Umweltministerin Schulze: So könnte man ein Dieselfahrverbot umgehen

Berlin - Schlechte Luft belastet viele deutsche Großstädte. So testet Berlin seit dem 9. April auf ausgewählten Hauptstraßen Tempo 30 und will nach einem Jahr Bilanz ziehen, ob diese Alternative Dieselfahrverbote verhindern kann. Doch für Bundesumweltministerin Svenja Schulze (49, SPD) kommen noch zwei weitere Möglichkeiten infrage.

Dieselfahrverbote müssen nicht sein, meint Schulze.
Dieselfahrverbote müssen nicht sein, meint Schulze.  © DPA

So sprach sich die SPD-Politikerin in der Debatte um schmutzige Luft für Erleichterungen im öffentlichen Nahverkehr aus. Gratis-Angeboten steht sie offen gegenüber.

Alles, was dazu führe, den ÖPNV zu einer wirklichen Alternative zum Auto zu machen, müsse gefördert werden, sagte die SPD-Politikerin am Freitag in Berlin.

Es könnte sinnvoll sein, "phasenweise" einen kostenlosen Nahverkehr zu haben oder ihn insgesamt preisgünstiger anzubieten.

Auch einfachere Wege, an Tickets zu kommen, hält Schulze für wichtig. "Einfach Erleichterungen in der Nutzung des ÖPNV, das ist eine Richtung, die ich sehr unterstützen würde."

Verkehrsminister Andreas Scheuer (43, CSU) und sie blieben mit der Autobranche im Gespräch. "Über die Formate und wie wir das dann genau nennen, müssen wir uns noch austauschen", sagte sie. Mit den Kommunen solle es noch ein Treffen geben.

Diesel, Nachrüstungen und saubere Luft Teil des Koalitionsvertrags

Viele deutsche Großstädte sind weit über die vorgeschriebene EU-Messwerte.
Viele deutsche Großstädte sind weit über die vorgeschriebene EU-Messwerte.  © DPA

Kanzlerin Angela Merkel (63, CDU) hatte nach der Kabinettsklausur am Mittwoch in Meseberg gesagt, ein weiterer "großer" Auto-Gipfel sei vorerst nicht geplant, und auf die hohen Kosten von Nachrüstungen der Abgasreinigung verwiesen.

Über Merkels Äußerungen zeigte sich Schulze im Gespräch mit der Passauer Neuen Presse verärgert:

"Es gibt eine Expertengruppe beim Verkehrsministerium, die die Machbarkeit von Nachrüstungen bewerten soll. Die muss jetzt schnell ihre Ergebnisse vorlegen. [...] Und dann sollte das gemacht werden, was technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar ist. So steht es übrigens auch im Koalitionsvertrag."

"Wer in den am stärksten belasteten Städten wirklich Fahrverbote vermeiden will, darf sich der Debatte über Nachrüstungen nicht verweigern", ergänzt die Umweltministerin.


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