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Ungarn kämpft gegen Internet-Steuer!

Budapest - Es war der massivste Protest gegen die Orban-Regierung seit mehr als zwei Jahren: Die geplante Internet-Abgabe empört vor allem junge Ungarn.
Ministerpräsidenten Viktor Orban (51)
Ministerpräsidenten Viktor Orban (51)

Budapest - Ungarn empfinden eine Extra-Besteuerung des Netzes als grundfalsches Signal. Mehr als zehntausend Menschen haben in Budapest gegen die geplante Einführung einer Internet-Steuer demonstriert.

Die Redner der Kundgebung verlangten die Rücknahme eines Gesetzesentwurfs dazu.

Der Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban (51) gaben sie dafür 48 Stunden Zeit. Die umstrittene Steuer soll heute im Parlament erörtert werden.

Die Kundgebungsteilnehmer skandierten immer wieder die Parole „Wir lassen es nicht zu!“

Mit ihren Smartphones, die sie hochhielten, erzeugten sie ein Lichtermeer.

In Ungarn regt sich Widerstand gegen die geplante Internet-Abgabe. Demonstranten schwenken ihre Smartphones.
In Ungarn regt sich Widerstand gegen die geplante Internet-Abgabe. Demonstranten schwenken ihre Smartphones.

Zu dem Protest, der auch von EU-Digitalkommissarin Neelie Kroes (73) über den Kurznachrichtendienst Twitter unterstützt wurde, hatte die Facebook-Gruppe „Hunderttausende gegen die Internet-Steuer“ aufgerufen.

Die Initiative war vor sechs Tagen gegründet worden, nachdem die Steuerpläne der Regierung Orban bekannt geworden waren.

Seitdem wurde die Gruppe von mehr als 200.000 Menschen „geliked“. Die Internet-Steuer soll den Plänen zufolge 150 Forint (0,49 Euro) pro Gigabyte Datenverkehr betragen.

Die geplante Abgabe ist in Europa einzigartig. Ökonomen befürchten negative Auswirkungen auf die digitale Wirtschaft und damit auf das Investitionsklima insgesamt.

Fotos: DPA

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