Dreistellige Millionensumme für Asylbewerber

Rechnet mit einer dreistelligen Millionensumme für Asylbewerber: Sachsens Finanzminister Georg Unland (61, CDU)
Rechnet mit einer dreistelligen Millionensumme für Asylbewerber: Sachsens Finanzminister Georg Unland (61, CDU)

Von Torsten Hilscher

Dresden/chemnitz - Die Kosten für Asylbewerber in Sachsen werden sich auf eine dreistellige Millionensumme pro Jahr einpendeln. Das sagte Finanzminister Georg Unland (61, CDU) in Dresden. Diese Summe sei mehr, als der Bund an Zuschüssen in Aussicht gestellt habe.

„Allein für eine Einrichtung kann schon mal eine zweistellige Millionensumme anfallen“, erklärte Unland.

Zur Zeit treffe der Freistaat Vorkehrungen für die Zielmarke 15.000 Erstaufnahmeplätze. Bislang gibt es rund 10.500 Erstaufnahmeplätze zwischen Zwickau und Zittau. 2014 wandte Sachsen für Asylbewerber rund 103 Millionen Euro auf. 2015 müssen es Schätzungen zufolge es mindestens doppelt so viel werden.

Wie viel, ist noch unklar: „Die genauen Kosten kann ich beim besten Willen nicht seriös schätzen. Die ändern sich jeden Tag“, räumte Unland ein.

Jede genaue Äußerung sei einfach nur „riskant“. Damit dürften auch bisherige Annahmen von etwa 228 Millionen Euro für 2016 Makulatur sein. Zum Vergleich: 2013 gab der Freistaat 70 Millionen Euro für diesen Posten aus.

Aufbauarbeiten für das Riesenzelt an der Schnorrstraße. 23.000 asylsuchende Menschen nahm Sachsen dieses Jahr auf.
Aufbauarbeiten für das Riesenzelt an der Schnorrstraße. 23.000 asylsuchende Menschen nahm Sachsen dieses Jahr auf.

Unterdessen beschloss das Kabinett in seiner Sitzung am Dienstag, die bei der Landesdirektion Sachsen angegliederte Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Chemnitz mit weiteren 150 unbefristeten Stellen auszustatten. Derzeit sind dort 156 Personen beschäftigt.

Damit kann die ZAB ihre Aufgaben bei der Erstaufnahme von Asylbewerbern, deren Transport und ihrer Verteilung sowie bei Abschiebung und dem Aufbau neuer Standorte besser nachkommen, teilte das Finanzministerium mit. Der Beschluss dazu stehe allerdings unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Haushaltsausschuss im Landtag.

Die ZAB ist bei der Landesdirektion angegliedert.

MOPO24-Hintergrund: Sachsen muss nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel 5,14 Prozent aller in Deutschland ankommenden Asylbewerber aufnehmen.

2011 kamen nach diesem Schlüssel knapp 2700 Menschen als Erstantragsteller, um politisches Asyl zu beantragen, 2012 etwas mehr als 3500. 2013 wurden über 6000 Asylsuchende zur Aufnahme zugewiesen, 2014 rund 12.000. I

Inzwischen rechnet die Staatsregierung in Sachsen mit rund 23.000 Asylsuchenden allein in diesem Jahr. Deutschlandweit wird nach neuesten Schätzungen mit bis zu 800.000 Asylsuchenden gerechnet. Andere Zahlen sprechen inzwischen gar von einer Million Menschen, die in Deutschland zusätzlich untergebracht und betreut werden müssen.

Innerhalb Sachsens verteilen sich die Flüchtlingszahlen wie folgt: Chemnitz Stadt 5,98 Prozent, Erzgebirgskreis 8,74 %, Mittelsachsen 7,81 %, Vogtlandkreis 5,81 %, Zwickau 8,12 %, Dresden Stadt 13,01 %, Bautzen 7,65 %, Görlitz 6,51 %, Meißen 6,04 %, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 6,08 %. Darüber hinaus in Leipzig, Stadt 12,96 %, Leipzig Umland 6,39 % und Nordsachsen 4,89 Prozent.

Fotos: Roland Halkasch, dpa/Arno Burgi


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