Kurz vor Weihnachten: Jetzt kommt die Schneewalze!
Top
Schock-Video: Mann in Unterhose schlägt Rentnerin halb tot
Top
McDonalds führt neuen Burger ein: Das macht ihn so besonders
Top
Video: Hier liefern sich Ultras und Kneipengäste eine brutale Straßen-Schlacht
Top
12.307

Volksverhetzung: Jetzt ist Lutz Bachmann rechtskräftig verurteilt

Das Landgericht Dresden hat im Prozess wegen Volksverhetzung das Urteil gegen gegen PEGIDA-Chef Lutz Bachmann (43) verkündet:
PEGIDA-Chef Lutz Bachmann ließ seine Anwältin alleine zur Verhandlung antanzen. 
PEGIDA-Chef Lutz Bachmann ließ seine Anwältin alleine zur Verhandlung antanzen. 

Dresden - Das Landgericht Dresden hat am Mittwoch im Prozess wegen Volksverhetzung das Strafmaß gegen gegen PEGIDA-Chef Lutz Bachmann (43) neu verhandelt und ein Urteil gefällt. 

Ergebnis: Es bleibt beim gleichen Strafmaß wie bei der Verhandlung im Mai. Wegen herabwürdigender und hetzerischer Beleidigungen von Flüchtlingen wurde der PEGIDA-Boss damals zu einer Geldstrafe von 9600 Euro verurteilt. 

Der Richter schlug in der Verhandlung beiden Seiten vor, ihre Berufungen zurückzunehmen. Staatsanwaltschaft und Verteidigung willigten ein. Damit ist das Urteil rechtskräftig. Bachmann kann nicht mehr in Berufung gehen.

Da Bachmann, der zur Verhandlung am Mittwoch nicht erschien, die anfangs noch bestrittenen Vorwürfe zuvor eingeräumt hatte, ging es in der Berufungsverhandlung am Mittwoch nur noch um das Strafmaß. 

Hintergrund waren Facebook-Kommentare des Mitbegründers des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses vom September 2014, in denen er Flüchtlinge als "Viehzeug", "Gelumpe" und "Dreckspack" bezeichnet hatte.

Die Staatsanwaltschaft hatte  Anfang Mai - auch wegen Bachmanns vieler Vorstrafen - eine Freiheitsstrafe von sieben Monaten ohne Bewährung gefordert, die Verteidigung auf Freispruch plädiert. 

Lutz Bachmann selbst ist am Mittwoch zur Urteilsverkündung nicht erschienen.
Lutz Bachmann selbst ist am Mittwoch zur Urteilsverkündung nicht erschienen.
Die Presse wartet am Mittwoch vor dem Eingang des Landgerichts. 
Die Presse wartet am Mittwoch vor dem Eingang des Landgerichts. 

Fotos: Thomas Türpe, Markus Weinberg, DPA

Weil sie aufs Handy schaut: Frau wird im Parkhaus eingesperrt und überrollt
Neu
Uhu-Weibchen wohnte in VW-Werk, jetzt ist sie verschwunden
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
99.195
Anzeige
Wie doof kann man sein? Radfahrer zweimal hintereinander betrunken erwischt
Neu
Verletzte bei Massenschlägerei in U-Bahnhof
Neu
Auf Türsteher geschossen: Tatverdächtiger immer noch auf freiem Fuß
Neu
Mutter sucht auf Facebook Urlaubsbetreuer für ihre Kinder: Polizei rückt an
Neu
Routine-Einsatz endet für zwei Polizisten im Krankenhaus
Neu
"Ein Stück Identität": Kommen bald die plattdeutschen Ortsschilder?
Neu
Mann beschwert sich über Migranten, dann entdeckt die Polizei bei ihm das
Neu
Thai-Boxer hat nach heftigem Kampf Mega-Delle auf der Stirn
3.085
"Sie tun mir weh!": Oma (93) wird brutal festgenommen, weil sie ihre Miete nicht bezahlen kann
2.024
So viele Terror-Anschläge wurden von deutschen Ermittlern verhindert
679
Lässt sich Melanie Müller Botox spritzen, weil Ehemann Mike es verlangt?
1.097
Geflohener Mörder weiter auf der Flucht
1.585
Verdächtige Geräusche aus Paket: Postfiliale evakuiert!
4.449
Unfassbar! Mann tötet seine Frau, enthauptet sie und legt Kopf in Kühltruhe
2.682
Mindestens sechs Menschen sterben bei Horror-Massencrash
4.070
Autofahrer entsetzt: Paar vögelt wild auf dem Gehweg
4.548
Harald Juhnkes Leben wird verfilmt
289
Polizeistation von Waschbär überfallen
1.646
Tödlicher Flugzeugabsturz: Warum mussten die drei Männer sterben?
1.552
Die Polizei kam nachts um drei: Heftige Kritik an Abschiebung von Familie
2.205
"Meine große Liebe": Ohne diese Sache kann Ex-GZSZ-Star Isabell Horn nicht leben
919
Nach Todes-Schock! Zehnjährige gewinnt "Supertalent"-Finale
24.965
War Amri für Geheimdienste ein außer Kontrolle geratener Lockvogel?
1.069
Schwester von Präsident stirbt bei Hubschrauber-Absturz
3.752
Passagierschiff reißt Teil von Eisenbahnbrücke ab
3.422
Rätselhafte Todesfälle! Mehrere Babys sterben auf Intensivstation
13.764
Auswahl, Pflege und Sicherheit: Die besten Tipps für Euren Weihnachtsbaum
536
Vom Escort zum Dschungel: Tatjana Gesell macht Schock-Geständnis
3.196
The Voice: Diese Superstars treten beim Finale auf
4.352
Mammut-Skelett für unglaubliche Summe versteigert!
696
Morddrohungen gegen "Deutschlands Neue Patrioten"
3.928
Für Saubermann-Image: Stasi vertuschte Kindesmissbrauch
1.897
Thüringer SPD-Parteitag votiert gegen Große Koalition
189
Wieder blond! Das ist die Neue im Dresdner Tatort
5.286
Liebes-Comeback? Das sagt Denise Temlitz über Leonard Freier
2.404
Achtung: Hinter Echtpelz auf dem Weihnachtsmarkt steckt meist Tierquälerei!
250
Verdächtiges Gepäckstück! 150 Fahrgäste müssen Zug verlassen
1.828
Erfurter Siemens-Werk: Sterben auf Raten befürchtet
1.033
Grausam! Tierquäler steckt Hund in Eisfach
41.963
Reizgas-Attacke zwischen Shampoo, Zahnpasta und Taschentüchern
323
Späti-Killer sollte längst abgeschoben werden
4.086
Mann tot aufgefunden! Polizei geht von Tötung aus
6.431
Hier gibt's Cannabis bald auf Rezept
1.444
Warum demonstrieren so viele Menschen vor dem Hauptbahnhof?
3.899
Not-OP mit Zange! Kranich schluckte Schrauben
894
So lief die Jerusalem-Demo in Frankfurt
571
Teenager liefert sich mit mit gestohlenem Mietwagen eine Verfolgungsjagd mit der Polizei
239
Schwerer Sturz! Skispringerin bleibt regungslos liegen
36.193
30. Geburtstag: War Aaron Carter bereit, zu sterben?
10.494
Gefährliche Augengrippe in Deutschland!
14.073
Schon gewusst? Er steckt hinter der Stimme bei "Shopping Queen"
16.641