Anzeige und offener Brief gegen den Pinneberger Vielehen-Syrer
Top
Dieter Bohlen zieht über DSDS-Kandidaten her: Jetzt bekommt er die Quittung!
Top
Merkel: Umstrittener Politiker Jens Spahn wird Gesundheitsminister
864
Tragisch! Familie kracht wegen Schneewehe gegen Baum: Mutter stirbt
4.935
2.348

Guten Tag, was halten Sie von der Entscheidung im Stadtrat?

Dresden - Die Ablehnung des Bürgerbegehrens über eine Wiedereinführung von verkaufsoffenen Sonntagen sorgt weiter für Zündstoff. Rot-Rot-Grün ignorierte 27.000 Bürger, die gerne über die Shopping-Frage abgesimmt hätten.

Von Andrzej Rydzik [&] Stefan Ulmen

Dresden - Die Ablehnung des Bürgerbegehrens über eine Wiedereinführung von verkaufsoffenen Sonntagen (MOPO berichtete) sorgt weiter für Zündstoff. Rot-Rot-Grün ignorierte 27.000 Bürger, die gerne über die Shopping-Frage abgestimmt hätten.

Beobachter rätseln nun: Wollte die neue Mehrheit im Stadtrat mit ihrem Basta-Beschluss nur aus Prinzip mal die Muskeln spielen lassen? Oder verfolgt sie einen weiter reichenden Plan?

Die Freude über den Triumph war bei den Räten von SPD, Linke, Grüne und AfD schon gleich nach der „gelungenen“ Abstimmung unübersehbar. Am Freitag, am Tag danach, gingen die Nachhutgefechte weiter.

FDP-Chef Holger Zastrow, der für das Bürgerbegehren gekämpft hatte, sieht sich als Opfer: „Im Herbst fanden in Dresden Massendemos statt, auf denen politische Mitbestimmung gefordert wird. Das wäre die Riesenchance gewesen, ein Zeichen zu setzen.

Aber die Stadtrat-Mehrheit wollte uns als Initiatoren des Bürgerbegehrens den Erfolg nicht gönnen“, so FDP-Chef Holger Zastrow (46).

Linken-Chef André Schollbach (36) beharrt dagegen: „Es gibt Regeln für die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens, die von CDU und FDP im Landtag gemacht wurden. Wir können doch keine rechtswidrigen Willkür-Entscheidungen fällen. Das muss man akzeptieren.“

Doch was halten die Dresdner von der Ratsentscheidung?

Die MOPO hat nachgefragt:

Melanie Sittig (28, Werkstudentin im Handel): „Im Vergleich zu den rund 540.000 Einwohnern sind 27.000 ja ziemlich wenig. Und wenn dann noch 800 Stimmen fehlen, ist eine Ablehnung legitim und demokratisch.“

Artur Tetzlaff (32, selbstständiger Vermieter): „Bürgerbegehren sind gut und wichtig, aber man sollte eine Grenze ziehen. Immerhin wurde der Stadtrat auch demokratisch gewählt, insofern finde ich die Entscheidung in Ordnung.“

Rico Bartelt (49, Monteur): „Das ist falsch. Der Stadtrat darf sich nicht über den Bürgerwillen hinwegsetzen und sollte ihn respektieren.“

Frank Schildbach (71, Rentner): Furchtbar. Das entspricht nicht Volkes Wille und der von Händlern und Verkäufern. Der Stadtrat ist zwar demokratisch gewählt, aber bei solch‘ wichtigen Themen sollte er Bürgerbegehren zulassen.“

Brigitte Zitzelsberger (64, Rentnerin): „Das finde ich nicht in Ordnung. Eine große Anzahl von Leuten hat sich beim Bürgerbegehren beteiligt. Das sollte auch berücksichtigt werden.“

Wer ist schon das Volk?

Ein Kommentar von Sebastian Günther

Es war die erste große Probe für den neuen Stadtrat. Vergeigt! Ein Bürgerbegehren wurde abgeschmettert. Gewählte Volksvertreter haben entschieden, Volkes Meinung lieber nicht hören zu wollen. Ein Unding.

Gründe für das Abschmettern wurden viele formuliert. Ich möchte aber keine Gründe. Sondern Wege. Als Bürger fordere ich, dass unsere Politiker Wege finden, wie wir gegenseitig vertrauen, wie ich als Bürger ernst genommen werde und wie die Stimmung in dieser Stadt wieder besser werden kann.

All das ignorierte die rot-rot-grüne Mehrheit am Donnerstagabend im Stadtrat. Den politischen Gegner abblitzen zu lassen, war ihr wichtiger. Ihn vorführen anscheinend ein Genuss. Gerade beim aktuellen Schrei in der Stadt nach mehr Bürgernähe war ich mir sicher, die Parteien können mal über den Tellerrand schauen. Umso mehr bin ich nun enttäuscht.

Das Sonntagsshoppen selbst ist mir dabei egal. Ob es der Dresdner will oder nicht, hätte der Bürgerentscheid am Ende gezeigt. Aber das unsere Stadtratsmehrheit kein Interesse hat, die Bürger überhaupt zu fragen, obwohl 27 000 Dresdner eine Abstimmung wollen, ist blinder Egoismus.

Ich habe kein Problem damit, Mehrheiten zu akzeptieren. Aber die aktuelle Mehrheit im Stadtrat muss bedenken, dass sie sich nur durch Einigung mit Minderheiten wie den Piraten über die eigentlich stärkste Kraft in Dresden hinwegsetzte. Gerade das erfordert Sensibilität, die ich vermisse.

Und wen hätte es schließlich geschadet, den Bürger zu befragen? Niemanden. Keinem Einzelnen in dieser Stadt. Im Zweifel also für den Bürger!

Fotos: Eric Münch, Holm Helis

"Opfer" und "Vollpfosten": Carmen Geiss nach Pony-Kritik stinksauer
1.367
Skandalfilm räumt bei der Berlinale ab
1.359
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
135.011
Anzeige
Comedian verrät: Witze über Mutter kamen beim Vater gar nicht gut an
973
18-Jährige in Hamburg vergewaltigt: Fahndungserfolg der Polizei
10.015
Update
Mann gerät unter S-Bahn und stirbt
568
GZSZ-Star bittet die Fans um Hilfe
3.597
Leiche bei Löscharbeiten nach Wohnungsbrand gefunden
1.500
War es ein Brandanschlag? Staatsschutz ermittelt nach Großbrand
2.754
Tödlicher Teenager-Streit! Alles nur wegen etwas Sauce?
2.704
Wetten, dass Du nicht immer so schön bleibst...!
9.547
Anzeige
Hollywood-Star mit 67 noch mal im Playboy!
1.994
Juso-Chef Kühnert will in Erfurt Stimmung gegen die GroKo machen
392
Erst Gold dann Fahne: Das sagt der Kölner-Haie-Star vorm Olympia-Finale
92
Streit ums Blaue! AfD verklagt Frauke Petry
1.879
Thüringens Ex-Landesvater verrät, was ihn an den Wessis stört
1.719
Autsch! Dealer macht schon seit 38 (!) Tagen kein "großes Geschäft"
5.779
Update
Nach Drohungen: AfD-Prominenz muss Treffen absagen
2.123
Sexy Emily Ratajkowski ist vom Markt
1.040
"Welle antisemitischer Exzesse": Warnung an Polen vor Imageschaden
1.048
Dresden ist besser bestückt: In dieser Statistik ist Leipzig nur unteres Mittelmaß
2.562
Frau sticht sich die Augen aus, um nicht in die Hölle zu kommen
4.010
Schlimmes Geständnis: Das mag der "Ladykracher"-Star überhaupt nicht an Köln
3.459
Flammenmeer in Frankfurt nach Banken-Crash!
4.202
Von Straßenbahn erfasst und mitgeschleift: Frau stirbt!
231
Bundesregierung lockert Lärmschutz zur Fußball-WM
485
Wir mögen's heiß! Gia Genevieve ist die neue Marilyn Monroe
1.442
Glückliches Wiedersehen: Rapunzel kann endlich wieder heim
1.111
Studie zeigt: GroKo hat fast alle ihrer Versprechen von 2013 eingelöst
1.042
Aufregung bei Übertragung: Leute wollen von ARD wissen, was los ist
3.673
So schlecht steht es um Hessens Retter in der Not
193
Update
Horror-Fund am Hafen! Angler entdeckt toten Mann in Fluss
2.431
Schnappt sich Leipzigerin wieder den Schönheits-Thron?
588
Kurt Biedenkopf: "PEGIDA ist keine Gefahr, AfD eine Belebung"
9.592
Autofahrer rast in Schule: Mindestens neun Kinder sterben
3.050
Katholischer Pfarrer (54) mit Regenschirm getötet?
2.529
Werden Knöllchen hier bald mit Hunde-Schutz verteilt?
1.052
Frauen gestehen, was sie beim Sex besonders hassen
12.601
Auf Rekord-Jagd! Tennis-Star kann Einmaliges erreichen
590
Er griff wehrlosen Rentner an: Polizei erschießt Hund!
1.585
In der Probezeit: Busfahrer rastet aus, beschimpft und schubst Fahrgast
245
Täter auf der Flucht! Groß-Fahndung nach bewaffnetem Raubüberfall
423
"Sterbenslangweilige Inszenierung" Schlechte Kritik für King Lear
95
Andrea Nahles schwört SPD-Mitglieder auf GroKo ein!
438
Trotz Blutspuren! Ließ Polizei brutalen Messerstecher wieder laufen?
468
25-Jährige Urlauberin von weißem Hai angegriffen
2.975
Schlimmste Kältewelle seit Jahren: Es wird eisiger als in Sibirien
32.338
"Tolle junge Leute" Sigmar Gabriel lobt SPD-Rebell Kevin Kühnert!
807
Kinder-Stress: Sara Kulka verhindert Eklat in Flugzeug
2.695
Streit unter Jugendlichen: Teenie (16) soll Mädchen (15) erstochen haben!
4.845