17-jährige nimmt Gratis-Fahrt von Taxifahrer an und wird vergewaltigt

2.828

Jetzt sind auch die Spatzen vom Aussterben bedroht!

1.686

Betrugs-Skandal? Razzia bei Berliner Polizeischüler

2.694

Schmerzfrei, aber süchtig - Ärzte verschreiben bedenkliche Mittel

1.725

Chris de Burgh komponiert Robin-Hood-Musical

113

Die Akte Gerner: GZSZ-Bösewicht bekommt eigene Serie!

4.571

Mann löscht Familie aus, doch Gericht spricht ihn frei

4.858

Nach fast vier Jahrzehnten Diktatur: Simbabwes Präsident erklärt Rücktritt

802

Es sollen wieder Panzer durch Ostdeutschland rollen

6.007