Deutscher Wanderer stürzt auf Teneriffa in den Tod
Top
Mädchen (11) steigen aus Schulbus aus: Tot!
Top
Sportwagen überschlägt sich nach riskantem Überholen: Zwei Schwerverletzte
1.951
Nach Özdemir-Wutrede: Heftige Kritik an AfD
1.803
1.637

Schlappe vor Gericht: Dürfen wir bei Facebook jetzt wieder Fake-Namen nutzen?

Facebook verstößt mit seinen Voreinstellungen nach einem Urteil des Landgerichts Berlin gegen geltendes Verbraucherrecht in Deutschland.
Die Schatten von Jugendlichen mit einem Laptop vor dem Schriftzug des sozialen Internet-Netzwerks Facebook.
Die Schatten von Jugendlichen mit einem Laptop vor dem Schriftzug des sozialen Internet-Netzwerks Facebook.

Berlin - Das deutsche Datenschutzrecht verlangt, dass Firmen nur dann personenbezogene Daten verwenden dürfen, wenn die Betroffenen dem zugestimmt haben. Reicht dafür das Anklicken eines langen Textes? Das Landgericht Berlin verneint das und zwingt Facebook zu Änderungen.

Facebook muss die Voreinstellungen für seine Dienste in Deutschland verändern und darf seine Anwender nicht länger zwingen, sich mit ihrem echten Namen anzumelden. Das folgt aus einem Urteil des Landgerichtes Berlin, das am Montag veröffentlicht wurde.

Die nötigen Einwilligungen zur Datennutzung, die sich das Unternehmen einholt, seien teilweise unwirksam, heißt es in der Entscheidung.

Unzulässig ist dem Urteil zufolge auch eine Klausel, mit der sich Nutzer verpflichten, auf Facebook nur ihre echten Namen und Daten zu verwenden. Gegen die Facebook-Voreinstellungen und das Kleingedruckte hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) geklagt. Nicht durchsetzen konnten sich die Verbraucherschützer beim Versuch, die Werbeaussage "Facebook ist kostenlos" verbieten zu lassen.

Das Urteil vom 16. Januar (Az. 16 O 341/15) ist noch nicht rechtskräftig.

Die Verbraucherschützer hatten sich unter anderem daran gestört, dass in der Facebook-App für Mobiltelefone ein Ortungsdienst in den Voreinstellungen aktiviert wird, der Chat-Partnern den eigenen Aufenthaltsort verrät. In den Einstellungen zur Privatsphäre war voreingestellt, dass Suchmaschinen einen Link zur Chronik des Teilnehmers erhalten.

Das Landgericht erklärte insgesamt fünf der von den Verbraucherschützern monierten Voreinstellungen auf Facebook für unwirksam. Es sei nicht gewährleistet, dass diese vom Nutzer überhaupt zur Kenntnis genommen werden.

Von Facebook lag bis zum frühen Montagnachmittag noch keine Stellungnahme vor.

Fotos: DPA

Massen-Crash auf der A5! Zwei Schwerverletzte und nervige Gaffer
2.459
Update
66-jährige Kita-Leiterin zockte 28.000 Euro ab
190
Wetten, dass Du nicht immer so schön bleibst...!
8.844
Anzeige
NPD-Politiker auf Satire reingefallen?
3.046
Mann macht Pipi-Pause, dann kracht es
3.040
Keine Lust auf Sex? Diese gefährlichen Krankheiten könnten der Grund sein
4.345
Prozess um "Sex-Sklavin": Angeklagte verurteilt, Richter "erschüttert"
279
Verplappert! Dieser deutsche Hollywood-Star hat heimlich geheiratet
2.151
Filmte Johannas mutmaßlicher Mörder weitere potentielle Opfer?
2.135
Haftstrafen für zwei Männer die 22-Jährigen fast zu Tode schlugen!
2.952
Update
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
134.767
Anzeige
Als Bus-Insassen aus dem Fenster schauen, sehen sie Schreckliches
9.635
Frau will Gleise überqueren und wird von ICE erfasst: Tot
2.946
Kylie Jenner bringt Unternehmer um 1,7 Milliarden Dollar
1.828
Erschossenes Osmanen-Mitglied: Jetzt wird gegen SEK-Beamten ermittelt
1.261
Sensation: Kälbchen kommt für 120.000 Euro unter den Hammer
700
Vermeintlicher Missbrauchsfall in Leipziger Kindergarten: Gibt es überhaupt einen Täter?
1.590
Wer hat hier "Arschloch" gesagt? Eklat im Thüringer Landtag
6.980
Türke lebt 6 Jahre unerlaubt in Deutschland, bis er auffliegt
2.065
Happy End nach Todeskampf! Hündin darf wieder nach Hause
1.506
Achtung! Vor dieser WhatsApp-Nachricht warnen jetzt sogar Ärzte
4.868
Zerstückelter Rentner in Tiefkühltruhe: Angeklagter bricht sein Schweigen
1.944
Deine Vagina signalisiert Dir, wann sie eine Sexpause braucht
4.158
Warum löst diese Banane im Gesäss einen Tumult aus?
2.343
Tabea Heynig (47): Vier Jahre lang täglich Sex bis zum Mutterglück
4.769
Finale! DEB-Team macht den neunmaligen Olympia-Sieger platt
2.122
Essen nur noch mit deutschem Pass? Auch im Südwesten regt sich Kritik
286
Sie ist keine Unbekannte! Wer ist das neue Gesicht bei GZSZ?
6.098
Grausamer Fund! Häftling tot in Zelle entdeckt
4.572
Mann klemmt Genitalien in Schraubenschlüssel ein: Ärzte können ihm nicht helfen
4.371
Kosten für BER steigen erneut: Knapp eine Milliarde zusätzlich
134
Mitarbeiter macht ungewöhnliche Entdeckung beim Müllsortieren
4.385
Gefährliche Chemikalien sorgen für Feuereinsatz am Flughafen
107
Verdacht auf Baby-Mord: 28-Jährige in Untersuchungshaft
2.968
Mann soll von Auftragskiller mit Maschinengewehr getötet worden sein
1.987
Gold verpasst! Bronze für unsere Biathlon-Herren
785
20-Jähriger mit Hakenkreuz-Ring erwischt: Darum droht ihm keine Strafe
2.825
Von der Bühne auf die Leinwand: Ed Sheeran mit Film bei Berlinale
269
Trotz Bibberkälte! Erstes Freibad hat seit heute offen
2.497
Schauspieler Ulrich Pleitgen gestorben
4.293
Wegen Riesen-Krater: So sollen Staus um A20 vermieden werden
207
Brennenden Tankwagen aus Wohngebiet gelenkt: Anklage trotz Rettungsaktion!
4.773
Nach Sex-Affäre der Vorgängerin: Kommune sucht neuen Bürgermeister
4.034
Skandal auf Disney Channel: Folge mit Sexlied "Doggy" gesperrt
1.951
Feuerwehr wird zu Küchenbrand gerufen und findet Frauenleiche
2.750
Bei Wohnungs-Räumung: Waffen-Arsenal aufgeflogen!
3.644
Drei Kinder ertrinken im Dorfteich: Was hat der Bürgermeister damit zu tun?
4.299
BigMac für einen Euro: McDonald's Kunden legen Filialen lahm
9.555
Nach Mord in Kirchengemeinde: Verdächtiger festgenommen
2.909
Update
Panik an Berufsschule: Schüler mit Waffe unterwegs?
1.619